Dokumentation: Münchner Sicherheitskonferenz – Rede von der Leyens

…. Die Münchner Sicherheitskonferenz hat am (heutigen) Freitag mit einer Rede der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen begonnen. Zur Dokumentation hier der Wortlaut der Rede – das veröffentlichte Redemanuskript ist checked against delivery, also mit der tatsächlichen Rede abgeglichen; und bis auf leichte sprachliche Abweichungen stimmt es überein. An einigen Stellen habe ich den exakten Wortlaut fett markiert – zum Beispiel bei dieser aus deutscher Sicht besonders interessanten Aussage: Was wir brauchen, ist ein Pakt für vernetzte Sicherheit. Auf[…]

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Einsatzbereitschaft der Bundeswehr: FDP-Opposition beantragt Unterausschuss

Nachdem der Verteidigungsausschuss des Bundestages etabliert ist und seine Arbeit aufgenommen hat, rücken die aktuellen Meldungen über Mängel bei der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr in den Blickpunkt der parlamentarischen Arbeit. Die FDP-Vertreter im Ausschuss haben für die nächste Sitzung am Mittwoch kommender Woche die Einsetzung eines Unterausschusses beantragt: Tagesordnungspunkt 18 Antrag der FDP-Fraktion auf Einsetzung eines Unterausschusses des Verteidigungsausschusses nach § 55 GO-BT zur „Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ Das geht aus der aktuellen Fassung der Tagesordnung des Ausschusses vom (heutigen) Freitag hervor,[…]

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Low Ops trotz Sicherheitskonferenz

Heute beginnt die Münchner Sicherheitskonferenz, und wie schon im vergangenen Jahr bleibe ich dafür gerne in Berlin: Der Livestream im heimischen Arbeitszimmer ist besser und komfortabler, als in München im Nachbargebäude des Bayerischen Hofs im überfüllten, lauten Pressezentrum zu sitzen. Und weiterhin bliebe ich als akkreditierter Journalist ja vom direkten Kontakt mit den Konferenzteilnehmern fast komplett abgeschottet. Nun kommt in diesem Jahr noch etwas hinzu: Aus dringenden familiären Gründen kann ich auch den Livestream und die Meldungen nicht so intensiv[…]

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