Monat: Oktober 2016

Merkposten: Deutsche Soldaten mit der NATO ans Schwarze Meer (m. Nachträgen)

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Beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel haben die Ressortchefs der Mitgliedsländer am (heutigen) Mittwoch, wenig überraschend, die geplante rotierende Stationierung kleinerer Kampfverbände an der Nordostflanke des Bündnisses bekräftigt. Deutschland wird dabei, auch das ist lange bekannt, den Kern eines Bataillons in Litauen stellen. Interessant ist aber eine weitere Planung, die noch sehr vage scheint: Ähnliche Planungen gibt es für die Schwarzmeer-Region – und auch dort soll sich die Bundeswehr beteiligen. Aus der Pressekonferenz von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg: Today we also

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Hubschrauber für Mali: BMVg spricht von „grober Verständigung“ mit dem Außenministerium (m. Transkript)

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Die Bundesregierung tut sich noch ein bisschen schwer, ihre Überlegungen zum Einsatz deutscher Hubschauber im UN-Einsatz in Mali zu präzisieren. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jens Flosdorff, sprach am (heutigen) Mittwoch von einer groben Verständigung mit dem Auswärtigen Amt über diese Frage. Entscheidungen müssten aber von den Vereinten Nationen getroffen werden, weil es doch ein UN-Einsatz sei. Einig sind sich beide Ressorts offensichtlich vor allem in einem Punkt: Deutschland darf nicht dauerhaft in diese Aufgabe rutschen. Da blieb doch glatt offen,

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NATO-AWACS seit 20. Oktober im Anti-ISIS-Einsatz – noch ohne Bundeswehr

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Fürs Archiv: Bereits seit vergangener Woche, seit dem 20. Oktober, fliegen AWACS-Luftraumüberwachungsflugzeuge der NATO auch im Einsatz gegen die ISIS-Terrormilizen in Irak und Syrien. Das teilte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am (heutigen) Dienstag mit. Deutsche Soldaten sind vorerst nicht an Bord: Nach dem Beschluss des Bundeskabinetts soll das entsprechende Mandat vom Bundestag voraussichtlich in der zweiten Novemberwoche gebilligt werden. All Allies are members of the Global Coalition fighting ISIL. The Coalition’s success has been enabled by the ability to work together,

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Einsatz deutscher Hubschrauber in Mali scheint festzustehen

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Nach monatelanger interner Debatte in der Bundesregierung scheint nun festzustehen, dass die Bundeswehr im kommenden Jahr Hubschrauber in ihren Blauhelmeinsatz bei der UN-Truppe MINUSMA in Mali schickt. Als Ersatz für die niederländischen Helikopter, die im Frühjahr 2017 abgezogen werden sollen, werde Deutschland sowohl Transporthubschrauber vor allem für die Verwundetenevakuierung als auch Kampfhubschrauber stellen, meldet dpa: Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur haben sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) grundsätzlich darauf verständigt, drei „Tiger“-Kampfhubschrauber, drei Sanitätshubschrauber

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Schnell neue Korvetten für die Marine? SPD will Nachbesserungen

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Das wird jetzt spannend: Nachdem der SPD-Haushälter Johannes Kahrs, Abgeordneter aus Hamburg, gemeinsam mit seinem CDU-Kollegen Eckhardt Rehberg aus Mecklenburg-Vorpommern überraschend die schnelle Beschaffung von fünf weiteren Korvetten für die Bundeswehr ins Gespräch gebracht hatte, gibt es aus der SPD-Fraktion doch etwas abweichende Meinungen. Aus einer Pressemitteilung der sozialdemokratischen Abgeordneten Rainer Arnold und Matthias Ilgen, Mitglieder im Verteidigungsausschuss, vom (heutigen) Montag: Die AG Verteidigung der SPD-Bundestagsfraktion hat überrascht und erstaunt zur Kenntnis genommen, dass das Verteidigungsministerium in der Vorlage für

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Bundeswehr startet Reality-Doku-Serie zur Nachwuchsgewinnung (Nachtrag: Gesamtkosten fast 8 Mio)

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Die Bundeswehr startet am (heutigen) Montag 1. November die Reality-Doku-Serie Die Rekruten auf Youtube, in der ausgewählte Soldaten in der Grundausbildung begleitet werden. Die Serie soll der Nachwuchswerbung dienen. Dazu sagt der Beauftragte für die Kommunikation der Arbeitgebermarke Bundeswehr, Dirk Feldhaus: bw_youtube_feldhaus_24okt2016   Die weiteren Aussagen von Feldhaus bei einer Preview der Serie für Journalisten am (heutigen) Montag dürfen nicht zitiert werden; das bleibt offensichtlich der Bild am Sonntag vorbehalten. Nachtrag: Ebenfalls am Montag informierte das Ministerium den Verteidigungsausschuss:

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Mohn-Ernte und Opiumproduktion in Afghanistan immer erfolgreicher

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Für den Mohnanbau in Afghanistan und die Produktion von Opium gibt es erneut Rekordzahlen. Nachdem schon im Vorjahr Produktionsmengen wie zuletzt in den 1930-er Jahren erreicht worden waren, ist sowohl die Menge des produzierten Rauschgifts als auch die Anbaufläche erneut deutlich gestiegen, meldeten die UN-Agentur für Drogen und Kriminalität (UNODC) und das afghanische Anti-Drogen-Ministerium in einem am (heutigen) Sonntag in Kabul vorgelegten Bericht: Opium production in Afghanistan rose by 43 per cent to 4,800 metric tons in 2016 compared with

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Leseempfehlung zum Sonntag: Vor 20 Jahren, in Bosnien

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Vor ziemlich genau 20 Jahren, am 22. Oktober 1996, standen Bundespolitiker der Grünen am Rande der bosnischen Hauptstadt Sarajevo. Ihre Reise durch das vom Krieg zwischen Serben einerseits und Bosniaken und Kroaten andererseits zerstörte Land führte dazu, dass die Partei ihre ablehnende Haltung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr änderte. Der frühere Grünen-Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei war damals dabei und hat zum 20. Jahrestag zusammengefasst, was ihn und seine Parteifreunde damals bewegt hat – und einiges in der der deutschen Nachkriegsgeschichte dann veränderte.

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ExerciseWatch: Sanitäter bei der Volksbefreiungsarmee

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Erstmals nehmen Bundeswehrsoldaten in Uniform an einer Übung mit der chinesischen Volksbefreiungsarmee auf chinesischem Boden teil. Militärisch ist die Sanitätsübung Combined Aid 2016 vielleicht nicht ganz so bedeutsam, politisch dagegen allemal. Aus der Mitteilung des chinesischen Verteidigungsministeriums zum Start der Übung am vergangenen Donnerstag: The China-Germany joint medical military exercise, code-named „Combined Aid-2016“, kicked off at a training base of the PLA Third Military Medical University in Chongqing, China, on the morning of October 20, 2016. It is China’s first

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