Gabriel: „Nicht auf der angeblichen Ohnmacht ausruhen“

In der derzeitigen innenpolitischen Debatte über mögliche Koalitionen und Regierungsbildung spielen Außen- und Sicherheitspolitik eine, wenn überhaupt, untergeordnete Rolle. Deshalb als wichtiger Merkposten die Rede, die der amtierende Außenminister und SPD-Politiker Sigmar Gabriel am (heutigen) Dienstag vor dem Berlin Foreign Policy Forum der Körber-Stiftung gehalten hat. Kernaussagen: Europa muss stärker zum außen- und sicherheitspolitischen Akteur werden, und Deutschland damit auch – und sowohl die Union als auch Deutschland können nicht mehr wie bisher darauf bauen, dass die USA es schon richten werden.

Offensichtlich sehr direkt an Deutschland gerichtet beendete Gabriel die Rede mit der Aussage:

Dann stellen sich Machtfragen, das wird nicht angenehm. Aber wie sagte Willy Brandt?
„Es mag so sein, dass Macht den Charakter verdirbt, aber Ohnmacht nicht minder.“
In diesem Sinne sollen wir uns nicht auf der angeblichen Ohnmacht ausruhen.

Die komplette Rede steht hier auf der Webseite des Auswärtigen Amtes zum Nachlesen*, einige Passagen, die aus sicherheitspolitischer Sicht auffallen: weiterlesen