Rechnungshof zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr: Alles noch ein bisschen schlimmer (m. Nachtrag)

Der Bundesrechnungshof hat in dieser Woche dem Haushaltsausschuss des Bundestages seine übliche Analyse des Verteidigungshaushalts zugeschickt – zur Begleitung der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2018. Die Erkenntnisse, Schlussfolgerungen und Empfehlungen der Prüfbehörde kommen für die Leser hier nicht vollkommen überraschend: Die Berichte des Verteidigungsministeriums zur materiellen Lage und vor allem zur Einsatzbereitschaft der Streitkräfte seien an vielen Stellen nicht aussagekräftig und gäben kein realistisches Bild der Bundeswehr ab,  heißt es in dem Papier, das Augen geradeaus! vorliegt.

Der Rechnungshof bezieht sich in dabei neben dem Entwurf des Einzelplans 14 für dieses Jahr vor allem auf die Berichte zur Materiallage der Hauptwaffensysteme, die für 2017, 2016, 2015 und 2014 ohnehin kein allzu rosiges Bild zeichnen. Diese Berichte seien aber unzureichend:

Einige Waffensysteme bewertete das BMVg als einsatzbereit, obwohl die Systeme nur zur Ausbildung genutzt werden konnten. Das BMVg sollte in seinen Berichten verdeutlichen, für welche Zwecke ein System einsatzbereit ist. Außerdem sollte das BMVg den Zusammenhang zwischen materieller und personeller Einsatzbereitschaft deutlicher darstellen. weiterlesen