(Nicht nur) Trump-Fallout: Neue Debatte über den deutschen Verteidigungsetat

Der NATO-Gipfel in dieser Woche stand ganz im Zeichen der Debatte über die Verteidigungsausgaben der Mitgliedsländer und der ein wenig, nun, erratischen Äußerungen von US-Präsident Donald Trump (zu Unrecht, weil in der Gipfelerklärung weit mehr und weitreichenderes drinsteht). Das hat auch Auswirkungen auf die Debatte in Deutschland.

Unter anderem, weil die Aussagen von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Brüssel von einigen als Ankündigung verstanden wurden, schneller als bisher vorgesehen den deutschen Wehretat zu erhöhen. Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag hat das ganz konkret als Ziel ausgegeben, zur Verärgerung des Koalitionspartners SPD.

Die innenpolitische Debatte nimmt gerade erst Fahrt auf; als Merkposten ein kurzer Überblick: weiterlesen

Zur Dokumentation: Trump-Pressekonferenz beim NATO-Gipfel

US-Präsident Donald Trump hat den Gipfel der NATO am 11. und 12. Juni 2018 in Brüssel aufgemischt – so muss man das wohl formulieren. Zur Dokumentation (mit ein bisschen Verspätung) hier der Wortlaut von Trumps spontan angesetzter Pressekonferenz zum Abschluss des Treffens am (gestrigen) Donnerstag; in der Abschrift des Weißen Hauses: weiterlesen