Türkei verlangt direkten Zugang zu deutschen Luftbildern im Anti-ISIS-Kampf

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Wenige Tage vor der für den kommenden Donnerstag geplanten Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel in die Türkei mehren sich die Hinweise, dass es in der militärischen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und dem NATO-Partner Türkei gewaltig knirschen könnte. Nach Informationen von Spiegel Online, die Augen geradeaus! bestätigt wurden, verbindet die Türkei die Genehmigung für Bauvorhaben des Bundeswehrkontingents auf dem türkischen Flugplatz Incirlik mit direktem Zugang zu den Aufklärungsergebnissen der dort stationierten Tornado-Flugzeuge. Darüber hinaus läuft eine Überprüfung der NATO-Aktivität in der Ägäis, die das Übersetzen von Flüchtlingen nach Griechenland unterbinden soll und von einem deutschen Admiral geführt wird. weiterlesen

Bayern will Grundgesetz für Bundeswehreinsatz im Inneren ändern

Feldjaeger

Noch vor der für Anfang März geplanten Übung von Bundeswehr und Länderpolizeien, die den nach derzeitiger Rechtslage möglichen Einsatz der Streitkräfte im Inneren bei Terror-Großlagen ausloten soll, hat Bayern eine Initiative zur Änderung des Grundgesetzes gestartet: In der Verfassung soll ausdrücklich festgelegt werden, dass die Bundeswehr zur Abwehr terroristischer Gefahren im Inland eingesetzt werden könne. Einen entsprechenden Beschluss fasste das bayerische Kabinett am (heutigen) Dienstag.

Aus der Mitteilung der Staatskanzlei in München:

Bayern will im Grundgesetz explizit die Möglichkeit verankern, dass die Bundeswehr im Innern zur Abwehr terroristischer Gefahren über die bereits bestehenden Möglichkeiten hinaus eingesetzt werden kann, das heißt zum Schutz ziviler Objekte oder zur Abwehr sonstiger Gefahren, wenn die Polizeikräfte von Bund und Ländern nicht mehr ausreichen. Zudem soll die Bundeswehr die Bundespolizei in Ausnahmesituationen auch bei der Grenzsicherung unterstützen können. weiterlesen

Neue Ombudsfrau bei Problemen mit sexueller Orientierung in der Truppe geplant

Nach Bekanntwerden der Vorfälle im Ausbildungszentrum Spezielle Operationen in Pfullendorf vergangene Woche stand am (heutigen) Dienstag der Workshop Sexuelle Orientierung und Identität in der Bundeswehr unter besonderer öffentlicher Beobachtung – eigentlich ein bisschen unsinnig, weil in den in Pfullendorf praktizierten Ritualen Verstöße gegen sexuelle Selbstbestimmung zwar vorkamen, aber nach den bisherigen Informationen  nicht im Mittelpunkt standen. Und der Workshop schon seit Monaten geplant war.

Dennoch musste natürlich auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in ihrer Rede zur Eröffnung des Workshops in Berlin auf Pfullendorf eingehen. Und da war eines neu: Die Ankündigung der Ministerin, dass es voraussichtlich neben den bisherigen Beschwerdemöglichkeiten – auf dem Dienstweg, an den Wehrbeauftragten und an die Gleichstellungsbeauftragten – eine weitere Möglichkeit geben solle, Verstöße im Hinblick auf sexuelle Orientierung von Soldaten direkt zu melden: Wenn der Dienstweg versagt, verharmlost oder vertuscht, so die Aussage von der Leyens, könnte sich künftig eine Ombudsfrau oder ein Ombudsmann im Stabselement Chancengerechtigkeit, Vielfalt und Inklusion* um einen solchen Vorfall kümmern.

Die Passage aus der Rede der Ministerin dazu zum Nachhören: weiterlesen

Defekte Frontscheibe beim A400M – in 10.000 Metern Höhe (Korrektur)

Ein A400M der Luftwaffe ist am vergangenen Sonntag trotz eines Schadens an der Frontscheibe des Cockpits sicher auf dem Flughafen von Paphos im Süden Zyperns gelandet. Zuvor war in der Reiseflughöhe von 32.000 Fuss (rund 10.000 Meter) die linke Cockpitscheibe aus bislang unbekannter Ursache plötzlich mit Rillen durchsetzt und nicht mehr klar durchblickbar, sagte ein Luftwaffensprecher am Dienstag auf Anfrage von Augen geradeaus!. Bei dem Vorfall habe es keine Verletzten oder weiteren Schäden gegeben.

Die Maschine befand sich auf dem Weg von Muscat in Oman nach Paphos; der Vorfall ereignete sich kurz vor Verlassen der Reiseflughöhe für den Landeanflug. Bislang ist nach Angaben der Luftwaffe völlig unklar, wie es zu der Beschädigung der Cockpitscheibe kam. Eine Kollisision mit einem Gegenstand oder einem Vogel könne sicher ausgeschlossen werden. Die Scheibe sei auch nicht geborsten oder gerissen. weiterlesen