Bundestag billigt weitere Ausbildung der Peshmerga-Kämpfer im Nordirak

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Fürs Archiv: Der Bundestag hat erwartungsgemäß die Ausbildungsmission der Bundeswehr für kurdische Peshmerga im Kampf gegen die islamistische ISIS-Miliz im Nordirak verlängert. In namentlicher Abstimmung sprachen sich am (heutigen) Donnerstag 444 Abgeordnete dafür aus. 67 votierten dagegen, 46 enthielten sich.

Mit der Verlängerung des Mandats  sollen wie bisher schon bis zu 150 deutsche Soldaten in diese Ausbildungsmission gehen können; die Obergrenze war vor einem Jahr von zuvor 100 erhöht worden. Auch die Konzentration auf die Kurdenhauptstadt Erbil im Nordirak bleibt unverändert. weiterlesen

Sicherheitspolitik: Neues vom großen Verbündeten (Nachträge)

Selbst wenn man die aktuellen Entwicklungen in den USA seit dem Amtsantritt von Donald Trump ausschließlich unter dem Blickwinkel der Sicherheitspolitik betrachtet, kommt man kaum noch hinterher. Deshalb nur als Merkposten die wichtigsten Ereignisse von sicherheitspolitischer Relevanz am (heutigen) Donnerstag:

• Das Board des Bulletin of Atomic Scientists hat seine Doomsday Clock, die Uhr, die die Gefahr eines nuklearen Schlagabtauschs symbolisieren soll, eine halbe Minute vorgestellt: Auf zweieinhalb Minuten vor Zwölf. Nun war diese Uhr in den vergangenen Jahrzehnten, vor allem während des Kalten Krieges, immer wieder einige Minuten vor- und zurückgestellt worden. Neu ist diesmal: Dass die Welt aus Sicht der Wissenschaftler näher an die Gefahr eines Atomkrieges herangerückt ist, liegt an einer Person: dem neuen US-Präsidenten.

It is now two and a half minutes to midnight. For the first time in the 70-year history of the Doomsday Clock, the Bulletin of the Atomic Scientists’ Science and Security Board has moved the hands of the iconic clock 30 seconds closer to midnight. In another first, the Board has decided to act, in part, based on the words of a single person: Donald Trump, the new President of the United States. weiterlesen

‚Gorch Fock‘ soll nach 75-Mio-Grundsanierung weitersegeln (Update)

Das Segelschulschiff der Deutschen Marine, der Dreimaster Gorch Fock, soll für bis zu 75 Millionen Euro grundsaniert und dann bis weit über 2030 hinaus als Schulschiff genutzt werden. Das entschied Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am (heutigen) Donnerstag. weiterlesen

UN-Mission in Mali jetzt größter Auslandseinsatz der Bundeswehr

Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag den Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der UN-Mission MINUSMA in Mali verlängert und ausgeweitet. In namentlicher Abstimmung sprachen sich 498 Abgeordnete dafür aus. 55 stimmten dagegen, drei enthielten sich. Die Mission ist mit der vorgesehenen Erhöhung auf bis zu 1.000 Soldaten damit der jetzt größte Auslandseinsatz der Bundeswehr.

Zudem kann die Bundeswehr, wie geplant, mit der Verlegung von Hubschraubern in das westafrikanische Land beginnen. Zunächst sollen NH90-Transporthubschrauber vor allem die medizinische Evakuierung Verwundeter sicherstellen; in einem zweiten Schritt werden Tiger-Kampfhubschrauber nach Mali geschickt. weiterlesen