Rechtsextremistische Vorfälle in Kaserne in Pfullendorf: Bundeswehr und Staatsanwälte ermitteln
Die Staufer-Kaserne in Pfullendorf, Sitz des Ausbildungszentrums Spezielle Operationen, hat in diesem Jahr bereits mehrfach durch negative Vorfälle bundesweites Aufsehen erregt. Jetzt kommt ein weiterer Vorfall hinzu – gegen Soldaten in dieser Kaserne wird unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt.
Darüber berichtet hatte zuerst die Schwäbische Zeitung (Link aus bekannten Gründen nicht):
Der Vorwurf der Strafvereitelung im Amt richtet sich gegen Vorgesetzte, die trotz Kenntnis dieser Fotomontage nicht eingeschritten sein sollen. Die Vorgesetzen hätten auch nichts unternommen, nachdem ein Hauptfeldwebel in einem Sportraum dort trainierenden Soldaten zugerufen haben soll: „Haut ab, ihr dreckigen Afghanen, ich will hier Sport machen!“
Das Verteidigungsministerium bestätigte die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen, betonte aber zugleich, dass auch innerhalb der Bundeswehr disziplinarisch ermittelt werde. Unter anderem sei die zuständige Wehrdisziplinaranwaltschaft eingeschaltet worden. Zum Sachverhalt selbst wollte Ministeriumssprecher Michael Henjes angesichts der laufenden Ermittlungen aber nichts sagen.
Und in einem weiteren Punkt blieb Henjes ein wenig, nun, unscharf: Ob die Staatsanwaltschaft von der Bundeswehr über den Verdacht informiert wurde oder ob, wie die Schwäbische Zeitung berichtet, ein anonymes Schreiben von Soldaten an die Staatsanwälte deren Ermittlungen auslöste, bleibt ein wenig unklar.
Henjes dazu vor der Bundespressekonferenz am (heutigen) Freitag:
Nachtrag: Transkript des O-Tons:
Frage: Neues Thema, aber auch an Herrn Henjes: Die „Schwäbische Zeitung“ meldet einen neuen Fall aus der Kaserne Pfullendorf, wonach sich Soldaten anonym bei der Staatsanwaltschaft gemeldet hätten, weil sie mit ihrer eigenen Beschwerde bei Vorgesetzten über volksverhetzende Vorkommnisse nicht weitergekommen seien. Wie stellt sich das aus Sicht des Bundesverteidigungsministeriums dar?
Henjes: Zu den Einzelheiten des Sachverhalts kann ich aus ermittlungstechnischen Gründen hier leider nichts sagen. Aber die Causa ist uns bekannt. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, noch einmal ganz deutlich zu unterstreichen, dass jede Form von Extremismus, gleich welcher Couleur, in der Bundeswehr keinen Platz hat.
Hinsichtlich des Vorgangs an sich ist zu sagen, dass sowohl die zuständigen Vorgesetzten, also die Disziplinarvorgesetzten, dort Ermittlungen aufgenommen haben als auch die zuständige Wehrdisziplinaranwaltschaft in Leipzig in enger Abstimmung mit der örtlich zuständigen Staatsanwaltschaft. Aufgrund dieser Ermittlungsverfahren sehe ich mich auch aus rein rechtlichen, sprich, gesetzlichen Gründen nicht im Stande, hier weitere Auskunft darüber erteilen zu können.
Zusatzfrage: Können Sie also auch nicht sagen, ob die Ermittlungen der Vorgesetzten nach dem anonymen Schreiben an die Staatsanwaltschaft ausgelöst wurden oder ob sie schon vorher liefen?
Henjes: Die Aufnahme der Ermittlungen ist meiner Auffassung nach wesentlich im Vorfeld dieser Mitteilung. Ich kann hier aber auch noch nicht einmal sagen, inwiefern es ein Schreiben an die Staatsanwaltschaft von Dritten gab oder ob noch andere Mitteilungen ergangen sind.
Zusatzfrage: Können Sie sagen, inwieweit sich die neu eingesetzten Hotlines usw. schon durchgesetzt haben und in welcher Größenordnung die Meldungen von Vorfällen aus Kasernen zugenommen haben?
Henjes: Entschuldigung, können Sie Ihre Frage spezifizieren?
Zusatzfrage: Im Nachklang der Skandale hatte das Verteidigungsministerium versucht, die Meldewege für die Soldaten einfacher zu machen. Können Sie schon evaluieren, inwieweit das dazu geführt hat, dass Soldaten wirklich mehr melden?
Henjes: Wir hatten bei uns in der Bundeswehr einen Anstieg von Vorfällen extremistischer Art zu Anfang dieses Jahres beziehungsweise zu Mitte dieses Jahres zu verzeichnen. Wir gehen davon aus, dass dies im Wesentlichen nicht auf einen tatsächlichen Mehrumfang zurückzuführen ist, sondern auf die erhöhte Sensibilität aufgrund der Umstände, die gleichzeitig liefen. Dieses Meldewesen war eigentlich unabhängig von der Möglichkeit, sich direkt an das Bundesministerium der Verteidigung zu wenden, aber gleichlautend auch an die Vorgesetzten beziehungsweise Vertrauenspersonen.
Frage: Ich habe es noch nicht ganz verstanden. Gab es erst die Hinweise an die Staatsanwaltschaft und deren Ermittlungen oder gab es erst disziplinare Ermittlungen? Ist intern eher etwas angelaufen, bevor das die Staatsanwaltschaft erreicht hat?
Henjes: Der Vorfall war intern vorher bekannt.
Zusatzfrage: Es erfolgte aber nicht von der Bundeswehr eine Abgabe an die Staatsanwaltschaft, sondern laut Berichterstattung über ein Schreiben an die Staatsanwaltschaft. Ist das richtig?
Henjes: Ich möchte in diesem Fall noch einmal hervorheben, dass mir aufgrund der laufenden Ermittlungen und auch hinsichtlich des Umfangs und der Zeiträume oder Ähnliches – – –
Zuruf: Ich habe weder nach Umfang noch nach Zeiträumen gefragt, sondern nur, ob die Einschaltung der Staatsanwaltschaft auf Aktivität der Bundeswehr oder auf einem parallelen Wege erfolgte.
Henjes: Ermittlungen erfolgten im Vorfeld.
Zusatz: Die Frage ist, ob die Einschaltung der Staatsanwaltschaft durch eine Aktivität der Bundeswehr erfolgte oder nicht.
Henjes: Das war meine Antwort.
Zusatz: Das war keine Antwort.
Henjes: Das war meine Antwort.
Vors. Szent-Iványi: Noch ein Versuch?
Zusatz: Ich kann nicht mehr. Andere können vielleicht noch.
Vors. Szent-Iványi: Sie können noch, wenn Sie es wollen.
Zusatz: Nein. Sorry, wir kommen an der Stelle nicht weiter.
Henjes: Um das noch einmal klarzustellen: Sie wissen, dass solche Vorfälle eine Vielzahl von zuständigen Stellen bindet. Das sind sowohl außenstehende als auch interne Stellen. Im Wesentlichen ist immer die Frage, wer wann wie aufgrund des Umfangs eingebunden wird. Das sind parallel laufende Ermittlungen. Aber ich kann hier hervorheben, dass im Vorfeld, wie es ja auch immer richtig ist, interne Ermittlungen laufen.
Zusatz: Das habe ich verstanden.
Henjes: Genau! Und mehr ist dazu im Moment von hier aus in Berlin nicht zu sagen.
(Archivbild: Staufer-Kaserne in Pfullendorf – Bundeswehr/Michael Frick)
Super, genau so einen Vorfall haben wir noch dringend gebraucht./scnr off
Die Deppen sterben anscheinend nicht aus, die Fotomontage geht gar nicht und das Wegschauen der Vorgesetzten erst recht nicht. Am besten noch über Dienstrechner versendet.
Wer es als Vorgesetzter immer noch nicht verstanden hat, das bei überschreiten gewisser Grenzen durchzugreifen ist, der ist für so einen Dienstposten auch nicht geeignet.
