Maas sagt Balten weiteres Bundeswehr-Engagement zu – aber keine Ausweitung

Fürs Archiv: Außenminister Heiko Maas hat sich am (heutigen) Freitag mit seinen Kollegen aus den baltischen Staaten getroffen. Dabei sagte der deutsche Ressortchef den baltischen NATO-Partnern zu, dass Deutschland seine Unterstützung im Rahmen der in der Allianz vereinbarten enhanced Forward Presence beibehalten, aber nicht ausweiten werde.

Aus dem Bericht der Deutschen Welle dazu:

Die Regierungen in Tallinn, Riga und Vilnius hätten gerne noch mehr Unterstützung und wollen dies auf dem NATO-Gipfel im Juli in Brüssel auch deutlich machen. Sie machten bei dem Treffen mit Maas aber deutlich, dass es ihnen nicht unbedingt um mehr Soldaten geht. „Es geht nicht nur um die Truppenstärke, es geht nicht nur um die Zahl der Soldaten am Boden. Es geht um die Fähigkeit der NATO, diese Kräfte auch einzusetzen“, sagte der estnische Außenminister Sven Mikser.

Neben der ständigen Präsenz rotierender Bundeswehreinheiten in Litauen, in der Regel rund 450 Soldatinnen und Soldaten sowie zeitweise Verstärkungskräfte, ist die Bundeswehr in regelmäßigen Abständen mit Eurofightern zur Luftraumüberwachung in Estland präsent. Außerdem wurde bereits zwei Mal zeitweise ein mobiler Gefechtsstand zur Luftraumüberwachung, ein Control and Reporting Centre, ins Baltikum verlegt.

Interessant wird die Frage, ob die Balten beim NATO-Gipfel mit dem Wunsch nach mehr Engagement der Verbündeten Erfolg haben – und ob entsprechende Wünsche auch nach Maas‘ Aussage direkt an Deutschland gerichtet werden.

Das Auswärtige Amt erwähnt in seiner Meldung zu dem Ministerbesuch diesen Punkt nicht.

(Foto: v.links: Bundesaussenminister Heiko Maas; Linas Antanas Linkevicius, Aussenminister von Litauen; Aussenminister von Estland Sven Mikser, Aussenminister von Lettland Edgars Rinkevics, aufgenommen bei der Pressekonferenz in Palanga –  Florian Gaertner/ photothek.net)