Kurzzeitiger Pseudo-Streit um Soldaten-Altersgrenze: Showtime oder Versuchsballon?

Das war doch ein richtiger Aufreger, heute am Samstagnachmittag: Im Bundesfinanzministerium, so berichtete der Spiegel, wird eine Anhebung der Altersgrenze für Soldaten gefordert. Das sorgt für den erwartbaren Protest, selbst der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion spricht sich dagegen aus, und am Ende gibt es so eine Art Dementi des Finanzministers. Es bleibt nur die Frage: War das inszenierte Showtime – oder schlicht ein Versuchsballon? Die Abfolge, mal der Reihe nach:

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Lesestoff: Rechtsextreme(s) Netzwerk(e) in der Bundeswehr?

Die Debatte hat zwar schon im vorangegangenen Thread zu dem Thema begonnen; der Übersichtlichkeit halber aber hier noch mal zusammengeführt: An diesem Wochenende berichten gleich zwei sehr, nun, unterschiedliche Medien über Hinweise auf rechtsextreme Netzwerke in der Bundeswehr – mit Planungen für einen Tag X bis hin zur Ermordung politischer Gegner. Aber mit ziemlich gleichen inhaltlichen Aussagen. Ausgangspunkt für polizeiliche Ermittlungen wie journalistische Recherchen waren Ermittlungen gegen Franco A., den Oberleutnant des Jägerbataillons 291 in Illkirch, der sich als angeblicher[…]

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Finanzministerium will höheres Pensionsalter für Soldaten – aber Beibehaltung der besonderen Altersgrenze (Nachträge – u.a. konkrete Zahl)

Das Bundesfinanzministerium dringt auf ein höheres Pensionsalter für Berufssoldaten, das den Regelungen für Beamte und Arbeitnehmer anglichen werden soll. Allerdings will auch das Finanzressort am Prinzip der so genannten besonderen Altersgrenze für Soldaten festhalten. Das berichtet der Spiegel unter Berufung auf ein Schreiben aus dem Finanz- an das Verteidigungsministerium. Damit ist das Haus von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) in Teilen zurückhaltender als bisherige Überlegungen aus dem Ressort von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

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