Jahrzehnte nach Verbrechen im früheren Jugoslawien: Lebenslange Haft für Mladić

Es hat mit der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik nur sehr mittelbar zu tun, aber viel mit dem Umgang mit Kriegsverbrechern: Das UN-Tribunal für Verbrechen im ehemaligen Jugoslawien (ICTY) hat am (heutigen) Mittwoch den früheren serbischen General Ratko Mladić zu lebenslanger Haft verurteilt. Mladić wurde unter anderem des Völkermords und Verbrechen gegen die Menschlichkeit für schuldig befunden – Verbrechen, an die die Erinnerung auch nach mehr als zwei Jahrzehnten noch gewärtig ist, wie der Mord an tausenden von Muslimen in der UN-Schutzzone Srebrenica oder die Belagerung von Sarajewo.

Aus der Mitteilung zum Urteil des Gerichts in Den Haag:

In the final Trial Judgement of the International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia (ICTY), Trial Chamber I today convicted Ratko Mladić, former Commander of the Main Staff of the Bosnian Serb Army (VRS) of genocide, crimes against humanity and violations of the laws or customs of war. These crimes were committed by Serb forces during the armed conflict in Bosnia and Herzegovina (BiH) from 1992 until 1995. Ratko Mladić was sentenced to life imprisonment. weiterlesen

Bundestag bringt Kurzzeit-Mandate für MINUSMA und Peshmerga-Hilfe auf den Weg

Der Bundestag hat am (heutigen) Mittwoch weitere kurzzeitige Mandatsverlängerungen für Auslandseinsätze der Bundeswehr auf den Weg gebracht. Wie schon am Vortag befasste sich das Parlament mit neuen, unveränderten Mandaten, die bis zur Bildung einer neuen Bundesregierung die Fortsetzung an zwei weiteren Missionen erlauben sollen: Die Beteiligung deutscher Soldaten am UN-Einsatz in Mali und die Ausbildungsunterstützung im Nordirak, deren Mandate Ende Januar 2018 auslaufen, sollen um drei Monate verlängert werden. Die entsprechenden Beschlüsse hatte das Kabinett im Oktober gefasst. weiterlesen