Dokumentation: von der Leyen zu Verlängerung der Auslandseinsätze

Zur Verlängerung der Bundeswehr-Auslandseinsätze vor allem im Irak, in Afghanistan und Mali hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am (heutigen) Mittwoch im ARD-Morgenmagazin Stellung genommen. Interessanter Satz darin: Dazu haben wir ja auch Streitkräfte, dass sie einsatzfähig sind.

Das Video ist (nur noch bis März 2019) hier anzuschauen; zur Dokumentation der Wortlaut: weiterlesen

UN-Einsatz in Mali: Mehr Soldaten, weniger Hubschrauber

Das neue Mandat für die deutsche Beteiligung an der UN-Blauhelmmission MINUSMA in Mali sieht eine leicht höhere Obergrenze für die Zahl der eingesetzten Soldaten vor. Zugleich sollen, wie schon angekündigt, die deutschen Hubschrauber zur Jahresmitte aus dem westafrikanischen Land abgezogen werden. Das Bundeskabinett billigte am (heutigen) Mittwoch einen entsprechenden Entwurf, der nun dem Bundestag zur Beschlussfassung vorgeht.

Das Mandat mit den Aufgaben der deutschen Soldaten in der UN-Mission bleibt gegenüber dem bisherigen Mandat praktisch unverändert – mit den zwei genannten Ausnahmen Personalaufstockung und Hubschrauber-Abzug. Während der Abzug der Helikopter schon von Anfang an angepeilt worden war, ist die Begründung für die Aufstockung interessant. Laienhaft gesagt: Da scheint sich doch jemand bei der Planung übernommen zu haben, wenn es nun heißt: Um allen im Mandat verankerten Aufgaben nachkommen zu können, sind 100 zusätzliche Soldatinnen und Soldaten erforderlich. Es war wohl zu sehr auf Kante genäht, und vor allem der Materialverschleiß in dem extremen Wüstenklima ist nicht ausreichend berücksichtigt worden.

Aus der Begründung im Mandatstext: weiterlesen

Neues Afghanistan-Mandat: Ein Drittel mehr Soldaten und Rückkehr nach Kundus

Die Zahl der Bundeswehrsoldaten im Afghanistan-Einsatz soll künftig um bis zu einem Drittel aufgestockt werden können. Zugleich wird die nordafghanische Stadt Kundus wieder als konkreter Einsatzort deutscher Soldaten genannt. Das sind die wesentlichen Änderungen im künftigen Mandat für die deutsche Beteiligung an der NATO-geführten Mission Resolute Support am Hindukusch, die das Bundeskabinett am (heutigen) Mittwoch beschloss. Die endgültige Entscheidung darüber trifft der Bundestag voraussichtlich noch im März.

Die Erhöhung der bisherigen Obergrenze von maximal 980 Soldatinnen und Soldaten auf künftig bis zu 1.300 hatte sich schon im vergangenen Jahr abgezeichnet. Mit den zusätzlichen Kräften soll vor allem die Unterstützung afghanischer Streitkräfte durch deutsche Berater ausgeweitet werden – und die weiteren bis zu gut 300 Soldaten sollen den Schutz dieser Berater auch außerhalb befestigter Camps sicherstellen.

Die wesentlichen geänderten Passagen aus dem neuen Mandatstext, im Vergleich zum bisherigen Mandat (Änderungen gefettet):

Ausbildung, Beratung und Unterstützung durch die deutschen Kräfte finden zunächst weiterhin in Kabul, Bagram, Masat-e Scharif und Kundus, darüber hinaus weiterhin in Einzelfällen und zeitlich begrenzt auch im übrigen Operationsgebiet statt. (…)
Für die Beteiligung an der Mission Resolute Support können bis zu 1.300 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden.

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Kabinett bringt sechs Mandate für Bundeswehr-Auslandseinsätze auf den Weg

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch die Verlängerung von sechs Mandaten für Auslandseinsätze der Bundeswehr auf den Weg gebracht – im Wesentlichen die Fortschreibung der Mandate, die wegen der langwierigen Regierungsbildung nach der Bundestagswahl im September vergangenen Jahres zunächst nur kurzfristig verlängert wurden. Drei kleinere Mandate – die Beteiligung an den UN-Missionen im Sudan und im Südsudan sowie an der NATO-Überwachungsmission im Mittelmeer – wurden unverändert fortgeschrieben. Für den Einsatz in der Anti-ISIS-Koalition, den Afghanistan-Einsatz und die Beteiligung an der UN-Blauhelmmission in Mali gab es zum Teil wesentliche Veränderungen.

Ein Überblick über die von der – bislang weiterhin nur geschäftsführend tätigen – Ministerrunde beschlossenen Mandatsentwürfe, die jetzt dem Bundestag zur Beschlussfassung zugehen: weiterlesen