Bei dem Hauptfeldwebel muss man mal schauen, in welchem Kontext der Spruch gemacht wurde und ob er ihn als Vorgesetzter oder als Gleicher unter Gleichen gemacht hat. Da sind die Angaben etwas dürftig.
@Pio-Fritz:
So ist es. Bis auf den Spruch des Hauptfeldwebels, der ist einfach nur scheiße.
Werferfehler
@T.Wiegold: Wie halten Sie nur die Nichtantworten aus?
Sobald die Presse darüber berichtet hat, und damit alles, was in der Presse steht, öffentlich ist, dann sollte es wirklich einfach sein, sich zu Abläufen und Reihenfolgen zu äußern. Dies könnte schließlich auch vorläufig, nach aktuellem Verfahrensstand erfolgen.
Aber hier werden Ermittlungsverfahren, zum wiederholten Maße, vorgeschoben, um die Öffentlichkeit nur unzureichend zu informieren. Immerhin soll es hier auch um Strafvereitelung im Amt gehen.
@Pio-Fritz: Klar fehlt der Zusammenhang zum Spruch mit den Afghanen. Vor allem ob Soldaten im Raum waren, die aus AFG stammen oder aus ähnlichen Ländern, gäbe dem Spruch eine deutlich rassistischere Note, als wenn alle Soldaten auch Hauptfeldwebel waren oder gar Offiziere gewesen anwesend waren und das ganze nur ein schlechter Scherz gewesen sein könnte. Aber wahrscheinlich hat man sich beschwert, weil auch untergebene oder Rang niedrigere Soldaten anwesend waren.
Sachverhalt aufklären, Schuldige/n feststellen und bestrafen .
Das ganze wenn möglich intern und ohne daraus wieder ne Medien Schlacht zu machen.
Es muss doch nicht jede Verfehlung einzelner mit einer Schlagzeile im öffentlichen Raum einhergehen??
Die Schlagzeile kommt zu einer Zeit in der sie vermutlich untergeht zwischen all dem durcheinander in Berlin…. es muss jetzt endlich mal Ruhe einkehren in der Truppe.
@Fritz
Danke.
Lasst uns Kameraden sein und keinen Spekulationen Raum geben.
Wir haben eine WDO und ein gutes Strafrecht um den Vorgang anständig zum Ende zu bringen.
Wenn es dann einen Beschluss/Urteil gibt, sollte man es auch nach innen kommunizieren.
Erneut und wieder einmal ein Vorfall der geahndet werden muss und soll. Dafür hat es Instrumente und Sanktionen, das rechte Maß wird gefunden und angewandt, bin mir sicher. Allerdings ist der Vorfall wohl schon älter, nur die öffentliche Kenntnis ist neu, zumindest für den einen der beiden genannten Vorfälle, für den ein zeitlicher Bezug angegeben wird.
Leider scheint es so, dass ein Pressebericht über die Bundeswehr nur noch mit „Skandal“ und „Nazis“ und andere unschöne Schlagzeilen Erwähnung findet. Und natürlich ist das systematisch und aufwieglerisch und jeder und alle und immer ….
Lassen wir die zuständigen Stellen ihre Arbeit tun.
Die Fragen nicht zu beantworten kann ja mehrere Ursachen haben, und es steht nun mal dem öffentlichem Interesse auf Information andere Rechtsgüter gegenüber, und es ist an Einzelnen hier abzuwägen und an Anderen dies zu akzeptieren.
Zu der Nichtbeantwortung der Frage sehe ich verschiedene mögliche Gründe:
1. Die Reihenfolge ist objektiv unklar.
=> Dem wäre ja schnell abzuhelfen, dafür hat es ja Eingangsstempel und derlei Dinge.
2. Die (nicht) antwortende Person weiß es selbst nicht und möchte das nicht zugeben.
=> Spätestens bei der Nachfrage und der Antwort, dass das die Antwort sei, wäre das Zugeben und in Aussicht stellen einer raschen Aufklärung und anschließenden Information wesentlich professioneller gewesen.
3. Es sollen Betroffene geschützt werden.
=> Schöner Gedanke, aber die Vergangenheit lehrt hier eine bisher andere Herangehensweise dieser Institution.
4. Es sollen Verantwortliche geschützt werden.
=> Die wahrscheinlichste Variante, und es düngt mich, dass hier dann die Verantwortung dort zu finden ist, wo auch Einfluss auf die Beantwortung der Fragen, während dieser Pressekonferenz, anzutreffen ist.
5. Es wird endlich dem rechtsstaatlichem Prinzip gefolgt und kein Jemand wird medial wirksam an den Pranger gestellt, vorverurteilt und mit Schimpf und Schande überzogen aus niederem Interesse heraus …. schöne heile Welt.
Es gibt in der Truppe bei einigen einen latent vorhandenen, unbewußten Rassismus/rechten Extremismus, oftmals sind sich die Kameraden ihrer Einstellung gar nicht real bewußt („Andere denken doch genausio wie ich“)
Schönreden und Herunterspielen heisst dann das Motto. Wenn junge Soldaten dann die Vorfälle melden (und dazu gehört bei den jungen auch eine Portion Mut!) regt man sich über diese dann auf weil sie „verdiente“ alte (Sauf-)kameraden angeschissen haben.
Diese Art von „Underdogs“ haben dann aber auch in der Regel eine miserable Schulbildung bzw, Allgemeinbildung (Bildzeitung, Fussball und Doku-Soaps) – und von interkultureller Kompetenz haben die auch noch nie etwas gehört. Dafür gibt es dann aber Lippenbekenntnisse zu alles und jedem.
Sprachliche Ausrutscher (die mitunter strafrechtlich durchaus relevant sind und den Tatbestand der Beleidigung erfüllen (und was weiß ich sonst noch) werden trotz disziplinarer Ahndung hinterher immer noch toleriert, man regt sich mehr über jene auf die es gewagt haben die Vorfälle zu melden….
Es fehlt leider die gesetzliche Regelung zur fristlosen Kündigung – wie in der freien Wirtschaft üblich – der Dienstherr ist hier leider viel zu sozial.
NICHT SCHON WIEDER auf eine maximale Anzahl von Konjunktiven mit „aha“ reagieren. Eine Meldung macht noch keinen Schuldigen. Das hatten wir kürzlich schonmal.
@Thomas Wiegold – Danke für ihre gelassene und präzise Hartnäckigkeit. Wenn diese auch keine klare Aussage des Befragten hervorbrachte, dann doch vermutlich stattdessen einige unangenehme Schweißtropfen.
„Lasst uns Kameraden sein und keinen Spekulationen Raum geben.“
Ich kann mich nur wundern, wie hier unter „Kameraden“ mit dem Thema Rechtsextremismus umgegangen wird.
Offensichtlich besteht doch der Verdacht, daß der erstgenannte Vorfall zwar gemeldet oder in Kreisen Vorgesetzter bekannt geworden ist, aber keinerlei Maßnahmen folgten, was zu den Ermittlungen wg. Strafvereitelung im Amt führte.
Das lässt naturgemäß nach den schon bekannten Vorfällen um die Olt. Franco A., Ralf G. und Maximilian T. Fragen nach entweder einem systemischen Versagen und/oder rechter Unterwanderung aufkommen.
Dem wird man mAn kaum mit einer Vogel-Strauß-Politik „innerer Kommunikation“ Herr werden; zumal nicht in unserem Medienzeitalter.
Die Öffenlichkeit interessiert sich nämlich brennend für solche Fragen und informiert sich deshalb auch in diesem hervorragenden Blog.
@Auslandsdiener | 08. Dezember 2017 – 23:20
„NICHT SCHON WIEDER auf eine maximale Anzahl von Konjunktiven mit „aha“ reagieren. Eine Meldung macht noch keinen Schuldigen. Das hatten wir kürzlich schonmal.“
+1
@cosmo | 08. Dezember 2017 – 20:23
„Es fehlt leider die gesetzliche Regelung zur fristlosen Kündigung – wie in der freien Wirtschaft üblich“
1. Nichts an unserem Dienstverhältnis ist mit der „freien Wirtschaft“ vergleichbar, also benötigen wir auch grundsätzlich andere Instrumente.
