EU legt Aktionsplan für militärische Mobilität vor – „Schritt in Richtung Verteidigungsunion“

Nach ihrer Ankündigung vom vergangenen November, die militärische Mobilität in der Europäischen Union zu einem Kernthema zu machen, hat die EU-Kommission am (heutigen) Mittwoch einen entsprechenden Aktionsplan vorgelegt. Ausdrücklich, so sagt es die Kommission, geht es dabei um Schritte der EU in Richtung einer Verteidigungsunion. Sie sollen auch die Bemühungen der NATO, zum Beispiel mit Aufstellung neuer Kommandos zur Unterstützung, ergänzen.

Die EU-Aktivitäten sollen sich dabei auf die Infrastruktur und den Abbau bürokratischer Hemmnisse konzentrieren, die die Bewegung von Truppen und Gerät innerhalb der Union bislang kräftig einschränken – so gelten zum Beispiel für Militärtransporte andere und begrenzendere Regeln für den grenzüberschreitenden Transport von Fahrzeugen oder Gefahrgut.

Ein paar Kernpunkte aus dem Action Plan on Military Mobility:

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Neuer Kasernenname, neuer Traditionserlass: „Militärische Exzellenz allein genügt nicht“

Es ist ein Meilenstein für den Umgang der Bundeswehr mit ihrer Tradition: Erstmals in der Geschichte der Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland wurde eine Kaserne nach einem im Einsatz gefallenen Bundeswehrsoldaten benannt. Zugleich zeichnete Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine Neufassung des Traditionserlasses, der den Umgang der Bundeswehr mit ihrer Tradition auf eine neue Grundlage stellt. weiterlesen