Doch eine neue Debatte über Deutschland und EU-Atomwaffen?

In den vergangenen Wochen geisterte ein Gespenst – vor allem in den USA – durch die fachpolitischen Debatten: Denkt Deutschland über Atomwaffen nach, eigene oder im EU-Kontext? Warum Deutschland keine Nuklearwaffen anschaffen sollte (Why Germany Should Not Go Nuclear), überschrieb zum Beispiel Foreign Policy eine Geschichte zum Thema – das aus Sicht des überwiegenden Teils der deutschen Politik keines ist.

Aber weil die Wahrnehmung dieses Themas auch und gerade in den USA die weitere Debatte bestimmen dürfte, ist ein Blick in die New York Times am (heutigen) Mittwoch wichtig:

A review recently commissioned by the German Parliament has determined that the country could legally finance the British or French nuclear weapons programs in exchange for their protection. The European Union could do the same if it changed its budgeting rules, the study found. weiterlesen

Als Komplize von Franco A. verdächtigter Offizier kommt frei (Zusammenfassung)

Im Fall des festgenommenen Bundeswehr-Oberleutnants Franco A., der sich als syrischer Flüchtling ausgegeben hatte und nach Ansicht der Behörden Anschläge mit rechtsextremistischem Hintergrund plante, kommt ein ebenfalls festgenommener weiterer Offizier auf freien Fuß. Der Bundesgerichtshof hob am (heutigen) Donnerstag (Korrektur:)  Mittwoch den Haftbefehl auf, weil es keinen dringenden Tatverdacht gegen ihn gebe. weiterlesen

Macron auf dem U-Boot

Der französische Präsident Emmanuel Macron lässt sich auf das Atom-U-Boot Le Terrible der französischen Marine abwinschen. Und das Bild vom (gestrigen) Dienstag wird auf seinem Twitter-Account veröffentlicht. Über die Symbolwirkung, die Macron damit erzielen will, kann man jetzt lange nachdenken…