2. Wir in den Streitkräften haben wesentlich dramatischere Instrumente als im Zivilleben. Von von Dizsplinarbußen über Disziplinararrest bis hin zur „unehrenhaften“ Entlassung, die Auswirkung (soziale, berufliche und auch finanzielle!) auf den Betreffenden hat, die für einen Zivilisten kaum nachzuvollziehen sind.
Was wir brauchen sind nicht noch mehr Instrumente, sondern vielmehr eine gelassene, rechtskonforme und im Ergebnis konsequente Anwendung.
@Ein Grüner
Sie haben den Rest des Posts aber schon noch gelesen, oder?
Was ist an:
missverständlich?
Es wird doch deutlich, dass der Post genau ihre Forderungen bereits wiedergibt. Vielleicht mal mehr lesen als den ersten Satz um sich dann als anständiger Bürger direkt zu entrüsten, so lang ist der Post von Elahan ja nun wirklich nicht.
@cosmo: +1* Volltreffer!
@Fehlbesetzung
Danke
@Eine Grüner
„Ich kann mich nur wundern, wie hier unter „Kameraden“ mit dem Thema Rechtsextremismus umgegangen wird“
Wie wird denn mit dem Thema umgegangen?
Extremismus geht gar nicht, da gibt es keine Ausrede und kein Beschönigen oder Verharmlosen, das Recht soll sich in seiner ganzen stärke entfalten.
Ich stehe für die Verteidigung der Freiheit und des Rechts, dies gilt jedoch auch für Kriminelle (von links, rechts oder aus der Mitte), denn auch diese Personen haben unveräußerliche Persönlichkeitsrechte.
Die Würde, auch eines Angeklagten, ist unantastbar.
Nachdem es um eine Fotomontage gehen soll ist davon auszugehen, daß diese Fotomontage existiert. Denn sonst hätten die ‚Ermittlungen wenig Aussicht auf Erfolg. Und unter dieser Voraussetzung kommt mindestens eine disziplinarische Maßnahme in B’etracht und nachdem der Fall öffentlich geworden ist, kann nur noch die Entlassung mindestens des Soldaten rauskommen, der die Fotomontage verschickt hat. Denn das Eingangstor von Ausschwitz und Flüchtlinge lassen sich nicht in ein Bild bringen ohne dem Ansehen der BW zu schaden.
Ob es sich dabei eine Verurteilung wegen Volksverhetzung rauskommt oder nicht, kann auch von den Einzelheiten des Bildes abhängen.
Ob auch eine Strafvereitelung vorliegt, können wir nicht sicher wissen, weil die bisherigen Informationen dafür viel zu dürftig sind.
Meinungsumfrage zum Thema.
Vor vielen Jahren, der Standort existiert nicht mehr, Namen sind auch keine mehr in Erinnerung…
Morgens, Kompanieantreten. Fast alle bereit. Hauptmann, Spiess und sogar ausnahmsweise Kommandeur stehen schon bereit, Gesicht zur Truppe. Die letzten Nachzügler kommen aus dem Gebäude, ein Feldwebel bleibt hinter den oben genannten 3 stehen und macht den „kleinen Hitlergruss“ (kein ausgetreckter Arm, sondern die Hand knapp am Gesicht). Was soll man da als kleiner Bundi machen, wenn der Grossteil mehr oder weniger hörbar schmunzelt (bei Gott, von den Angetretenen war keiner ein offensichtlicher Nazi). Bzw. was hättet ihr gemacht?
Bei den Feldjägern nebenan, gabs 3 mehr oder weniger erkennbare Nazis (Zivilklamotten und Gebaren). 2 grosse „Starke“ und ein kleiner Wicht. Der kleine Wicht lehnte eines Tages am Fenster und sah mich des Weges gehen. Grüsste mich HH.
Keine Zeugen.
Was hättet ihr getan?
„Knick-Knack“
Da wir vermutlich alle nicht dabei waren oder in den Verlauf der Ermittlungen eingeweiht sind schlage ich vor mal eine Schaltstufe zurückzustellen.
Beim besten Willen kann ich mir nicht vorstellen dass das irgendwie totgeschwiegen wurde, nach dem medialen Zirkus der vorab/zeitgleich in dem Standort stattgefunden hat.
Aber man muss auch mal die Frage stellen dürfen ob denn die Ablösung des Oberst S. alleinig die Sache verbesserte. Wenn ich genau lese, egal in welchen Medien, waren wohl an dieser Sache ausser dem KpChef auch der nächsthöhere Vorgesetzte, in diesem Fall wohl ein Lehrgruppenkommandeur (mindestens) beteiligt. Bei all den „Einschlägen“ am besagten Standort scheint es ja , bis auf eine Ausnahme, jede Menge Veränderungen gegeben zu haben. Ohne dem Mann zu nahe zu treten, m.E. kommt in der Verantwortung vor dem Schulkommandeur noch jemand vorher….
Wie gesagt, nicht vor Ort, nicht involviert. Lesen und analysieren geht aber.
Nachdem dann auch noch jemand freundlicherweise anonym (Wie männlich) etwas gemeldet hat, diesmal vermutlich ohne die vdL Hotline, bleibe ich schon skeptisch. Skeptisch daher, das die Ermittlungen ein Endergebnis liefern werden wenn alles exakt ausgewertet ist. Der Blindgänger der nach all dem Zirkus auch noch ernsthaft versucht den Meldenden irgendeine Art von „besonderer Zuneigung“ zukommen zu lassen ist wie bereits gesagt eine selten dämliche Person und sofort zu entfernen.
Andererseits ist auch denkbar, das genau jene „Komfortzone“ des anonymen genutzt wird um jemanden gezielt zu denunzieren oder eines groben Fehlverhaltens zu bezichtigen, weill ggfs. das Ergebnis ihm persönlich nicht passt! Ja soweit sind wir mittlerweile gekommen.
@Ein Grüner / Cosmo
Genau das brauchen wir gerade. Bezichtigen Sie gerade mal alle des Standortes der Falschaussage und nationalsozialistischem Gedankengut? Der pauschalisierende Begriff „Sauf-Kameraden“ lässt mich auch etwas erahnen. Nachdem Fußball ja schon nicht mehr „OK“ ist denke ich mir meinen Teil.
Und nebenbei dazu ….
„Die Öffenlichkeit interessiert sich nämlich brennend für solche Fragen und informiert sich deshalb auch in diesem hervorragenden Blog.“
Die Öffentlichkeit interessiert sich nur zu einem kleinen Teil genau dafür. Der große Rest ihrer interessierten Bevölkerung folgt den Medien wie es genau denen gefällt. Dank Facebook und anderer „Meinungsmachermedien“ brauchen die schon gar nicht mehr selbst nachzudenken oder zu entscheiden. Man schwimmt halt im Mainstream mit! Nicht wahr?
Es bleibt, wenn es so war eine dumme Gedankenlose Aussage in der Sporteinrichtung und die Fotomontage vermutlich ein klarer Strafbestand der mit absoluter Sicherheit entsprechend geahndet wird. Wie auch immer…
Zur BPK und den Antworten. Um Himmels Willen was war dass denn….
Herr Wiegold. Hut ab, ich wäre da nicht so ruhig geblieben.
Es gibt ja nun wirklich genug demokratische Soldaten. Wie kann es da nur zu faschistischen Äußerungen kommen, ohne das diese Verbrecher sofort fristlos entlassen werden.
Das ist aus meiner (pazifistischen) Sicht das Problem jeder Armee. Krieg holt das Schlimmste aus den Menschen heraus.
@Auslandsdiener
Wo sehen Sie den Konjunktiv bei derBeschreibung der Fotomontage?
Diese ist wohl Fakt. Die Aussage des HF auch.
Man kennt das drumherum nicht genau. Aber zumindest bei der Fotomontage ist dieses auch egal.
Diese ist von den verwendeten Elementen her so rassistisch, verachtend und rechtsextrem, das sich niemand mit guten Gewissen vor die beteiligten „Kameraden“ stellen kann. Wer das tut, muss auf dem rechten Auge blind sein.
