Dokumentation: Die Bundesregierung zur Wehrpflicht-Debatte

Die am vergangenen Wochenende von der CDU aufgeworfene Debatte über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht bzw. die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht war am (heutigen) Montag natürlich auch eines der großen Themen der Bundespressekonferenz. Zur Dokumentation dazu die Aussagen von Jens Flosdorff (Verteidigungsministerium), Andreas Audretsch (Familienministerium), Eleonore Petermann (Innenministerium), Josephine Steffen (Justizministerium), Doris Berve-Schucht (Gesundheitsministerium) sowie der stellvertretenden Regierungssprecherin Ulrike Demmer: weiterlesen

ExerciseWatch: Deutsche Panzergrenadiere üben in Georgien

Die Bundeswehr übt derzeit in Georgien – einem Land, das zwar nicht zur NATO gehört, aber über das Partnership for Peace-Programm (PfP) eng mit der Allianz verbunden ist und vor allem auf den Rückhalt des transatlantischen Bündnisses gegen Russland setzt. Das Panzergrenadierbataillon 391 aus Bad Salzungen beteiligt sich an der Übung Noble Partner 2018, geführt von Georgien und der US-Armee, auch im Hinblick auf einen bevorstehenden Einsatz in Litauen bei der eFP-Battlegroup der NATO. weiterlesen

Rückkehr der Wehrpflicht? Bislang keine sicherheitspolitische Debatte

Die Debatte über eine Rückkehr der Wehrpflicht oder gleich eine Einführung einer Dienstpflicht für alle Geschlechter, die die CDU am vergangenen Wochenende angestoßen hat, ist aus einem Grund äußerst merkwürdig: Die Debatte hat nämlich bislang mit Sicherheitspolitik so gut wie nichts zu tun. Da treffen sich die Wehrpflicht-Nostalgiker (Hat mir auch nicht geschadet) mit gesellschaftspolitischen Visionären (Gib deinem Land was zurück) und dumpfen Ordnungsfetischisten (Da lernen die jungen Männer mal Respekt und Disziplin).

Dass die Wehrpflicht, so lange es sie in Deutschland gab, schon einen Grund hatte, und zwar nicht den, junge Männer zum Falten von Hemden auf A4-Größe zu erziehen, wird dabei meist ausgeblendet: Damit wurden Soldaten für eine mögliche heiße Blockkonfrontatation ausgebildet, die im Verteidigungsfall einen raschen Aufwuchs garantieren konnten – die Bundeswehr mit ihrem Friedensumfang von bis rund 500.000 Mann wäre dann auf mehr als das Doppelte angeschwollen. weiterlesen