Russland stoppt Zusammenarbeit mit USA für Syrien-Flüge, will Koalitions-Jets tracken (Neufassung)

Die – faktische – Zusammenarbeit zwischen Russland und den USA bei der Koordinierung von Angriffsflügen über Syrien ist am (heutigen) Montag erneut ausgesetzt worden. Nachdem die US-Luftwaffe ein Flugzeug der syrischen Luftwaffe über Syrien abgeschossen hatte, warf das russische Verteidigungsministerium den USA nicht nur eine Verletzung der syrischen Souveranität vor: Die US-Luftwaffe habe sich auch noch nicht einmal darum bemüht, vor ihrem Angriff über den heißen Draht zur deconfliction mit den russischen Streitkräften Kontakt aufzunehmen.

Als Folge würden künftig alle Flüge der US-geführten internationalen Anti-ISIS-Koalition in den russischen Operationsgebieten westlich des Euphrat als legitime Angriffsziele betrachtet und von der russischen Flugabwehr in Syrien per aufgeschaltetem Radar verfolgt, erklärte das Ministerium. Das dürfte auch die Flüge deutscher Aufklärungstornados betreffen.

Was die russische Ankündigung allerdings konkret bedeutet, bleibt vorerst unklar – in der russischen Erklärung, die zwischenzeitlich in verschiedenen englischsprachigen Übersetzungen kursierte, wird von einem tracking der Flüge der Anti-ISIS-Koalition gesprochen. Eine Drohung, die Flugzeuge abzuschießen, gab es aber so nicht. weiterlesen

Korvetten, Drohnen, Raketen: Alles muss rein (m. Korrektur)

(Korrektur beim Posten Bekleidungswesen)

Im Bundestag haben am (heutigen) Montag die letzten zwei Sitzungswochen vor der Sommerpause begonnen – und wegen der Bundestagswahl im September damit auch voraussichtlich die letzten Sitzungswochen, in denen noch planmäßig Entscheidungen in der zu Ende gehenden Legislaturperiode getroffen werden können. Das hat für die Rüstungsprojekte der Bundeswehr einen echten Endspurt-Charakter: Was nicht in der Sitzung des Bundestags-Haushaltsausschusses am kommenden Mittwoch (oder, als letzte Reserve, eine Woche später am 28. Juni) von den Parlamentariern gebilligt wird, dürfte faktisch in diesem Jahr nicht mehr beschlossen werden.

Und das Parlamentsgremium hat für den Mittwoch eine sehr lange Liste so genannter 25-Millionen-Euro-Vorlagen auf der Tagesordnung. Beschaffungsprojekte mit einem Finanzvolumen von insgesamt rund 15 Milliarden Euro haben sich angesammelt, so hat es der Grünen-Haushälter Tobias Lindner, als Oppositionspolitiker naturgemäß mit einem besonders sorgfältigen Blick auf die Zahlen, ausgerechnet. Dass die Abgeordneten so viel auf den letzten Metern vor der Wahl entscheiden sollen, hängt mit dem Hickhack um die geplanten fünf neuen Korvetten für die Deutsche Marine zusammen – und mit den koalitionsinternen Streitigkeiten als Folge dieser Beschaffung, die zunächst gescheitert schien.

Aber die Korvetten sollen nun, nachdem die auch gerichtlichen Auseinandersetzungen um die Beschaffung dieser Kriegsschiffe beigelegt scheinen, endgültig die parlamentarische Billigung bekommen. Ebenso das politisch umstrittene Projekt, erstmals für die Bundeswehr Drohnen mit Bewaffnungsmöglichkeit  aus Israel zu leasen. Und noch einiges andere. Eine Übersicht: weiterlesen