@Fehlbesetzung
Missverständlich ist an dem Post nichts. Die Forderung, einen Beschluss „nach innen“ zu kommunizieren, heisst nichts anderes, als den Deckel draufzuhalten und nichts nach aussen dringen zu lassen.
Bedankt hat er sich bei Fritz für eine ähnliche Forderung, ergänzt durch diese Bemerkung: „Es muss doch nicht jede Verfehlung einzelner mit einer Schlagzeile im öffentlichen Raum einhergehen?“
Die Schlagzeile entsteht doch erst dadurch, daß diese Vorgänge entweder absichtlich oder aus falsch verstandener Kameradschaft nicht intern verfolgt worden sind.
Auch leuchtet mir keineswegs ein, warum man mit einem konsequenten Umgang mit rechtsextremen Äußerungen nicht an die Öffentlichkeit gehen sollte, im Gegenteil würde das ja ein deutliches Signal nach innen und außen senden und die BW wahrscheinlich eher aus der Schusslinie nehmen.
@ es—will—mer—net—in—mei—kopp—enei (wie kann en mensch net von frankfurt sein)
warum habe ich nach den Pressekonferenzen des Verteidigungsministeriums immer ein saublödes Gefühl und fühle mich schlecht?Mir hat man vor mehr als 40 Jahren vermittelt,
Fehlverhalten nicht zu decken sondern klar anzusprechen und gegebenenfalls zu ahnden.
Teppiche wurden seinerzeit in der Truppe nicht zur allgemeinen Verwendung zur Verfügung gestellt..
@0815
Erinnert irgendwie an die „Beschwerde“ von Vorgesetzten, das sich Soldaten an den Wehrbeauftragten gewandt haben und nicht an ihn?
Warum wohl?
„Sauf Kameraden“
I do not hold Company with honorless men ist ein ziemlich notwendiger Bestandteil jeden besseren Ehrenkodexes.
@Hans Peter Roggensack
Was hat jetzt Krieg, welcher, damit zu tun?
@peter 45
Das hat sich nicht unbedingt 15 Jahre gehalten.
Frage
Was muß jemand bei der BW machen um sich außerhalb der Kameradschaft zu stellen?
@Ein Grüner
„Die Forderung, einen Beschluss „nach innen“ zu kommunizieren, heisst nichts anderes, als den Deckel draufzuhalten und nichts nach aussen dringen zu lassen.“
Genau das heisst es eben nicht. Ein Urteil mit Steafe dient dazu, dass, kein weiteres Unrecht geschieht. Die Strafbarkeit hat somit nur eine Bedeutung für die Zukunft und soll zur Prävention dienen. Wenn ich es nicht nach innen kommuniziere, dann ist keine Prävention möglich.
Jeder Vorgesetzte hat einen Erziehungsauftrag und dieser unterscheidet sich vom Auftrag der Journalisten. Meine Anmerkung war an meine Kameraden im Blog gerichtet und nicht als Kritik an T.W., welcher einen sehr guten Job macht. Ich habe als Kamerad des Beschuldigten eine andere Aufgabe.
Gerne können Sie weiter in meinem Kommentar herumdeuteln oder sie nehmen einfach zur Kenntnis das wir in einem Staat leben, welcher alle Menschen ersteinmal schützt, bevor er sie verurteilt und dass dieser Schutz keine Wertung ist, sondern eine Pflicht.
„Es muss doch nicht jede Verfehlung einzelner mit einer Schlagzeile im öffentlichen Raum einhergehen?“
So ist es und dies trifft auch auf Familien, Vereine und Unternehmen zu. Da es für Soldaten ein Wehrdisziplinarrecht gibt, sind alle die diesem Rechtsrahmen unterliegen zu Verschwiegenheit verpflichtet. Ob und in welcher Weise wegen eines festgestellten Dienstvergehens eingeschritten wird, bestimmt der zuständige Disziplinarvorgesetzte nach pflichtgemäßem Ermessen. Nach Abgabe an die Staatsanwaltschaft ändern sich die Regeln etwas. In jedem Fall haben Soldaten die Pflicht zur Kameradschaft und das bedeutet nicht, dass man etwas unter den Teppich kehrt, im Gegenteil:
Werden Tatsachen bekannt, die den Verdacht eines Dienstvergehens eines Soldaten, früheren Soldaten oder Soldaten im Ruhestand rechtfertigen, hat der Disziplinarvorgesetzte den Sachverhalt aufzuklären (§ 32 WDO).
Aufklären bedeutet eben nicht Vorverurteilung und Vorgänge an die Presse zu geben.
„Auch leuchtet mir keineswegs ein, warum man mit einem konsequenten Umgang mit rechtsextremen Äußerungen nicht an die Öffentlichkeit gehen sollte, im Gegenteil würde das ja ein deutliches Signal nach innen und außen senden und die BW wahrscheinlich eher aus der Schusslinie nehmen.“
Es kommt auf die Art und Weise an und da unterscheidet sich ein rechtsextremer Vorfall nicht von einem kriminellen Akt in jedem x-beliebigen Unternehmen. Personen, Institutionen und Familien müssen geschützt werden und ja nach einem Urteil muss eine Strafe folgen und diese sollte dann auch kommuniziert werden. Herr T.W. geht verantwortungsvoll mit dem Thema um und ist ein Beispiel wie man dem öffentlichen Interesse nach kommen kann ohne Persönlichkeitsrechte von Beschuldigten zu verletzen.
@Ein Grüner 0:42
Ihren Ausführungen zur mangelnden internen Verfolgung der Vorfälle kann ich nicht folgen. Es zeigt doch die Berichterstattung gerade, dass sowohl nächsthöhere Führungsebenen mit der Sache betraut waren und das selbst der Vorfall im Ministerium – sprich an oberster Stelle – bekannt ist.
In hierarchischen Systemen braucht jedoch die finale Aufklärung und Abarbeitung von Vorfällen nun einmal seine Zeit. Das hat aber weder etwas mit „Deckel drauf halten“ noch mit „absichtlich nicht intern verfolgen“ zu tun.
Und da bin ich ganz bei @Fehlbesetzung. Erst wenn ein Vorgang abschließend intern abgearbeitet ist, sollte er offen nach innen und außen kommuniziert werden.
Jedoch muss man unserer -auch wirtschaftlich ausgerichteten- Medienlandschaft anlasten, dass dem System diese Zeit nicht gegeben wird.
Ein „schon wieder Skandal bei der Bundeswehr“ verkauft sich heute als Schlagzeile einfach besser als „ja, da war ein Vorfall – alle vorgesehenen Instrumente haben gegriffen – die Maßnahmen xyz wurden nach Recht und Gesetz bei den Schuldigen konsequent angewendet – der Vorfall und die Auswirkungen wurden nach innen und außen kommuniziert“ in 5 Monaten.
Und auf medial gepuschte Skandale reagiert die politische Führung nun einmal mit Aktionismus, was eine regel- und ebenengerechte Abarbeitung im besten Falle behindert, wenn nicht gar übersteuert oder unmöglich macht und damit für das nächste Mal Unsicherheiten schafft.
Einige scheinen hier aus den „Entrüstungsdiskussion“ der letzten „Skandalen“ einfach keine Lehren ziehen zu wollen. Schon bei den letzten Vorfällen hat hier mehr als ein Kommentator vor Ferndiagnosen und übertriebenen Spekulationen gewarnt.
