EU-Staaten nehmen gemeinsame Verteidigungsunion in Angriff (Update)

Der Spruch ist nicht neu, aber unverändert gültig: Die Europäer, so heißt es, geben für ihre Verteidigungshaushalte gemeinsam fast die Hälfte des US-Verteidigungshaushalts aus, bekommen dafür aber nur ein Viertel dessen, was die US-Streitkräfte bekommen. Die Prozentzahlen schwanken immer ein bisschen, der Trend ist korrekt: Durch eine Vielzahl an parallelen, teilweise unsinnigen Projekten, Entwicklungen und Ausgaben für militärisches Gerät sind die Verteidigungsausgaben für die Europäer ineffizient und zum Teil rausgeworfenes Geld.

Das zu ändern, ist einer der Ansatzpunkte für die weiteren Schritte zu einer europäischen Verteidigungsunion, den die Außen- und Verteidigungsminister der EU am (heutigen) Montag begonnen haben. In Brüssel unterzeichneten sie die Vereinbarungen für die so genannte Ständige Strukturierte Zusammenarbeit innerhalb der Union , meist nach dem Kürzel für die englische Bezeichnung Permanent Structured Cooperation als PESCO bezeichnet.

23 EU-Mitgliedsstaaten unterzeichneten die Vereinbarung, die vom Rat für Auswärtige Angelegenheiten (Korrektur!)  im Dezember offiziell beschlossen werden soll. Für Deutschland unterschrieben dabei Mitglieder einer geschäftsführenden Regierung: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Sigmar Gabriel. Allerdings: Das Bundeskabinett hatte die deutsche Beteiligung daran am 18. Oktober gebilligt (der Beschluss hier zum Nachlesen) – das war vor der Konstituierung des neuen Bundestages am 24. Oktober, das bedeutet, es war zum Zeitpunkt des Beschlusses eine ordentlich gewählte Regierung, keine geschäftsführende (deshalb auch das Datum). weiterlesen

In eigener Sache (2): Einfach(er) machen

Vor gut einer Woche habe ich hier auf die nicht ganz einfachen finanziellen Bedingungen der aufwändigen Arbeit an Augen geradeaus! berichtet. Die Reaktionen darauf haben mich gefreut – nicht nur, weil etliche weitere Leserinnen und Leser bereit waren, zur Unterstützung der Arbeit beizutragen (dafür ganz herzlichen Dank!). Sondern auch, weil es viele ermunternde Mails gab.

Zu den Überlegungen, wie es mit der Arbeit an diesem Blog, mit der unabhängigen Berichterstattung über Verteidigungs- und Sicherheitspolitik weitergehen kann, gehört natürlich in erster Linie die Suche nach weiteren Möglichkeiten für eine dauerhafte Finanzierung. (Und nein, an Anzeigen oder gar sponsored posts denke ich weiterhin nicht.)

Aber ich habe mal mit Profis darüber gesprochen, wie man es unterstützungswilligen Leserinnen und Lesern vielleicht ein bisschen einfacher machen kann. Und deshalb wird es künftig in den Einträgen hier einen kleinen, zusätzlichen Button geben:


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