Dokumentation: Tagesthemen-Interview mit von der Leyen

Zu den Komplexen, die hier alle in diesen Tagen beschäftigten – von schikanöser Ausbildung, Vorwürfen der Führungsschwäche an die Bundeswehr, bis zum Fall des Oberleutnants Franco A. – hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den ARD-Tagesthemen am (heutigen) Dienstag ein Interview gegeben. Das Video des Interviews steht hier zum Anschauen; zur (auch langfristigen) Dokumentation der Wortlaut des Gesprächs mit Caren Miosga zum Nachlesen: Caren Miosga: „Ich Berlin begrüße die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Sie haben für Ihre Einschätzung, in[…]

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Fall Franco A.: Trotz Auffälligkeiten Berufssoldat (mehr Einzelheiten)

Im Fall des Bundeswehr-Oberleutnants, der sich als syrischer Flüchtling ausgab und möglicherweise einen Terroranschlag geplant haben soll, sieht das Verteidigungsministerium Hinweise auf ein rechtsradikales Netzwerk in der Truppe – und Belege dafür, dass er ungeachtet extrem rechter Haltung zum Berufssoldaten ernannt wurde. Staatssekretär Gerd Hoofe übersandte dem Verteidigungsausschuss des Bundestages am (heutigen) Dienstag ein umfassendes Paket mit ersten Ergebnissen der Bundeswehr-internen Untersuchungen. Der Generalbundesanwalt übernahm inzwischen die Ermittlungen gegen den 28-jährigen Franco A. wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren[…]

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Tender ‚Rhein‘ stoppt Waffenschmuggler vor Libyen (Neufassung)

Im vergangenen Jahr hatte die EU ihre Marinemission vor der Küste Libyens, die Operation Sophia der EU Naval Forces im Mittelmeer (EUNAVFOR MED), unter anderem mit der zusätzlichen Aufgabe betraut, den Waffenschmuggel nach Libyen zu unterbingen. Auch das Mandat der Bundeswehr in diesem Einsatz wurde entsprechend erweitert – und am (gestrigen) Montag wurde davon offensichtlich zum ersten Mal Gebrauch gemacht: Vor der Küste Libyens, in internationalen Gewässern, stoppte der deutsche Tender Rhein einen Frachter; das litauische Boardingteam (Foto oben) fand[…]

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Fast übersehen: AVZ künftig auch für Einsatz an der NATO-Ostflanke

Am Donnerstag vergangener Woche hat der Bundestag ein Gesetz verabschiedet, das Soldaten – wie auch Beamten – das Tragen der Burka im Dienst verbietet. Die Regelung bekam auch viel mediale Aufmerksamkeit (obwohl ich noch nie einen Bundeswehrsoldaten mit Burka gesehen habe), ein anderes Detail dieses Gesetzes ist aber untergegangen, und auch ich habe es erst nach einem Hinweis auf der Bundeswehr-Webseite gesehen: In dem Gesetz ist auch eine Regelung enthalten, die den Auslandsverwendungszuschlag für Einsätze nicht nur für die vom[…]

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