Und auch diesmal gilt:
– Persönlichkeitsrechte Einzelner (auch von Beschuldigten und selbst bis zu einem gewissen Grad von Verurteilten) ergeben sich aus dem Grundgesetz und zudem aus der Kameradschaftspflicht
– persönliche Neugier setzt nicht die Persönlichkeitsrechte, ordentliche Rechtsverfahren oder dienstliche Verschwiegenheit außer Kraft
– Ferndiagnosen in Disziplinarverfahren schließen sich aus
– was-man-schon-immer-befürchtet-hat ist keine Grundlage für die Bewertung von Einzelfällen
– die anhängigen Vorwürfe (so sie denn bestätigt werden sollten) stellen ganz offensichtlich Einzelfälle dar, ein „Netzwerk“, „brauner Sumpf“ oder auch nur eine ggü. der Zivilbevölkerung erhöhte Quote an rechtem Gedankengut kann hieraus und konnte aus allen „Skandalen“ vorher trotz Versuchen von vielen Seiten nicht abgeleitet werden
– was „man selbst“ irgendwann einmal erlebt hat oder an was man sich glaubt erinnern zu können lässt sich im Regelfall nur durch eine Fallquetsche auf das hier und heute übertragen, man sollte es also besser bleiben lassen
Disclaimer
– rechtes Gedankengut hat in der Bw keinen Platz
– jeder Vorfall ist einer zu viel
– Vorgesetzte müssen Fehlverhalten im eigenen Bereich konsequent nachgehen und angemessene Maßnahmen ergreifen
Schon wieder so ein Einzelfall! Und schon wieder in P-Dorf?
abwechselnd wird hektisch auf die Einhaltung des Disziplinarrechts und der Unschuldsvermutung appelliert oder die Kameradschaft beschworen.
Ab wann ergeben viele Einzelfälle ein Muster und wann wird aus der Relativierung ein „Haltungsproblem“?
Und wieso sollte ein außenstehender Betrachter darüber keine Kommentare, Mutmaßungen oder Meinungen abgeben dürfen?
Weil die Bw „sui generis“ sakrosankt sind? Weil die Unabhängigkeit des Disziplinarvorgesetzten über dem Gesetz stehen? Gerade diese vordemokratische Grundhaltung ist ein Teil des Problems.
Es gibt eine einfache Thesen zur Erklärung:
ein fauler Apfel steckt viele andere an.
Man möchte ausrufen:
Macht endlich euren Job richtig und die Kritik hört von alleine auf.
@Karl Mohr | 10. Dezember 2017 – 13:09
„abwechselnd wird hektisch auf die Einhaltung des Disziplinarrechts und der Unschuldsvermutung appelliert oder die Kameradschaft beschworen.“
Hektisch sind hier eigentlich nur diejenigen, die anscheinend bereit sind die persönliche Neugier über die Prinzipen von Disziplinar- und Strafrecht zu stellen.
Ich erinnere hier nochmals an die letzten beiden Vorgänge, wo denjenigen, die zur Mäßigung aufgerufen haben auch wildeste Dinge unterstellt wurden und sich am Ende rausgestellt hat, dass doch viel wahres an den Mahnungen zur Besonnenheit war!
„Ab wann ergeben viele Einzelfälle ein Muster und wann wird aus der Relativierung ein „Haltungsproblem“?“
Bei 250.000 Bundeswehrangehörigen?! Da brauchen wir glaube ich noch ein paar hundert Vorfälle bevor es zu einem „Haltungsproblem“ würde ;)
„Und wieso sollte ein außenstehender Betrachter darüber keine Kommentare, Mutmaßungen oder Meinungen abgeben dürfen?“
Meinungen sind i.O.; Spekulationen sind unprofessionell.
„Weil die Bw „sui generis“ sakrosankt sind?“
Nein, aber die Würde der Betroffenen (–> Art. 1 GG).
„Weil die Unabhängigkeit des Disziplinarvorgesetzten über dem Gesetz stehen?“
Nein, nicht ÜBER dem Gesetz, sondern IM Gesetz!
„Gerade diese vordemokratische Grundhaltung ist ein Teil des Problems.“
Dazu sage ich jetzt mal nichts…
@Koffer
Wenn ich da nicht was missverstanden oder überlesen habe, wurden eben keine angemessen Maßnahmen(oder ein Ermessensfehler) eingeleitet sondern gar keine.
Wobei hier auch die Frage nach dem warum stellt und ob das Kameradschaft und Fürsorge vielleicht zu weit und/oder den falschen Personen zu Teil wurde?
Wobei sich der DV natürlich auch die Frage stellen lassen muß, wenn die Meldung berechtigt war, warum man man ihn anonym übergangen hat?
@Karl Mohr
„Schon wieder so ein Einzelfall! Und schon wieder in P-Dorf?“
Das wissen wir ja noch nicht oder wissen Sie mehr?
„Und wieso sollte ein außenstehender Betrachter darüber keine Kommentare, Mutmaßungen oder Meinungen abgeben dürfen?“
Wer sagt etwas anderes? Solange es nicht gegen Gesetze (einschl SG 6) verstößt!
„Weil die Bw „sui generis“ sakrosankt sind?
„Weil die Unabhängigkeit des Disziplinarvorgesetzten über dem Gesetz stehen?“
Sie steht im Gesetz, nicht über!
„Gerade diese vordemokratische Grundhaltung ist ein Teil des Problems.“
So ist das in Unternehmen, Familien und Behörden. Es gibt Prozesse im staatlichen Handeln welche demokratisch legitimiert sind aber nicht im Einzelnen demokratisch entschieden werden.
„Es gibt eine einfache Thesen zur Erklärung:
ein fauler Apfel steckt viele andere an.“
So ist das im Leben und deshalb sind wir froh, dass es in der Bundeswehr eine WDO gibt.
Wie sieht dies denn in anderen gesellschaftlichen Organisationen, Vereinen, Gemeinden, Unternehmen, Glaubensgemeinschaften uvm aus? Man würde sich wundern wie viele extremes Gedankengut Kommmunizieren ohne das es von den Verantwortlich geahndet wird. Irgenwo müssen die Salafisten, Links- und Rechtsextreme, Demokratiefeinde, Monarchisten uvm ja arbeiten und leben!
„Man möchte ausrufen:
Macht endlich euren Job richtig und die Kritik hört von alleine auf.“
Ich möchte nicht, dass Kritik aufhört, im Gegenteil alles was das System besser macht, sollte im Rahmender Gesetze angewendet werden. Die Mehrheit (fast absolut) leiste einen sehr guten Dienst und sind fest in der freiheitlich demokratischen Grundordnung verankert.
„abwechselnd wird hektisch auf die Einhaltung des Disziplinarrechts und der Unschuldsvermutung appelliert oder die Kameradschaft beschworen.“
Nein, nicht abwechselnd sondern zeitgleich, Gesetze gelten nicht abwechselnd.
„Ab wann ergeben viele Einzelfälle ein Muster und wann wird aus der Relativierung ein „Haltungsproblem“?“
Ich hoffe, dass niemand relativiert und ich sehe auch keinen Anhaltspunkt. Das Trauerspiel in der Pressekonferenz war keine Relativierung, sondern ein Versuch Ahnungslosigkeit zu vertuschen.
@ closius
„Ob es sich dabei eine Verurteilung wegen Volksverhetzung rauskommt oder nicht, kann auch von den Einzelheiten des Bildes abhängen.“
Davon dürfte es (hoffentlich) weniger abhängen als von der Frage, an wie viele Leute diese Fotomontage in welcher Weise verschickt wurde und ob das als ‚Verbreitung‘ im Sinne des Gesetzes zu bewerten ist.
Privat sind solche Dinge erlaubt, was auch so bleiben sollte, da ein Gesinnungsstrafrecht nicht mit einer freiheitlichen Grundordnung vereinbar ist. Aber wenn das an die halbe Kaserne veschickt worden wäre, könnte man natürlich nicht mehr von rein privater Weitergabe sprechen.
@ ThoDan | 10. Dezember 2017 – 10:02
Frage
Was muß jemand bei der BW machen um sich außerhalb der Kameradschaft zu stellen?
Antwort:
Er muss unehrenhaft aus der Bw entlassen worden sein. So lange er seinen Dienstgrad, auch Reserve, hat, ist er gem SG Kamerad.
Das wussten Sie aber schon vorher, denn Sie koennen lesen. Deshalb denke ich mir meinen Teil ueber Ihre Motivotion zu dieser Frage.
