Monat: Oktober 2017

Berlin plant Wiederaufnahme der Kurden-Ausbildung im Nordirak (Nachtrag: BPK)

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Nach Telefongesprächen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit Vertretern der irakischen Zentralregierung und der Kurden-Regierung im Nordirak plant die Bundeswehr, die zunächst ausgesetzte Ausbildung von kurdischen Peshmerga-Kämpfern in den nächsten Tagen wieder aufzunehmen. Wenn sich keine gravierende Lageänderung ergibt, ist die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, dass die Ausbildung am Sonntag wieder aufgenommen wird, sagte Ministeriumssprecher Jens Flosdorff am (heutigen) Freitag in Berlin. Allerdings flössen in die Lagebeurteilung auch neue Meldungen über erneute Auseinandersetzungen zwischen Kurden und der irakischen Zentralregierung ein.

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Nachwuchswerbung: Die Bundeswehr und die „Echtzeit“

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… Die in dieser Woche gestartete neue Videoserie der Bundeswehr-Nachwuchswerbung unter dem Label Bundeswehr exclusive aus dem Mali-Einsatz ist zwar Reality TV, aber natürlich keine Liveübertragung. Das scheint aber nicht allen Zuschauern klar zu sein – deshalb veröffentlichte die Nachwuchswerbung über ihren Mali-Bot, einen Chatbot auf Facebook, diesen Hinweis: +++ ACHTUNG WICHTIG +++ Wo wir beim Thema „Nachtalarm“ sind: Mich erreichen viele Fragen, ob das alles gerade wirklich live passiert. Deine Einheit wurde von Anfang bis Ende ihres Einsatzes in

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Kurden im Irak berichten von Unterstützungs-Zusage von der Leyens (m. Nachtrag)

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Nach Darstellung der kurdischen Autonomieregierung im Nordirak hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine weitere deutsche Unterstützung der kurdischen Peshmerga-Kämpfer zugesichert. Der Präsident der Autonomieregion, Masud Barzani, berief sich in einem Eintrag auf seiner Webseite am (heutigen) Donnerstagabend auf ein Telefongespräch mit der deutschen Ministerin. Die Bundeswehr bildet im Nordirak Peshmerga für den Kampf gegen ISIS aus, lässt diese Unterstützung angesichts eines kurdischen Unabhängigkeits-Referendums und der anhaltenden Auseinandersetzungen mit der irakischen Zentralregierung aber derzeit ruhen. Die Mitteilung Barzanis im Wortlaut:

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Lesestoff: Zapad 2017, Norwegen und Spitzbergen

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Zur russischen (und weißrussischen) Großübung Zapad 2017 im September war im Westen vor allem vorher viel zu lesen, hinter bisschen weniger – die diversen Lessons Learned sind wohl noch in der Auswertung oder, vor allem, noch nicht öffentlich. Zudem geht es aus mitteleuropäischer Sicht dabei meist ums Baltikum. Deshalb ist der Bericht einer norwegischen Webseite sehr interessant: Russland, so heißt es dort, habe während der Übung in der Arktis einen Angriff auf Spitzbergen simuliert – norwegisches, aber demilitarisiertes Territorium: Russian

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Kein einziges deutsches U-Boot fährt mehr

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Nachdem das deutsche Unterseeboot U35 in der vergangenen Woche nach einer Havarie zur Untersuchung in die Werft musste, hat die Deutsche Marine vorerst kein einziges fahrbereites U-Boot mehr in ihrer Flotte. Vier der sechs Boote liegen derzeit zu Arbeiten in der Werft, die beiden übrigen warten auf einen Werftliegeplatz für die Instandsetzung, sagte ein Sprecher der Marine in Rostock am (heutigen) Donnerstag. Grund sind vor allem fehlende Ersatzteile.

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Bundesregierung billigt nächsten Schritt für europäische Verteidigungskooperation

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Fürs Archiv und zum späteren Nachlesen: Bei der voraussichtlich letzten Kabinettsitzung der noch amtierenden Bundesregierung am (heutigen) Mittwoch wurde auch ein weiterer Schritt in Richtung einer europäischen Verteidigungsunion getan. Die Ministerrunde billigte einen Bericht von Außenminister Sigmar Gabriel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit Eckpunkten zur deutschen Beteiligung an der so genannten Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit der EU in der Verteidigungspolitik. Unter anderem der Startschuss dafür, dass Entscheidungen über das weitere Vorgehen in der gemeinsamen Sicherheitspolitik der EU auch mit

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Exercise Watch: Steadfast Noon – Atomkriegsübung (auch) in Deutschland (Update: Fotos))

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Die NATO hat in dieser Woche ihre jährliche Atomwaffenübung Steadfast Noon begonnen, und wie in den Vorjahren merfach (zum Beispiel 2015) findet ein Teil der Übung auf der deutschen Luftwaffenbasis in Büchel in der Eifel statt, Stationierungsort des Taktischen Luftwaffengeschwaders 33. Wie üblich ist diese Übung von großer Geheimhaltung umgeben; eigentlich gibt es als Quelle dafür bislang nur einen Bericht des Wall Street Journal (weitgehend hinter Paywall): NATO kicked off its annual nuclear exercise on Monday with drills in Germany

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Letzte ordentliche Kabinettsitzung: Die neuen Kurzzeit-Mandate für die Bundeswehr

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In ihrer voraussichtlich letzten Kabinettsitzung vor dem Zusammentreten des neu gewählten Bundestages hat die amtierende Bundesregierung (danach ist sie nur geschäftsführend) eine kurzzeitige Verlängerung von Mandaten für Auslandseinsätze der Bundeswehr auf den Weg gebracht. Die Ministerrunde beschloss am (heutigen) Mittwoch, dem neuen Parlament die befristete Verlängerung der Bundeswehrmissionen in Afghanistan und im UN-Einsatz in Mali, im Anti-ISIS-Einsatz, bei den Blauhelmmissionen im Sudan und Südsudan sowie bei der Beteiligung an der Seeraumüberwachung der NATO im Mittelmeer vorzulegen. Mit der Verlängerung um

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Bundeswehr stellt Ausbildung von Peshmerga im Nordirak vorläufig ein (m. Nachtrag)

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Angesichts der unklaren politischen und vor allem militärischen Lage in den Kurdengebieten des Nord-Iraks hat die Bundeswehr ihre Ausbildungsunterstützung für die kurdischen Peshmerga-Kämpfer vorerst eingestellt. Bereits am vergangenen Freitag habe Generalinspekteur Volker Wieker eine entsprechende Anweisung erlassen, teilte der stellvertretende Generalinspekteur Vizeadmiral Joachim Rühle am (heutigen) Montag den verteidigungspolitischen Obleuten der Bundestagsfraktionen mit. Aus Rühles Schreiben:

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