Urlaub.

Es kommt selten genug vor (das letzte Mal ist auch schon wieder ein halbes Jahr her), aber ab und zu brauche auch ich Urlaub. Hier wird deshalb für eine gute Woche geschlossen. Und ich bitte um Verständnis, dass ich auch die Kommentarfunktion für diese Zeit abschalte.

Natürlich ist der Zeitpunkt wie immer unpassend – am  8. September fliegt eine Delegation des Bundestags-Verteidigungsausschusses zum Besuch deutscher Soldaten auf die türkische Luftwaffenbasis Konya, nach langem Hin und Her wurde die Reise unter Schirmherrschaft der NATO möglich. Das werde ich also kurzfristig ebenso wenig aufgreifen können wie die weitere Entwicklung im Hinblick auf die russisch-weißrussische Großübung Zapad 2017. Und wer weiß, was sonst an aktuellen Themen in den nächsten Tagen noch hinzukommt.

Aber wenn es danach ginge, dürfte ich ja nie Pause machen…

Eines möchte ich noch als Denkanstoss hinterlassen: weiterlesen

Warten auf Zapad (Nachtrag)

In gut einer Woche werden die russischen Streitkräfte, zusammen mit der Armee Weißrusslands, das Großmanöver Zapad 2017 beginnen – Zapad (deutsche Schreibweise: Sapad) steht für Westen  und ist Teil einer regelmäßigen Übungsserie in allen russischen Militärdistrikten, die nach 2013 turnusmäßig in diesem Jahr wieder an der Westgrenze Russland stattfindet.

Schon im Nachgang zu Zapad 2013 hatte der Westen ein wenig nervös reagiert; nach den angekündigten 10.000 Soldaten für diese Übung stellte sich anschließend heraus, dass die tatsächliche Zahl eher bei 70.000 lag. Ähnliches wird auch für die aktuelle Übung erwartet: Obwohl beide Übungsländer formal von 12.700 Soldaten ausgehen, dürfte die tatsächliche Zahl nach den bisherigen westlichen Beobachtungen eher bei rund 100.000 liegen – und das in einem Bogen von der Arktis bis zur Ukraine, also sowohl auf russischem als auch auf weißrussischem Territorium.

Die Zahl 100.000 wurde bislang immer wieder eher inoffiziell genannt, Litauens Verteidigungsminister Raimundas Karoblis hatte sie als zunächst einziger NATO-Verteidigungsminister im Juni konkretisiert . Heute wurde sie auch von der deutschen Ressortchefin Ursula von der Leyen am Rande des EU-Verteidigungsministertreffens in Estland angeführt: weiterlesen

Neuer Anlauf: Deutsche Zusagen für Blauhelm-Missionen der UN (Nachtrag)

Fast 20 Jahre nach dem – nie genutzten – Übereinkommen Deutschlands mit den Vereinten Nationen, kurzfristig Soldaten und Ausrüstung für UN-Friedensmissionen bereit zu stellen, gibt es einen neuen Anlauf. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will am (heutigen) Donnerstag in Bonn der UNO militärische Beiträge für Blauhelmeinsätze zusagen, unter anderem Feldjäger, Lufttransport und ein Feldhospital.

Die Bundeswehr ist zwar seit Jahren in unterschiedlicher Stärke an mehreren UN-Einsätzen beteiligt, von der MINUSMA-Mission in Mali mit mehr als 1.000 Soldaten bis zur Beobachtermission in der Westsahara mit vier Mann. Alle diese Einsätze wurden jedoch gesondert vereinbart; mit der Meldung von Fähigkeiten für das United Nations Peacekeeping Capability Readiness System (PCRS) soll den Vereinten Nationen eine schnellere Reaktionsfähigkeit in Krisenfällen ermöglicht werden. Jeder deutsche Beitrag zu einem UN-Einsatz muss aber wie jeder andere Auslandseinsatz vom Bundestag gebilligt werden.

Die Details der Vereinbarung nannten Auswärtiges Amt und Verteidigungsministerium in gleichlautenden Schreiben an den Auswärtigen Ausschuss und den Verteidigungsausschuss des Bundestages: weiterlesen