Unsere (geschäftsführende) IBuK hält sich ja auffällig zurück. Insgesamt wundert mich ehrlich gesagt aber immer das mediale Echo, wenn ein Soldat straffällig wird. Knapp ein Viertel der Bevölkerung ist bis zum 24. Lebensjahr mindestens einmal justiziell sanktioniert worden und hat einen entsprechenden Eintrag im BZR. Wenn hier jeder einzelne Fall das gleiche mediale Echo hätte …
@Karl Mohr
Ja warum eigentlich?
Nun, vielleicht ja deshalb, weil von den Vorwürfen gegen Soldaten des Standortes Pfullendorf nicht viel übrig geblieben ist bisher. Sie können sich gerne selbst darüber informieren, allerdings sind diese Nachrichten natürlich nicht die Schlagzeilen auf der ersten Seite oder an prominenter Stelle auf Medienseiten, weil es ja keine „Schlagzeile“ ist. Trotzdem wurden Soldaten angeschuldigt, versetzt, enthoben, misstrauisch betrachtet, Karrieren beendet, Menschen diskreditiert und sozial vernichtet.
Warum ist das so irritierend für nicht betroffene außenstehende Soldaten, und warum wird es als schwierig empfunden, wenn außenstehende Betrachter darüber Kommentare, Mutmaßungen oder Meinungen abgeben?
Eigentlich nichts, aber in der heutigen Zeit trotzdem viel. Gestern noch, waren die nun betroffenen Soldaten ebenso noch nicht betroffen wie man selbst. Sie haben ihren Job gemacht und sie haben ihn gut gemacht, trotzdem haben Schlagzeilen sie angeschuldigt. Einer Aufklärung wurde keine Zeit gegeben, sondern dem Ergebnis vorgegriffen und unabänderliche Tatsachen geschaffen. Ich könnte ihnen Vergleiche schildern mit welcher Willkür sie plötzlich konfrontiert werden, aber sie werden es nicht verstehen, wenn sie nicht Ähnliches selbst erlebt haben …
Den Job machen wir schon, und er besteht eben nicht darin unseren Kameraden Schlechtes zu unterstellen. Trotzdem sind wir dazu angehalten stets aufmerksam und kritisch zu sein. Zum allgemeinen Verdruss ist es nicht so, dass die Litzenfarbe braun rechtsradikale Kameraden kenntlich macht. Sondern sie müssen sich sozusagen selbst verraten, und das entsprechend deutlich. Das geschieht zumeist im direkten Umfeld und macht es zu einem Problem der richtigen Einordnung. Vielleicht hat der Kamerad ihnen gestern noch den Arsch gerettet, und sie wissen nur zu gut was geschehen wird, wenn sie auf ihn zeigen und Nazi rufen! …. Was wenn sie unrecht haben?
Die Welt ist nicht so klar und eindeutig wie sie in Medienartikeln daherkommt.
Eben nicht, einzelne „braune“ Äpfel verderben die Bundeswehr nicht. Nicht die Bundeswehr macht diese Soldaten zu dem was sie sind, sondern die Gesellschaft macht sie dazu. Die inneren Strukturen der Bundeswehr sind stark genug, um diese Soldaten zu sanktionieren und notfalls aus der Bundeswehr zu entfernen. Und dieser Job ist auch nie getan. Es wird immer wieder Andere geben und wir beginnen immer wieder an anderer Stelle von vorn, das ist der Auftrag der zuständigen Stellen. Wenn ein Teil der Öffentlichkeit dies nicht begreift …. okay. Diejenigen die diesen Auftrag erteilen sollten aber wissen, dass der Auftrag nicht enden wird. Und morgen haben wir wieder Vorfälle und übermorgen und auch nächstes Jahr, deshalb ist es ein ständiger Auftrag an alle Soldaten sich für die freiheitlich demokratische Grundordnung einzusetzen.
@ThoDan | 10. Dezember 2017 – 13:33
„Wenn ich da nicht was missverstanden oder überlesen habe, wurden eben keine angemessen Maßnahmen(oder ein Ermessensfehler) eingeleitet sondern gar keine.
Wobei hier auch die Frage nach dem warum stellt und ob das Kameradschaft und Fürsorge vielleicht zu weit und/oder den falschen Personen zu Teil wurde?
Wobei sich der DV natürlich auch die Frage stellen lassen muß, wenn die Meldung berechtigt war, warum man man ihn anonym übergangen hat?“
Alles berechtigte Fragen, die wir aus der Ferne wohl niemals beantworteten werden können.
@Fehlbesetzung | 10. Dezember 2017 – 16:37
„Nun, vielleicht ja deshalb, weil von den Vorwürfen gegen Soldaten des Standortes Pfullendorf nicht viel übrig geblieben ist bisher.“
+1
„Trotzdem wurden Soldaten angeschuldigt, versetzt, enthoben, misstrauisch betrachtet, Karrieren beendet, Menschen diskreditiert und sozial vernichtet.“
+1 leider
„Nicht die Bundeswehr macht diese Soldaten zu dem was sie sind, sondern die Gesellschaft macht sie dazu. Die inneren Strukturen der Bundeswehr sind stark genug, um diese Soldaten zu sanktionieren und notfalls aus der Bundeswehr zu entfernen.“
Ja, aber es ist doch viel einfacher sich das Ma*l zu zerreißen und mit dem Finger auf die Bw zu zeigen, als sich an die eigene Nase zu fassen…
„Diejenigen die diesen Auftrag erteilen sollten aber wissen, dass der Auftrag nicht enden wird. Und morgen haben wir wieder Vorfälle und übermorgen und auch nächstes Jahr, deshalb ist es ein ständiger Auftrag an alle Soldaten sich für die freiheitlich demokratische Grundordnung einzusetzen.“
Das ist mEn auch der eigentliche Skandal an vdL Verhalten beim letzten Mal, sie hatte gar nicht verstanden, was ihr Auftrag war und was der unsrige ist und das wir den unsrigen (überwiegend) treu und tapfer erfüllen..
Fehlbesetzung | 10. Dezember 2017 – 16:37
BZ!
@MikeMolto
Entschuldigen Sie bitte, dann habe ich die Frage falsch formuliert.
Was muß jemand tun, damit andere Soldaten der BW es als unzumutbar betrachten/mit ihrer Ehre unvereinbar mit ihm zusammen in einer Einheit zu dienen, mit ihm Stube, Messe, Zelt und ggf. Schützenloch zu teilen?
@Karl Mohr: Ich halte @Cosmo + @Fehlbesetzung für ein realistisches Spannungsfeld.
@AoR
Sie wissen gar nicht wie weit sie daneben liegen ….
@cosmo | 08. Dezember 2017 – 20:23
„Es fehlt leider die gesetzliche Regelung zur fristlosen Kündigung – wie in der freien Wirtschaft üblich – der Dienstherr ist hier leider viel zu sozial.“
Würde denn eine fristlosen Kündigung einen erzieherischen Effekt haben?
Was würde damit erreicht? Junge Menschen gerade mit geringer Bildung haben in der Bw die Chance durch polBil, LKU und Vorbilder (lebende) ihre Ansichten zu ändern.
Mir machen jene eher Sorgen, welche in Verantwortung stehen und den Zustand in ihrem Bereich nicht erkennen (zT nicht erkennen Können). Prävention beginnt mit Fürsorge, Dienstaufsicht und persönlichem Erleben. Wer Fürsorge und Demokratie nicht lebt kann keine Loyalität erwarten. In der Regel sind es jene mit höherer Bildung welche Verantwortung tragen und diesen muss man helfen, dass Sie dies wieder tun können. Das unterscheidet uns eben von einem Unternehmen wir müssen uns in Notsituationen aufeinander verlassen und das setzt Vertrauen und Kameradschaft voraus. Leider wird noch immer in einigen Bereichen der Bw die Demokratie mit Staatsbürgern in Uniform nicht gelebt und Freiheit, Verantwortung und Beteiligung als unsoldatisch empfunden. Es wäre klüger sich mit dem Gesamtthema, Prävention und den Ursachen zu beschäftigen als über Symptome und Verdächtige zu spekulieren.
