DroneWatch: Gerichtsbeschluss verzögert Drohnen-Beschaffung weiter (mehr Details)

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Die geplante Beschaffung der ersten Drohne der Bundeswehr mit möglicher Bewaffnung, des israelischen Modells Heron TP, dürfte sich noch weiter verzögern. Im Rechtsstreit um das unbemannte Flugsystem, angestrengt vom US-Hersteller des Konkurrenzmodells, hat das Oberlandesgericht Düsseldorf eine Beschwerde wegen beklagter Verletzung des Vergaberechts nicht nur angenommen, sondern ihr auch aufschiebende Wirkung zugebilligt: Vorerst darf das Verteidigungsministerium keinen Vertrag über die Beschaffung von Heron TP abschließen, entschied das Gericht am 13. September.

Der  Beschluss, über den zuerst tagesschau.de berichtete, enthält einige Aussagen, die den Juristen des Ministeriums  Sorge bereiten dürften. weiterlesen