Neues Personal an der BMVg-Spitze: Silberhorn wird Parlamentarischer Staatssekretär

Nachdem schon seit gut einer Woche feststeht, dass Ursula von der Leyen in der Neuauflage des Regierungsbündnisses von Union und SPD Verteidigungsministerin bleibt, zeichnet sich jetzt die weitere Spitzenmannschaft im BMVg ab. Der CSU-Abgeordnete Thomas Silberhorn wird neuer Parlamentarischer Staatssekretär. Das kündigte Silberhorn selbst via Twitter an:


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Das neue Anti-ISIS-Mandat – erst mal nur für sieben Monate

Im Rahmen der internationalen Anti-ISIS-Koalition richtet die Bundeswehr ihr Engagement vor allem im Irak neu aus. An die Stelle der bisherigen getrennten Mandate für die Ausbildung von Kurden im Nord-Irak und die Aufklärungsmissionen über Syrien und dem Irak soll ein gemeinsames neues Mandat treten, mit dem eine Ausbildung auch irakischer Streitkräfte im ganzen Land möglich wird.

Das neue Mandat will das – noch geschäftsführende – Bundeskabinett am kommenden Mittwoch beschließen und dann dem Bundestag zur Abstimmung vorlegen. Auffällig ist dabei vor allem eines: im Gegensatz zur üblichen Praxis ist das neue Mandat auf sieben Monate befristet und soll Ende Oktober zur Verlängerung anstehen – oder auslaufen.

Insgesamt sollen bis zu 800 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden können; das ist zusammengerechnet weniger als die Obergrenze der beiden bisherigen Mandate. Die Verringerung kommt vor allem dadurch zu Stande, dass der bislang enthaltene Geleitschutz für den französischen Flugzeugträger Charles de Gaulle im Rahmen der Anti-ISIS-Koalition nicht mehr eingeplant wird. Neben der neu gefassten Ausbildungsmission im Irak sollen aber die Aufklärungsflüge der Tornados von Jordanien aus, die Luftbetankung von Kampfjets der Koalition und die AWACS-Überwachung der Region beibehalten werden.

Die Absicht, die deutsche Beteiligung am Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen umzustrukturieren, hatten Union und SPD bereits in ihrem Koalitionsvertrag erklärt: weiterlesen