Planung bis 2022: Steigender Verteidigungshaushalt, sinkende NATO-Quote (neu: von der Leyen)

Der deutsche Verteidigungshaushalt wird in den kommenden Jahren zum Teil deutlich steigen – allerdings letztendlich geringer als die Forderungen aus Verteidigungsministerium und Bundeswehr. Zugleich wird nach der mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 die so genannte NATO-Quote, der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt, aufgrund der erwarteten guten Konjunkturentwicklung weiter zurückgehen und nicht nur unter den im Bündnis angestrebten zwei Prozent, sondern auch deutlich unter der Zusage von 1,5 Prozent für 2024 bleiben.

Daran ändert auch wenig, dass – nach dem Protest von Verteidigungs- und Entwicklungsmnisterium – die Ansätze gegenüber den Ende April/Anfang Mai beschlossenen Eckwerten und gegenüber der bisherigen Finanzplanung gestiegen sind.

Entsprechende Zahlen wurden am (heutigen) Dienstag aus Regierungskreisen bekannt. Das Bundeskabinett will den Entwurf des Bundeshaushalts 2019 und die Planung für die nächsten Jahre am kommenden Freitag beschließen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen begrüßte die Steigerung. weiterlesen