Tag: 30. Mai 2018

Neue Abteilungsleiterin für Infrastruktur im BMVg (mehr Details)

Fürs Archiv: Der personelle Umbau, den Verteidigungsministerin Ursula von Leyen nach dem erneuten Amtsantritt eingeleitet hatte, ist jetzt praktisch abgeschlossen. Am (heutigen) Mittwoch übernahm die Ministerialrätin Barbara Wießalla (Foto oben l.), bisher in der Personalabteilung des Ministeriums tätig, die Leitung der Abteilung Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen (IUD) von der bisherigen Abteilungsleiterin Alice Greyer-Wieninger.

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Bundeskabinett schlägt Verlängerung von Mittelmeer-Einsätzen vor

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch neben einer Fortführung des Kosovo-Einsatzes die Verlängerung von zwei Missionen der Bundeswehr im Mittelmeer beschlossen. Sowohl die Beteiligung der Deutschen Marine an der EU-Mission EUNAVFOR MED, Operation Sophia, als auch an der UN-Mission vor dem Libanon sollen ein weiteres Jahr fortgeführt werden. Beide Mandate, die gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben, müssen noch vom Bundestag gebilligt werden.

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Jetzt offiziell: Neue Planung für Schließung von Bundeswehr-Liegenschaften

Gut sechseinhalb Jahre nach dem Stationierungskonzept für die Bundeswehr mit zahlreichen Standortschließungen, das der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière im Oktober 2011 vorgelegt hatte, hat das Ministerium die Liste überarbeitet: Einige Liegenschaften soll die Bundeswehr entgegen der bisherigen Planung behalten, bei einigen verschiebt sich die Rückgabe, und bei einigen weiteren werden die Pläne noch einmal überprüft. Die Liste mit den abweichenden Planungen veröffentlichte das Ministerium am (heutigen) Mittwoch, die Liste hier und vorsorglich auch noch mal hier als Datei: Aktualisiert:

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Einsatz im Kosovo soll ins 20. Jahr gehen (Update)

Der bislang längste Auslandseinsatz der Bundeswehr, die Beteiligung an der NATO-geführten KFOR-Mission im Kosovo, soll ins 20. Jahr gehen. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch eine Verlängerung des im Sommer 1999 beschlossenen Einsatzes. Die Personalobergrenze soll wie bisher bei 800 Soldatinnen und Soldaten bleiben; derzeit sind gut 400 deutsche Soldaten in dem Land, der früheren serbischen Provinz, im Einsatz. Das neue, allerdings inhaltlich gegenüber dem Vorjahr praktisch unveränderte Mandat geht jetzt dem Bundestag zur Billigung zu.

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