Monat: Dezember 2016

Zum Nachlesen: NATO-Russland-Rat

Zur Dokumentation: Am Montag kam, zum dritten Mal in diesem Jahr, der NATO-Russland-Rat zusammen. Das Gremium, eigentlich die letzte verbliebene offizielle Gesprächsmöglichkeit zwischen der Allianz und Russland, befasste sich dabei nicht zuletzt mit der Lage an der Nahtstelle der beiden Blöcke – an der auf beiden Seiten zunehmend militärische Aktivitäten stattfinden. Die Aussagen beider Seiten dazu:

Weiterlesen

Von der Leyen in Afrika: Flugzeugprobleme

Nigerianische Armee bläst von der Leyen den Marsch #dpareporter @dpa pic.twitter.com/IDTJcUqLRc — Michael Fischer (@mfischer70) December 18, 2016 Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist derzeit in Afrika unterwegs – nach ihrer ersten Station Nigeria (siehe Video oben) stehen vor allem Mali und die dort im UN-Einsatz stationierten Bundeswehrsoldaten auf ihrem Besuchsprogramm. Allerdings scheint das jetzt alles ein wenig durcheinander zu kommen, wie dpa meldet: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist wegen einer Flugzeugpanne auf ihrem Weg ins westafrikanische Mali in

Weiterlesen

Bundeswehr-Personalstärke im November: Jahresziel noch nicht erreicht

Die Bundeswehr hat am (heutigen) Freitag die Zahlen ihrer militärischen Personalstärke im November veröffentlicht – und es ist absehbar: Das Ziel, zum Jahresende die derzeit gültige Stärke von 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten vorzuweisen, wird wohl nicht erreicht werden können. Ende November zählten die Streitkräfte insgesamt 177.308 aktive Soldaten und Soldatinnen, rund 600 mehr als im Oktober – und davon 167.940 Berufs- und Zeitsoldaten, gerade mal rund 200 mehr als im Monat zuvor. Das Ziel von 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten ist

Weiterlesen

DroneWatch – Der Sammler, Dezember 2016/II

Der neue Sammelthread zum Thema unbemannte Systeme – zu und unter Wasser, zu Lande und in der Luft. Und zu den Unter-Wasser-Systemen gibt’s eine aktuelle Meldung: im ohnehin sicherheitspolitisch problematischen Südchinesischen Meer wurde eine Unterwasserdrohne der USA von den chinesischen Streitkräften abgefangen: The US has issued a formal request to China to deliver an unmanned underwater drone that was seized in international waters, US officials say. The Chinese navy seized the US underwater research vessel in the South China Sea

Weiterlesen

Compliance-Regeln für Soldaten und Beamte: Entschärfter Entwurf

Falls sich noch jemand an den umstrittenen Entwurf für einen neuen Verhaltenskodex für Beamte und Soldaten in Verteidigungsministerium und Bundeswehr erinnert, den im Oktober bekannt gewordenen so genannten Compliance-Kodex: Der ist nun etwas entschärft worden, wie der Kollege Christoph Hickmann von der Süddeutschen Zeitung (Link aus bekannten Gründen nicht) aktuell berichtet: In einer neuen Version, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt, fehlen Passagen, die in der Truppe und im Haus besonders starken Unmut ausgelöst hatten. Die Grundrichtung bleibt aber erhalten.

Weiterlesen

Parlament schickt Bundeswehr in das 16. Jahr in Afghanistan

Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan gebilligt und schickt damit die deutschen Soldaten in das 16. Jahr am Hindukusch. 467 Abgeordnete stimmten dem von der Bundesregierung vorgelegten neuen Mandat zu, 101 sprachen sich dagegen aus und neun enthielten sich. Die Verlängerung des deutschen Einsatzes in der NATO-geführten Mission Resolute Support in Afghanistan bleibt in Umfang und Aufgaben im Wesentlichen auf dem bisherigen Niveau, mit kleinen Änderungen.

Weiterlesen

Bundeswehr-Blauhelme bleiben in Süd-Sudan und Darfur

Fürs Archiv: Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag den weiteren Einsatz deutscher Soldaten bei den Blauhelmmissionen der Vereinten Nationen im Süd-Sudan und in der sudanesischen Unruheprovinz Darfur gebilligt. Dem verlängerten Mandat für die UN-Mission im Süd-Sudan (UNMISS) stimmten 503 Abgeordnete zu, 59 sprachen sich dagegen aus und ein Parlamentarier enthielt sich. Die weitere Bundeswehrbeteiligung an dem  gemeinsamen Einsatz von UN und Afrikanischer Union in Darfur (UNAMID) billigten 526 Abgeordnete bei 60 Gegenstimmen und einer Enthaltung. Die Mehrheitsverhältnisse sind damit im

Weiterlesen