Bundestag billigt weitere Ausbildung der Peshmerga-Kämpfer im Nordirak

Fürs Archiv: Der Bundestag hat erwartungsgemäß die Ausbildungsmission der Bundeswehr für kurdische Peshmerga im Kampf gegen die islamistische ISIS-Miliz im Nordirak verlängert. In namentlicher Abstimmung sprachen sich am (heutigen) Donnerstag 444 Abgeordnete dafür aus. 67 votierten dagegen, 46 enthielten sich. Mit der Verlängerung des Mandats  sollen wie bisher schon bis zu 150 deutsche Soldaten in diese Ausbildungsmission gehen können; die Obergrenze war vor einem Jahr von zuvor 100 erhöht worden. Auch die Konzentration auf die Kurdenhauptstadt Erbil im Nordirak bleibt[…]

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Sicherheitspolitik: Neues vom großen Verbündeten (Nachträge)

Selbst wenn man die aktuellen Entwicklungen in den USA seit dem Amtsantritt von Donald Trump ausschließlich unter dem Blickwinkel der Sicherheitspolitik betrachtet, kommt man kaum noch hinterher. Deshalb nur als Merkposten die wichtigsten Ereignisse von sicherheitspolitischer Relevanz am (heutigen) Donnerstag: • Das Board des Bulletin of Atomic Scientists hat seine Doomsday Clock, die Uhr, die die Gefahr eines nuklearen Schlagabtauschs symbolisieren soll, eine halbe Minute vorgestellt: Auf zweieinhalb Minuten vor Zwölf. Nun war diese Uhr in den vergangenen Jahrzehnten, vor[…]

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UN-Mission in Mali jetzt größter Auslandseinsatz der Bundeswehr

Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag den Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der UN-Mission MINUSMA in Mali verlängert und ausgeweitet. In namentlicher Abstimmung sprachen sich 498 Abgeordnete dafür aus. 55 stimmten dagegen, drei enthielten sich. Die Mission ist mit der vorgesehenen Erhöhung auf bis zu 1.000 Soldaten damit der jetzt größte Auslandseinsatz der Bundeswehr. Zudem kann die Bundeswehr, wie geplant, mit der Verlegung von Hubschraubern in das westafrikanische Land beginnen. Zunächst sollen NH90-Transporthubschrauber vor allem die medizinische Evakuierung Verwundeter sicherstellen;[…]

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