Monat: August 2016

Neue Konzeption Zivile Verteidigung: Ergänzung zur „Konzeption der Bundeswehr“

Nachdem die Irritiationen über die Dinge beigelegt sind, die eben nicht in der neuen Konzeption Zivile Verteidigung (KZV) der Bundesregierung stehen (weder ruft die Bundesregierung darin erstmals seit 1989 zu Hamsterkäufen auf, noch wird darin die Rückkehr der Wehrpflicht propagiert), kann man sich dem neuen Dokument ja sachlich nähern. Die Konzeption ist vorgesehen als Ergänzung oder besser, als die andere Seite der Planung der militärischen Verteidigung: Die KZV bildet den zivilen Gegenpart zur „Konzeption der Bundeswehr“ (KdB). Beide Dokumente gemeinsam

Weiterlesen

Klare Ansage der Bundesregierung: Keine Überlegung zur Re-Aktivierung der Wehrpflicht

Nachdem es vor allem am (gestrigen) Dienstag eine gewisse Verwirrung gegeben hatte, ob die Bundesregierung im Zusammenhang mit der neuen Konzeption zur Zivilen Verteidigung auch die Re-Aktivierung der ausgesetzten Wehrpflicht plant, gab es am Mittwoch die endgültige Klarstellung: Die Bundesregierung denkt nicht über die Wiedereinführung der Wehrpflicht nach. Dazu vor der Bundespressekonferenz die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer und der stellvertretende Sprecher des Verteidigungsministeriums, Oberst Boris Nannt:   Ähnlich hatte sich bereits am Dienstag Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei einem

Weiterlesen

ExerciseWatch: Mobiler Luftraum-Gefechtsstand im Baltikum

Im Rahmen der Persistent Presence, der ständigen Präsenz zur Unterstützung der NATO-Verbündeten im Nordosten des Bündnisgebiets an der russischen Grenze, ist die Luftwaffe derzeit mit einem mobilen Gefechtstand beteiligt. Das Deployable Control and Reporting Centre (DCRC) war eigentlich für diese Reassurance der baltischen Länder in der Allianz nicht vorgesehen. Aber die ursprünglich eingeplanten Objektschützer der Luftwaffe wurden in Mali gebraucht… Die NATO hat einen Blick in diesen deutschen Gefechtsstand geworfen, der demonstrativ die Kontrolle des Luftraums über dem Baltikum sicherstellen

Weiterlesen

Will die Bundesregierung wirklich Rückkehr zur Wehrpflicht?

Am (morgigen) Mittwoch will Bundesinnenminister Thomas de Maizière das neue Konzept für die Zivile Verteidigung zunächst vom Bundeskabinett absegnen lassen und dann veröffentlichen. Die neue Konzeption machte in den vergangenen Tagen mit den angeblich neuen Aufrufen zu Hamsterkäufen Schlagzeilen (die sich dann als nicht ganz zutreffend erwiesen). Am heutigen Dienstag kam eine in der derzeitigen weltpolitischen Lage brisante Aussage hinzu: Die Deutsche Presse-Agentur meldete, die Bundesregierung prüfe die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Berlin (dpa) – The German government is considering bringing

Weiterlesen

Ausbildungshilfe für Küstenwache: EU & Libyen unterzeichnen Vereinbarung

Die geplante Ausbildung der Küstenwache Libyens durch EU-Streitkräfte, darunter auch die Deutsche Marine, rückt näher. Die EU-Seestreitkräfte im Mittelmeer (EUNAVFOR MED) und die Küstenwache des nordafrikanischen Landes unterzeichneten am (heutigen) Dienstag eine entsprechende Vereinbarung, wie das maritime EU-Hauptquartier in Rom mitteilte: “The Memorandum Of Understanding signed today, is another key step towards the beginning of the cooperation with the Libyan Coast Guard and Navy”. With these words Rear Admiral (Upper Half) Enrico Credendino , EUNAVFOR MED Operation Commander, welcomed today

Weiterlesen

DroneWatch: Bundeswehr soll bewaffnete Drohnen ab 2019 bekommen

Die Bundeswehr soll ab Anfang 2019 über Drohnen des israelischen Typs Heron TP verfügen, die wenig später auch bewaffnet nutzbar sind. Diesen Zeitplan nannte das Verteidigungsministerium in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei zu den Drohnenplänen der Truppe. Die Antwort war bereits am vergangenen Wochenende im Wesentlichen bekannt geworden; inzwischen veröffentlichte der Abgeordnete Andrej Hunko den – vom Bundestag noch nicht publizierten – Antwort-Text auf seiner Webseite (zusammen natürlich mit seiner Positionierung dazu). Überraschend ist nicht, dass die

Weiterlesen

Die Personalstärke der Bundeswehr: Es geht wieder leicht nach oben

  Nachdem das Verteidigungsministerium für den Juni 2016 die kleinste Bundeswehr aller Zeiten melden musste, gingen im Juli die Zahlen wieder leicht nach oben. Insgesamt betrug die militärische Stärke der deutschen Streitkräfte Ende Juli, so die am (heutigen) 22. August aktualisierte Information unter dem ewig gleichen Link, insgesamt 176.841 Soldatinnen und Soldaten – im Vergleich zu 176.015 im Monat zuvor. Das ist vor allem darauf zurückzuführen, dass nach Jahren des Schrumpfens die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten erstmals wieder leicht

Weiterlesen

Olympia in #Rio2016: So viele (deutsche) Soldaten (Nachtrag: Medaillen-Übersicht)

Dies ist kein Sport-Blog, und von Sport habe ich auch keine Ahnung. Nach den vergangene Nacht beendeten Olympischen Spielen in Rio de Janeiro scheint mir dennoch ein Hinweis auf Augen geradeaus! angezeigt: Der Hinweis, dass die vom deutschen Team errungenen Medaillen (ob genügend oder zu wenig, kann ich nicht beurteilen) zu einem nicht unerheblichen Teil von Bundeswehrsoldaten errungen wurden. Die Übersicht zu den Sportsoldaten als Medaillengewinner hat die Bundeswehr hier auf ihrer Webseite; etwa die Hälfte allen Edelmetalls wurde von

Weiterlesen