@ThoDan | 10. Dezember 2017 – 19:30
Das kann doch nicht so schwer sein. Der Soldat hat keine Wahl, er hat dich Pflicht zu Kameradschaft, so will es das Gesetz und das ist gut so. Solange ein Mann oder eine Frau also den Soldatenstatus hat, ist jeder Soldat zur Kameradschaft verpflichtet und dies schließt explizit auch solche ein die Dienstvergehen oder Straftaten begangen haben.
Dies heißt nicht, dass man deren Untaten verteidigen muss, aber es heißt sehr wohl, dass unqualifizierte Anschuldigungen ausbleiben müssen und wenn diese Soldaten abseits vom Vergehen in Not geraten, denen genau so geholfen werden muss wie jedem anderen auch.
Nur um es zu verdeutlichen, in der BW dienen vielen Soldaten die in ihrem jugendlichen Unsinn die rechte Hand gehoben haben, oder die Worte Heil … in den Mund genommen haben. Diese wurden, wenn gemeldet, disziplinarrechtlich und strafrechtlich abgehandelt. Strafrechtlich sieht die Sache sehr oft so aus, dass die Staatsanwaltschaft den Sachverhalt nicht weiter verfolgt, weil einmal rechte Hand heben eben noch keinen Nazi ausmacht.
Disziplinarrechlich sieht die Sache so aus, dass diese Kameraden sehr oft empfindliche Gehaltskürzungen über Jahre hinweg bekommen und mehrjährige Beförderungssperren oder Degradierungen ausgesprochen werden.
Mit dieser Maßnahme hat sich die Sache dann disziplinarrechtlich auch erledigt, die Soldaten dienen weiter und müssen dementsprechend genau so behandelt werden wie jeder andere auch. Wenn da einer der Meinung ist er möchte mit so jemandem nicht in ein Schützenloch steigen, obwohl das Recht gesprochen hat, dann wird dieser Soldat sehr schnell zu spüren bekommen was es heißt wenn man sich außerhalb des Rechtes aufhält.
Wir müssen immer in Hintergrund behalten, dass politischer Sprech, Zeitgeist und Rechtssprechung nicht immer im Einklang sind. Dies kann man Höcke von der AfD sehr genau beobachten. Trotz dem ganzen Unsinn den er von sich lässt und trotz der potentiellen strafrechtlichen Relevanz seiner Aussagen, ist der Mann immer noch verbeamtet.
„Koffer | 10. Dezember 2017 – 18:16
@Fehlbesetzung | 10. Dezember 2017 – 16:37
„Nun, vielleicht ja deshalb, weil von den Vorwürfen gegen Soldaten des Standortes Pfullendorf nicht viel übrig geblieben ist bisher.“
+1“
Naja – vier Entlassungen nach 55,5 SG wurden gerichtlich bestätigt.
Da ist schon was „übrig“ geblieben….
Wenn man einmal davon ausgeht, dass es immer wieder zu solchen Vorfällen kommen wird, weil eben Teile der Gesellschaft so ticken und sich dann auch in der Bundeswehr wiederfinden, dann stellen sich für mich im wesentlichen zwei Fragen.
1. Prävention: Wie kann man Soldaten so sensibilisieren und politisch bilden, dass sie den Unsinn, menschenverachtenden Inhalt oder einfach die historische Bedeutung solcher Aussagen verstehen und wenn möglich bleiben lassen. Schließlich ist nicht jeder der rassistischen Unsinn nachplappert automatisch ein NAZI sondern möglicherweise nur [politisch] etwas unterbelichtet bzw. nicht besonders sozial kompetent.
2. Sanktionierung: Aktuell erlebe zumindestens ich es so, dass solche Vorfälle immer wieder als Skandale in der Öffentlichkeit hochkochen und es so aussieht, als ob die Bundeswehr etwas vertuscht order gar wohlwollend ignoriert hat.
Aus meiner Sicht darf es für Vorgesetzte keinen Makel darstellen, wenn solche Vorfälle in ihrer Einheit auftreten und sie entsprechend durchgreifen. Wenn man Angst haben muss, dass sich solche Fälle von Untergebenen auf die eigene Karriere auswirken, dann kocht man das doch vermutlich auf sehr kleiner Flamme, ohne jede Aussenwirkung. Auf genau diese Aussenwirkung in die Kompanie hinein kommt es jedoch an. Es muss klargestellt werden, dass das Verhalten von Herrn Mustermann aus den Gründen xyz falsch ist und dass daraus Sanktionen folgen. Welche dies sind hängt vom Verstoss ab und geht dann den Rest der Kompanie auch nichts mehr an. Im Zweifelsfall erfolgt dann die Abgabe an die Staatsanwaltschaft.
Würde man so vorgehen, dann könnte man für den Fall, dass das Thema trotzdem von den Medien aufgegriffen wird offen und ehrlich Auskunft geben. ‚Ja wir haben dieses Fehlverhalten auch festgestellt, es wurde vor der Truppe klargestellt, dass so etwas in der Bw nicht toleriert wird und der Schuldige wurde mit folgenden Maßnahmen sanktioniert‘
@ Harry
„Naja – vier Entlassungen nach 55,5 SG wurden gerichtlich bestätigt.
Da ist schon was „übrig“ geblieben….“
Wenn Sie sich erinnern würden, dann hat genau dieser Sachverhalt NULL KOMMA NICHTS mit der angeblichen Führungsschwäche oder irgendwelchen Verschwörungstheorien über Vertuschung in Pfullendorf zu tun. Sondern dieser Sachverhalt ist im Januar ans Licht gekommen, wurde innerhalbt kürzester Zeit an die Staatsanwaltschaft abgegeben und hat dort auch seinen Gang genommen.
Die Ganze Aufregung die damals aber kommuniziert wurde ging um Vertuschung, Perverse Sexpraktiken und Frauenfeindlichkeit. Deswegen wurden unberechtigterweise Soldaten versetzt, beschimpft,…
Davon ist nach den Ermittlungen (und hier gilt ein besonderer Dank der Staatsanwaltschaft) nur sehr sehr wenig übrig geblieben. Koffer, meine Wenigkeit und ein paar andere Kommentatoren haben von Anfang an gesagt, dass es da komplett unterschiedliche Sachverhalte in einen Topf gemixt werden und die nichts miteinander zu tun haben. Und wir haben von Anfang an gesagt, die einzige schwerwiegende Verfehlung ist die der Mannschaften, die diese ohne Wissen der übergeordneten Führung im Eigenen Bereich begangen haben und der einzige Skandal an der Sache ist die Instrumentalisierung der ganzen Ereignisse durch das BMVg.
Und wir haben bis heute Recht behalten, denn genau so ist die Lage heute.
Deswegen sollte man auch in diesem Fall ganz genau aufpassen was man hier in einen Topf mischt, denn bis jetzt ist an jedem medial aufgebauschtem Skandal zum Schluss nur begrenzt strafrechtlich oder disziplinarrechtlich Relevantes übrig geblieben.
Der Vorfall bei der Lw dagegen, wo der Fw im besoffenen Zustand die zwei weiblichen Kameraden angegangen ist, dieser wurde bei ganz kleiner Flamme gekocht. Denn er hatte ja auch kein Potential zu einem Skandal, denn schließlich handelte es sich da ja nicht um „Elitetruppen“ die ja eh immer Alles im Verborgenen machen.
Als gemeinsamen Nenner dieser Diskussion sollten wir festhalten, das extreme politische Ansichten und Strömungen in einer Armee, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland verteidigt, nichts zu suchen haben.
Jeder Soldat, der links- oder rechtsextreme Parolen, Bildchen, Propaganda etc. vertritt und verbreitet verletzt seinen Diensteid. Unabhängig von Alter, Bildungsstand, Dienstgrad oder Herkunft. Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.
M.E. müssen gerade bei Bundeswehr und Polizei als Organe exekutiver Gewalt in dieser Hinsicht strenge Maßstäbe angesetzt werden.
@ Mediator | 11. Dezember 2017 – 10:14
Die Frage ist doch wie viel Handhabe habt die Bundeswehr überhaupt noch auf Ihre Soldaten.
