Entscheidung über deutsche Kampfdrohnen noch vor der Sommerpause (Zusammenfassung)

Eine Entscheidung über die Beschaffung von Drohnen für die Bundeswehr, die auch bewaffnet werden können, wird voraussichtlich noch vor der Sommerpause fallen. Die Klage einer US-Firma, die die Entscheidung des Verteidigungsministeriums zum Leasing von Drohnen eines israelischen Herstellers stoppen wollte, wurde am (heutigen) Mittwoch vom Oberlandesgericht Düsseldorf zurückgewiesen, wie das Ministerium mitteilte. Damit wird voraussichtlich am 21. Juni der Haushaltsausschuss des Bundestages über die Beschaffung der unbemannten Flugsysteme beraten.

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Verteidigungsministerium soll ein Viertel größer werden – 500 Stellen mehr

Das Verteidigungsministerium soll um ein Viertel größer werden: Nach einer Organisationsanalyse der Ressortarbeit kam die Ministeriumspitze zu dem Schluss, dass für die verschiedenen Aufgaben künftig rund 2.500 statt wie bislang festgeschrieben 2.000 Dienstposten im Berliner Bendlerblock und auf der Bonner Hardthöhe erforderlich sind. Die Voraussetzungen für die Aufstockung sollen noch in diesem Jahr geschaffen werden. Über die geplante Vergrößerung hatte der Parlamentarische Staatssekretär Markus Grübel am (gestrigen) Dienstag schriftlich den Verteidigungsausschuss des Bundestages unterrichtet. Aus dem Schreiben: Ein erster Schritt[…]

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Anschlag nahe Diplomatenviertel in Kabul: Mindestens 80 Tote (Nachtrag)

At least 80 killed, 350 wounded in #Kabul blast-health official https://t.co/pqPe0WWE1k pic.twitter.com/ktrAS83a6R — TR_Foundation News (@AlertNet) May 31, 2017 Bei einem schweren Selbstmordanschlag mit einer Autobombe sind am (heutigen) Mittwoch in der afghanischen Hauptstadt Kabul mindestes 80 Menschen ums Leben gekommen; die Zahl könnte natürlich noch weiter steigen. Der Angriff ereignete sich nahe – aber wohl außerhalb – der schwer bewachten Zone, in der die meisten diplomatischen Vertretungen liegen. Nach afghanischen Angaben detonierte der Sprengsatz nahe zum Eingang der deutschen[…]

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