Dokumentation: von der Leyens erste Bundestagsrede nach (erneutem) Amtsantritt

Der (heutige) Mittwoch stand im Bundestag im Zeichen der Regierungserklärung der wiedergewählten Bundeskanzlerin Angela Merkel und der ersten Reden der (zum Teil neuen) Bundesminister. Ursula von der Leyen, erneut Verteidigungsministerin, hielt am Mittwochabend ihre erste Rede nach Amtsantritt. Angesichts der relativ späten Zeit hier zur Dokumentation das vorab mit Sperrfrist veröffentlichte Redemanuskript.

(Wie üblich ist schwer vorherzusagen, ob und wo es Abweichungen der tatsächlichen Rede vom Manuskript geben wird; ggf. trage ich den Text aus dem Bundestagsprotokoll später nach.)

Der Redetext:

Zu Beginn einer Legislaturperiode steht immer eine Bestandsaufnahme. Im Bereich Sicherheit- und Verteidigung fällt sie ernüchternd aus.
Die Welt ist seit 2014 unberechenbarer und unsicherer geworden – und das wird sich auf absehbare Zeit nicht ändern. Die Stichworte kennen Sie: der transnationale Terrorismus, Bürgerkriege und instabile Staaten an der Peripherie Europas, eine provokative, teils offen aggressive Machtpolitik Russlands, aber auch weit reichende Raketen und Massenvernichtungswaffen in den Händen eines Mannes wie Kim Jong Un.

Wir alle haben es in den vergangenen Jahren gespürt. Europa kann sich dieser Weltlage nicht entziehen. weiterlesen

Ausbildung in Pfullendorf: Verdacht auf „beabsichtigte Überforderung“

Die Spezialausbildungskompanie 209 in Pfullendorf ist eine besondere Einheit. Nicht nur, weil sie mit rund 500 Soldatinnen und Soldaten eine der größten Kompanien des Heeres ist: In dieser Einheit wird der Feldwebel-Nachwuchs für die Fallschirmjägertruppe und das Kommando Spezialkräfte (KSK) ausgebildet. Das bedeutet zum einen höhere körperliche Anforderungen – zum anderen aber auch, dass diese Kompanie gerade nach den verschiedenen Vorfällen des vergangenen Jahres am Ausbildungszentrum Spezielle Operationen in Pfullendorf unter besonderem Augenmerk steht.

In dieser Ausbildungskompanie, deren Auftrag grundsätzlich der gleiche ist wie bei den Feldwebel- und Unteroffizierbataillonen des Heeres, lief nach den bisherigen internen Ermittlungen der Bundeswehr Anfang Januar bei der ausdauerorientierten Sportausbildung etwas gründlich schief. weiterlesen