Ich persönlich warne davor heute bessere Ergebnisse zu fordern als dies vor zwanzig Jahren möglich war.
Wenn man betrachtet, dass der durchschnittliche Soldat noch vor wenigen Jahrzehnten sich unter der Woche komplett von Mo-Fr dem sozialen Umfeld der BW untergeordnet hatte. D.h. von Mo-Fr hatte man Zeit auf diesen bildend und erzieherisch, auch nach Dienst, einzuwirken. In den Pausen hatte er Konversation mit Kameraden gepflegt so, dass auch da ein viel besseres Gespür vorhanden war.
Und wie sieht es heute aus? Im Durchschnitt maximal 41h pro Woche Zeit. Effektiv deutlich weniger. Nach Dienst und sehr oft auch während des Dienstes sucht sich der Soldat seinen Anschluss außerhalb der BW Welt. Das Kameradennetzwerk wird sehr oft gegen ein Netzwerk in den Sozialen Medien getauscht. Mit all den Auswirkungen die da mit sich kommen.
Was kann ein Kp Chef in 1,5h PolBil in der Woche erreichen (wenn Überhaupt) wenn der Mann/die Frau 20h PolBil in den Sozialen Medien bekommt. Und machen wir uns nichts vor, diese PolBil ist viel plakativer und einfacher zu begreifen, sie blendet alles Komplexe und Komplizierte aus und bietet einfache Lösungen an, da stehen Sie als politisch korrekter Offizier sofort auf dem Abstellgleis, sie erreichen mit den Botschaften die ihnen an die Hand gegeben werden niemanden mehr.
Und die aktuelle Entwicklung in unserer Gesellschaft ist ja auch ein Beleg dafür. Wie soll die BW eine Lösung für ein Problem haben, wo die komplette Gesellschaft versagt. Daher sollte man ganz genau aufpassen was man von der PolBil der BW verlangt. Unsere Soldaten können viel aber eben nicht Zaubern.
@Wa-Ge
MKn ist das Konzept der Ehre gesetzlich geschützt, und ich würde nicht das Schützenloch mit jemand teilen wollen, dem ich nicht den Rücken zudrehen würde oder schlimmeres.
„Dies heißt nicht, dass man deren Untaten verteidigen muss, aber es heißt sehr wohl, dass unqualifizierte Anschuldigungen ausbleiben müssen“
Das war genau der Punkt worum es mir ging,
Schleifer von Nagold etc. spez. wenn gegen die „Opfer“ oder Meldenden noch „Anschuldigungen“ erhoben werden.
@Mediator | 11. Dezember 2017 – 10:14
+1
@Wa-Ge | 11. Dezember 2017 – 10:40
+1
Immerhin ist der Vorfall bei der Luftwaffe innerhalb von Stunden bekannt geworden, öffentlich gemacht und an die Staatsanwaltschaft abgegeben worden – da ist es dann in der Tat das Fehlverhalten eines Einzelnen und kein „Skandal“.
Im Heer unterhalten wir uns oft (!) Monate oder Jahre später über Dinge, die dann in den meisten Fällen auch nicht unter vier bis sechs Augen und Ohren geschehen sind, sondern zumindest der Anschuldigung nach weitere Kreise gezogen haben.
Und wenn man den ein oder anderen Kommentar hier liest, kann man schon den Eindruck erhalten, dass es wichtiger ist, ein guter Kamerad zu sein als sich politisch korrekt zu benehmen bzw. eine eigentlich zu kritisierende Einstellung zum Thema „Rechtes Gedankengut“, „Frauen“, „Menschenwürde“ dann in den Hintergrund tritt.
Auch bei den „Pfullendorfer Tätern“ reichen die Anschuldigen m.E. nach bis mind. Oktober 2016 zurück.
Unabhängig davon – ich glaube nicht wirklich, dass es hier zwischen den TSK gravierende Unterschiede gibt! Das Spannungsfeld zwischen „Korpsgeist“ und „Aufklärung von Dienstvergehen“ besteht hier überall – und zwar natürlich durchaus zu Recht! Wir beschwören einerseits die Kameradschaft bin in den Tod und auf der anderen Seite erwarten wir dann im Rahmen von Ermittlungsverfahren, dass hier objektiv und unvoreingenommen agiert wird.
Daher plädiere ich unverändert dafür, dass in bestimmten Fällen eben immer an die Staatsanwaltschaft abzugeben ist, bevor intern ermittelt wird. Und dazu gehören m.E. nach alle rechtsextremistischen Vorwürfe.
@ Wa-Ge
Zitat: „Die Ganze Aufregung die damals aber kommuniziert wurde ging um Vertuschung, Perverse Sexpraktiken und Frauenfeindlichkeit. Deswegen wurden unberechtigterweise Soldaten versetzt, beschimpft,…“
Und wieder wird angefangen erwiesene Sachverhalte zu beschönigen oder gar zu negieren. Die Disziplinarstrafen die gegen die Betroffenen verhängt wurden, sind nicht veröfffentlicht worden, oder ?
Meines Wissens hat der Chef, der die Tanzstange im Aufenthaltsraum geduldet hat eine Disziplinarbuße bekommen. Ob andere Portepeeunteroffiziere, die aus der betroffenen Ausbildungsinspektion versetzt wurden, Disziplinarstrafen bekommen haben ist mir nicht bekannt.
So zu tun, als ob kein Fehlverhalten der betroffenen Soldaten vorgelegen hätte, ist nicht Ordung und ist ein Beschönigen der Zustände vor Ort. Und bitte nicht immer auf den armen, geistig unterentwickelten Mannschafter (@ Elahan) rumtreten. Bei den jetzigen Vorwürfen handelt es sich um einen Hauptfeldwebel und bei dem Vorwurf der Strafvereitelung im Amt höchswahrscheinlich um einen Offzier. Die sollten beiden aufgrund ihres Dienstgrades wissen was sie tun.
Für einen Aussenstehenden muss der Eindruck entstehen, das die Garnision Pfullendorf ein ganz besonders heikler Ort ist, bei der Rassismus und rechtsextreme Gesinnungen wiederholt zum Vorschein getreten sind.
Wenn dies ein Falschurteil sein sollte, dann liegt es an der betroffenen Garnision diesen Eindruck zu zerstreuen. Aber mit dem aktuellen Vorwurf „Strafvereitelung im Amt“ ist man eher den entgegengesetzten Weg gegangen.
@ Georg
Die Disziplinarstrafe die gegen den InspChef verhängt wurde ist eine einfache disziplinäre Maßnahme und das war schon das Maximum was man aus der Situation rausholen musste, damit im BMVg keine Köpfe rollen. Ich habe Mannschaften wegen Fernbleiben vom Dienst höhere Geldbußen verpasst.
Ich frage Sie also, ist jedes Dienstvergehen bei dem wir 600€ Diszis verordnen sofort ein Grund um ein öffentlicher Skandal zu werden?
Dem Chef wurde übrigens das DisZi nicht gegeben weil er die Stange toleriert hat, sondern die Begründung war wegen mangelhafter Dienstaufsicht.
Ich sage daher nochmal hört auf zu spekulieren die Geschichte straft euch alle. Nicht jedes persönliche Gerechtigkeitsempfinden ist auch in Deutschland geltendes Recht.
@ThoDan
Genau wegen so einer Aussage taugen Sie auch nicht für den Dienst. Den Dienen bedeutet eigene Belange in den Hintergrund zu stellen.
@ Harry
Die von Ihnen aufgeführten Skandale haben sich ja auch im Rauch aufgelöst, wo bleiben die Belge für Vertuschung etc.? Auch ein Jahr nach verordnetem Auskehren ist bis heute nichts aber auch garnichts davon bewiesen worden.
Nur weil man etwas vermutet oder glaubt, heißt es noch lange nicht, dass es auch da ist.
[Warnschuss. Aussagen nach dem Muster „Genau wegen so einer Aussage taugen Sie auch nicht für den Dienst.“ finden hier als persönliche Anwürfe nicht statt. Und ich sage das nur einmal. T.W.]