DroneWatch: Der EuroHawk fliegt nicht mehr (m. Nachtrag)

Die Bundeswehr will als hochfliegende Aufklärungsdrohne die Triton des US-Herstellers Northrop Grumman (Foto oben) beschaffen – diese Entscheidung von Generalinspekteur Volker Wieker, die am (heutigen) Dienstag den Fachpolitikern der Koalitionsfraktionen im Bundestag mitgeteilt wurde, ist nicht überraschend: Schon im Oktober 2014 hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen öffentlich verkündet, dass die Triton dem missglückten Versuch EuroHawk folgen soll, dessen Erprobung und Nutzung von ihrem Vorgänger Thomas de Maiziére 2013 gestoppt worden war.

Neu ist allerdings, dass für die Erprobung des deutschen Aufklärungssystems in dieser Drohne, das so genannte ISIS (Integrated Signal Intelligence System), keine Flüge mit dem eingemotteten EuroHawk mehr nötig sind: Inzwischen, so ließ das Ministerium die Abgeordneten wissen, gebe es bessere Möglichkeiten der Auswertung bereits vorhandener Daten von früheren Flügen, die weitere Flugtests nicht mehr erforderlich machten. Zu dem Gesamtsystem, bei der Bundeswehr als SLWÜA (Signalverarbeitende Luftgestützte Weitreichende Überwachung und Aufklärung) bezeichnet, gehören ja die Aufklärungstechnik – und ein funktionierendes und vor allem zugelassenes Flugzeug.

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Kein Vertrag über neues Luftverteidigungssystem vor der Wahl

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Die Ankündigung ist nicht wirklich überraschend: Nachdem das Verteidigungsministerium schon Anfang Februar gewarnt hatte, dass es möglicherweise vor der Bundestagswahl keine Entscheidung über das geplante neue Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS) geben werde, steht das seit dem (heutigen) Dienstag fest: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen informierte die Verteidigungspolitiker der Koalitionsfraktionen darüber, dass bis zur Wahl im September kein Vertrag über das neue Flugabwehrsystem mit dem Generalunternehmer, der MBDA Deutschland, zustande kommen werde. weiterlesen

Anti-Terror-Übung GETEX: Was ist eigentlich das Neue?

Am (heutigen) Dienstag hat die seit dem vergangenen Jahr angekündigte gemeinsame Anti-Terror-Übung GETEX (Gemeinsame Terrorrismusabwehr-Exercise) von Polizei und Bundeswehr begonnen – und nach dem Streit des vergangenen Sommers ist es doch recht erstaunlich: Da wurde unter der Überschrift Bundeswehreinsatz im Inneren zwischen Union und SPD, zwischen den von ihnen geführten Bundesländern darum gerungen, ob und in welchem Umfang der Einsatz der Bundeswehr im Inneren nötig und zulässig ist. Doch was jetzt geübt wird, ist nach allen bislang bekannt gewordenen Informationen vor allem eines: Eine Unterstützung der Bundeswehr für die Polizei, wie sie bislang auch schon unstrittig war.

Denn die unterschiedlichen politischen Ansichten drehen sich immer um die Frage, inwieweit Streitkräfte mit so genannten hoheitlichen Aufgaben im Inland tätig werden dürfen. Vereinfacht gesacht: Waldbrand löschen ist unproblematisch, eine Straße sperren schon nicht mehr. Doch bei GETEX scheint es, trotz eines Horror-Szenarios mit koordinierten Terrorangriffen, eher um die erste Variante zu gehen. weiterlesen