Modernste Tornado-Jets der Luftwaffe müssen am Boden bleiben (Update: In Incirlik Problem behoben)

Die Tornado-Kampf- und -Aufklärungsflugzeuge der Luftwaffe in der modernsten Version müssen aus technischen Gründen vorerst am Boden bleiben – auch die Maschinen, die von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik aus zu Aufklärungsflügen im Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen im Einsatz sind. Die Bundeswehr informierte am (heutigen) Donnerstagabend die Obleute des Bundestags-Verteidigungsausschusses, dass für alle Tornados mit der Avionik-Ausstattung ASSTA3 vorläufig ein Flugverbot gilt. Aus der Mitteilung, die Augen geradeaus! vorliegt inzwischen auf der Bundeswehr-Webseite veröffentlicht wurde: Am 5. Oktober 2016 wurde seitens[…]

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Lagebeobachtung Kundus: Anhaltende Kämpfe, flüchtende Zivilisten (Neufassung)

U.N. says humanitarian situation ‚rapidly deteriorating‘ in embattled Afghan city of #Kunduz https://t.co/TCSYLFnxi2 pic.twitter.com/R0TJgahXGv — TR_Foundation News (@AlertNet) October 6, 2016 Die Kämpfe zwischen afghanischen Sicherheitskräften und Taliban um die nordafghanische Provinzstadt Kundus halten offensichtlich auch am vierten Tag an – auch wenn die offizielle Sicht der Dinge wesentlich optimistischer klingt. Doch selbst die Vereinten Nationen und Hilfsorganisationen schlagen angesichts der Lage der Bevölkerung in Kundus Alarm. Beispielhaft dafür die Mitteilung von amnesty interntional: The Afghan government and Taliban forces[…]

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Bundesgerichtshof: Keine Entschädigung für den Luftschlag von Kundus (Neufassung)

Nach dem Luftangriff bei Kundus in Nordafghanistan am 4. September 2009, bei dem vermutlich mehr als 100 Menschen ums Leben kamen, muss die Bundesrepublik Deutschland keine Entschädigung an die Angehörigen der Opfer zahlen. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte am (heutigen) Donnerstag vorherige Entscheidungen des Landgerichts Bonn und des Oberlandsgerichts Köln. Entscheidend war nach Ansicht des III. Zivilsenats des Karlsruher Gerichts, dass das so genannte Amtshaftungsrecht auf militärische Handlungen der Bundeswehr im Rahmen von Auslandseinsätzen nicht anwendbar ist.

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BGH wird entscheiden: Bundeswehr-Lagemeldung urheberrechtlich geschützt?

Der Bundesgerichtshof (BGH) will am 9. Februar kommenden Jahres darüber verhandeln, ob die Lagemeldungen der Bundeswehr für das Parlament urheberrechtlich geschützt sind und deshalb nicht veröffentlicht werden dürfen. Die BGH-Pressestelle bestätigte am (heutigen) Donnerstag auf Anfrage von Augen geradeaus!, dass das Gericht die so genannte Nichtzulassungsbeschwerde der Funke-Mediengruppe zur Entscheidung angenommen hat. Damit ist die Revision gegen ein Urteil des Landgerichts Köln zulässig, das vor zwei Jahren entschieden hatte, dass die Papiere den Schutz des Urheberrechts genießen und deshalb nicht[…]

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