re:publica & Bundeswehr – Wenn die Staatsmacht David spielt

Die re:publica, eine vereinfacht gesprochen Internet-Messe/Ausstellung/Treffen in Berlin, besuche ich regelmäßig seit ihrem Start vor mehr als zehn Jahren. Ich war als Besucher da, als Journalist und auch schon mal als Redner. Am (heutigen) Mittwoch, dem ersten Tag der re:publica 2018, fand ich es wichtiger, den Beschlüssen des Bundeskabinetts zum Haushalt und damit auch zum Verteidigungsetat nachzugehen und habe deshalb ein Randereignis der rp18 verpasst, das in den sozialen Medien heute hohe Wellen schlug: Die Guerilla-Protestaktion der Bundeswehr vor dem Veranstaltungsgelände (als ich um 09.30 Uhr vorbeiging, hatte die Aktion noch nicht begonnen; als ich um 17.00 Uhr wiederkam, war wohl schon Dienstschluss und alles vorbei).

Ich kann mir deshalb nur aus den verschiedenen social media-Kanälen (auch in den Kommentaren hier auf Augen geradeaus!) und den Berichten ein Bild machen – und zu diesem Bild habe ich durchaus eine Meinung. weiterlesen

Kampf um den Haushalt: Verteidigung und Entwicklung gegen Scholz (m. Nachtrag)

Dass einzelne Ressorts der Bundesregierung nicht so recht zufrieden sind mit dem, was sie für ihr Ministerium in den Haushaltsverhandlungen mit dem Finanzminister herausholen, ist nichts ungewöhnliches und passiert praktisch jedes Jahr. Der erste Haushaltsbeschluss der (neuen) großen Koalition ist da allerdings eine verschärfte Form dieser Auseinandersetzung: Sowohl das Verteidigungs- als auch das Entwicklungsministerium machen öffentlich Front gegen die Haushaltspläne, die Finanzminister Olaf Scholz vorgelegt hat und die das Bundeskabinett am (heutigen Mittwoch beschlossen hat. weiterlesen

Kaum kampfbereite Eurofighter (Nachtrag: BMVg)

Fürs Archiv und zum Nachlesen: Die Luftwaffe hat, so berichtet Spiegel Online am (heutigen) Mittwoch, vier kampfbereite Eurofighter. Das ist nicht, und das ist bedeutsam, das gleiche wie flugbereite Eurofighter: Wegen Problemen mit dem Selbstschutzsystem funktionierten nur acht der 81 Maschinen im so genannten Verfügungsbestand, Lenkflugkörper für den Luftkampf (leider nicht angegeben, welche gemeint sind), gebe es nur eine Handvoll, die nur für vier Maschinen ausreichten. weiterlesen