Neue Korvetten: „Genau das, was die Marine braucht“

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Zur Debatte über die Beschaffung eines zweiten Loses der Korvetten K130 für die Deutsche Marine nur der Hinweis auf die Aussage von Marineinspekteur Andreas Krause bei der Maritime Convention am (heutigen) Montag in Berlin:

Das zweite Los ist genau das, was die Marine braucht, sagte der Vizeadmiral. Ein eingeführtes, funktionierendes System, dessen weitere Einheiten schnellstmöglich integriert werden könnten – keine weitere Kleinserie, die wieder neue Probleme beim Material, der Ausbildung von Personal und in der Logistik mit sich bringe. Natürlich hat das erste Los Kinderkrankheiten gehabt. Aber die hätte eine neue Kleinserie von neu- oder weiterentwickelten Schiffen eben auch.

Der Plan zur Beschaffung von fünf weiteren Korvetten war vor wenigen Wochen als Initiative von Bundestagsabgeordneten überraschend bekannt geworden – und eben diese Abgeordneten, Johannes Kahrs (SPD) und Eckart Rehberg (CDU) sorgten dafür, dass in der Bereinigungssitzung des Bundeshaushalts vor zehn Tagen auch die nötigen 1,5 Milliarden Euro dafür vorgesehen wurden (wenn auch zunächst nur als Verpflichtungsermächtigungen in den Jahren ab 2018). Das Verteidigungsministerium hatte dann nachgezogen und den Bedarf auch begründet.

 

ExerciseWatch: ‚Iron Sword‘ – Deutsche Panzerhaubitzen in Litauen

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In Litauen hat am (gestrigen) Sonntag die multinationale Übung Iron Sword begonnen, und wie in den beiden vorgangegangenen Jahren ist auch die Bundeswehr daran beteiligt (Foto oben). Diesmal mit Panzerhaubitzen des Artilleriebataillons 131 aus Weiden in der Oberpfalz, nicht zuletzt deshalb, weil auch Litauen über diese Artillerie aus deutscher Produktion verfügt und es ohnehin eine enge Zusammenarbeit der beiden Länder auf diesem Gebiet gibt.

Der Rahmen der Übung, aus der Mitteilung des litauischen Verteidigungsministeriums:

>Multinational Exercise Iron Sword 2016 on November 20-December 3 will train roughly 4 thousand soldiers from 11 NATO allies: Canada, Estonia, Germany, Latvia, Lithuania, Luxembourg, Poland, Romania, Slovenia, UK, and the US.
Battalion tactical groups of national and international composition will hone defensive and offensive tactics at the same time training interoperability and concerted actions among NATO allies. weiterlesen

Kein Mord im ISAF-Einsatz (oder: Die Staatsanwaltschafts-Statistik)

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Seit dem Jahr 2013 ist die Staatsanwaltschaft in Kempten im Allgäu bundesweit zentral für Ermittlungsverfahren zuständig, die gegen Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz eingeleitet werden. Mögliche Strafaten eines deutschen Soldaten, so die damalige Überlegung, sollten von Staatsanwälten bearbeitet werden, die sich in die Materie Streitkräfte eingearbeitet haben – und nicht wie zuvor von Staatsanwälten, die keine Ahnung von der Bundeswehr haben und sich um ein Verfahren nur deshalb kümmern müssen, weil der Beschuldigte in ihrem Zuständigkeitsbereich wohnt.

Auf Anfrage der Grünen-Abgeordneten Ulrike Gote im bayerischen Landtag hat nun das Bayerische Staatsministerium der Justiz eine Statistik der bisherigen Arbeit dieser Schwerpunktstaatsanwaltschaft mitgeteilt. Zusammengefasst: Vom 1. April 2013 bis 30. Juni 2016 wurden insgesamt 49 Ermittlungsverfahren gegen 51 Bundeswehrangehörige in besonderer Auslandsverwendung (so die offizielle Formulierung) eingeleitet.  Damit waren neben ihren anderen Geschäftsaufgaben drei Oberstaatsanwältinnen und Oberstaatsanwälte sowie vier Staatsanwältinnen und Staatsanwälte als Gruppenleiter befasst. Die konkret für diese Verfahren aufgewendeten Arbeitskraftanteile werden nicht erhoben, teilte das Ministerium mit; mit anderen Worten: Wie aufwändig das ist und ob die Einrichtung dieser zentralen Staatsanwaltschaft sinnvoll war, lässt sich aus der Statistik nicht ablesen.

Die Statistik für die einzelnen Jahre seit Arbeitsbeginn 2013 unten, aber zuvor noch ein Hinweis. Als ich vergangene Woche diese Statistik bekam, hat mich natürlich ein dort genanntes Verfahren im Jahr 2014 aufgeschreckt: Für das Einsatzgebiet Afghanistan steht dort lapidar 1 Mord. weiterlesen