Tag: 14. Juni 2017

Abgesetzter Heeres-Ausbildungschef wehrt sich gegen von der Leyen

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Im aktuellen – man muss wohl sagen: – Streit zwischen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und (zumindest) Teilen der Bundeswehr hat sich erstmals ein direkt Betroffener öffentlich zu Wort gemeldet. Generalmajor Walter Spindler, der nach den Vorwürfen zu Vorfällen am Ausbildungszentrum Spezielle Operationen in Pfullendorf von seinem Amt als Chef des Ausbildungskommandos des Heeres abgelöst wurde, hat der Sendung Kontrovers (Korrektur!)  des Bayerischen Rundfunks ein Interview gegeben. Der Bericht des Senders vom (heutigen) Mittwochabend (laut Bayerischem Rundfunk online bis 2022)

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Lesestoff: Detaillierte BMVg-Antwort auf den Wehrbeauftragten

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Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, hatte bei der Vorlage seines Jahresberichts für 2016  im Januar vom Verteidigungsministerium mehr Tempo verlangt – bei der Umsteuerung der Truppe, bei den Trendwenden für Material und Personal. Nun hat das Ministerium darauf reagiert, die sehr detaillierte Stellungnahme – zu fast jedem einzelnen Punkt, den Bartels aufgeführt hat – ging vor einer Woche an das Parlament. Und das ist sehr interessanter Lesestoff, in dem viele Details drinstecken, die uns alle in Zukunft noch beschäftigen

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Rüstungsexportbericht(e) für 2016 und erste vier Monate 2017 veröffentlicht

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#EnDirect du #1RTir livraison! Premier régiment de l‘@armeedeterre à recevoir les #HK416F 👊 #LesTurcos de #7BB „le Premier toujours premier“ pic.twitter.com/zmkCegs2Pz — Armée de Terre (@armeedeterre) 13. Juni 2017 Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch die Rüstungsexportberichte für 2016 und für die ersten vier Monate 2017 zur Kenntnis genommen. So kurz vor einer Bundestagswahl sind die Daten natürlich sehr empfänglich für sehr kontroverse Einschätzungen (die Bundesregierung spricht von einer Fortsetzung ihrer restriktiven Rüstungsexportpolitik; die Grünen-Opposition beklagt: Schwarz-Rot toppt so sogar

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