Fürs Archiv: Rüstungsexportbericht fürs erste Halbjahr 2016

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch den Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für das erste Halbjahr 2016 beschlossen. Die recht hohen Gesamtzahlen waren bereits vor einigen Monaten absehbar gewesen; interessant ist der überwiegende Anteil von Lieferungen in so genannte Drittländer (außerhalb von NATO und EU sowie gleichgestellten Ländern wie Australien, Japan, Schweiz): Im Berichtszeitraum des 1. Halbjahres 2016 wurden Einzelgenehmigungen in Höhe von insgesamt 4,03 Mrd. Euro erteilt. Davon gingen 1,71 Mrd. Euro und damit 42,5 % an EU, NATO und NATO-gleichgestellte[…]

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Merkposten: Deutsche Soldaten mit der NATO ans Schwarze Meer (m. Nachträgen)

Beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel haben die Ressortchefs der Mitgliedsländer am (heutigen) Mittwoch, wenig überraschend, die geplante rotierende Stationierung kleinerer Kampfverbände an der Nordostflanke des Bündnisses bekräftigt. Deutschland wird dabei, auch das ist lange bekannt, den Kern eines Bataillons in Litauen stellen. Interessant ist aber eine weitere Planung, die noch sehr vage scheint: Ähnliche Planungen gibt es für die Schwarzmeer-Region – und auch dort soll sich die Bundeswehr beteiligen. Aus der Pressekonferenz von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg: Today we also[…]

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Hubschrauber für Mali: BMVg spricht von „grober Verständigung“ mit dem Außenministerium (m. Transkript)

Die Bundesregierung tut sich noch ein bisschen schwer, ihre Überlegungen zum Einsatz deutscher Hubschauber im UN-Einsatz in Mali zu präzisieren. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jens Flosdorff, sprach am (heutigen) Mittwoch von einer groben Verständigung mit dem Auswärtigen Amt über diese Frage. Entscheidungen müssten aber von den Vereinten Nationen getroffen werden, weil es doch ein UN-Einsatz sei. Einig sind sich beide Ressorts offensichtlich vor allem in einem Punkt: Deutschland darf nicht dauerhaft in diese Aufgabe rutschen. Da blieb doch glatt offen,[…]

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