Hubschraubermangel in Mali: Deutsche Helikopter „nicht auszuschließen“

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Gao , 26 september 2014, Aankomst chinooks

Nach der nunmehr offiziellen Ankündigung der Niederlande, ihre Hubschrauber aus der UN-Mission in Mali zum Jahresende abzuziehen, bemüht sich Deutschland zum Schutz der dort eingesetzten Bundeswehrsoldaten um Hubschrauber aus anderen Nationen – letztendlich könnte aber auch die Bundeswehr diese Fähigkeit stellen müssen. Es sei nicht auszuschließen, das Deutschland in der Mission MINUSMA Helikopter einsetzen müsse, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jens Flosdorff, am (heutigen) Montag.

Die Planung der niederländischen Streitkräfte, ihre Apache-Kampfhubschrauber sowie Chinook-Transporthelikopter (Foto oben) nicht länger im Norden des westafrikanischen Landes zur Verfügung zu stellen, war seit einigen Wochen absehbar. Zum Ende der vergangenen Woche wurde die Bundesregierung nach eigenen Angaben offiziell darüber informiert. Diese Entscheidung hat Auswirkungen auf die derzeit rund 500 deutschen Blauhelmsoldaten in Gao im Norden Malis, weil bislang nur mit dem niederländischen Lufttransport eine Rettungskette für verwundete Soldaten sichergestellt werden kann – und Deutschland macht diese Rettungskette zur Voraussetzung für den Einsatz.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte am Wochenende erklärt, bei der Suche nach Ersatz schaue die Bundeswehr nicht zuerst auf die eigenen Möglichkeiten: Nicht Deutschland steht in der Pflicht und schon gar nicht in der ersten Reihe, die bisher von den Niederländern gestellten Hubschrauber zu ersetzen. Dennoch könnte es darauf hinauslaufen.

(Die Debatte über dieses Thema läuft hier bereits seit Samstag in einem früheren Mali-Thread; hier ist jetzt die Fortsetzung der Debatte sinnvoller.)

Zur Dokumentation die Aussagen von Flosdorff und Außenamtssprecher Sebastian Fischer vor der Bundespressekonferenz:

Frage: Ich habe noch eine Frage an Herrn Flosdorff, und zwar zu Mali und dem angekündigten Abzug der niederländischen Hubschrauber. Kommt, wenn sich keine andere Lösung ergibt, ein Einsatz deutscher Kräfte infrage?

Angesichts des Zeitplans – das heißt, Bundeswehrentscheidung erst vor einem halben Jahr – steht ja im parlamentarischen Raum der Vorwurf, dass Frau von der Leyen das damals gewusst oder sich von den Niederländern habe täuschen lassen. Daher die Frage: Seit wann weiß sie von dem geplanten Abzug?

Flosdorff: Um hinten anzufangen: Es ist natürlich eine sehr bemerkenswerte Unterstellung, die da getroffen worden ist. Die ersten Nachrichten, dass die Niederländer mit der Durchhaltefähigkeit ihrer Hubschrauber Probleme haben, sind einige Wochen alt. Sie sind in enger Abstimmung in der Regierung bewertet worden. Auch die Parlamentarier sind vom Verteidigungsausschuss bereits Anfang Juni darüber informiert worden. Insofern kann ich das entschieden zurückweisen.

Was die Zeitlinie angeht, ob man ausschließen kann, dass Deutschland am Ende diese Fähigkeit wird stellen müssen, so wird man das sehen. Ausschließen kann man das heute nicht. Klar ist aber auch – hier sind wir uns in der Bewertung mit dem Auswärtigen Amt einig -, dass vorrangig die Vereinten Nationen zu prüfen haben, wie diese von den Holländern abzuziehende Fähigkeit zu ersetzen ist. Dazu gibt es derzeit Gespräche auch mit anderen Nationen, die von den Vereinten Nationen, aber auch mit deutscher Unterstützung geführt werden. Ich gehe davon aus, dass sie auch mit holländischer Unterstützung geführt werden. Es bleibt abzuwarten, ob das zum Erfolg führt.

Ich kann nur sagen: Für den Aufklärungsbeitrag, den die Bundeswehr dort liefert, ist es sehr wichtig, dass diese Fähigkeit in Gao vorhanden ist.

Fischer: Es ist so, dass, wie Herr Flosdorff sagte, in der Tat das deutsche Engagement in Mali und besonders das in der Friedensmission MINUSMA von Anfang an sehr eng zwischen uns abgestimmt worden ist.

Was die Niederländer angeht, sind wir, glaube ich, Freitagnacht beziehungsweise Samstagmorgen formal unterrichtet worden und haben auch sofort reagiert. Der Minister hat es gestern gesagt: Nicht Deutschland steht in der Pflicht und auch nicht in der erste Reihe, die bisher von den Niederländern gestellten Hubschrauber zu ersetzen, sondern es ist Aufgabe der Vereinten Nationen, vorrangig andere Mitgliedstaaten für einen qualifizierten Beitrag zu dieser wichtigen Mission zu gewinnen.

Es ist gut zu wissen, dass die Vereinten Nationen dazu schon Kontakt mit anderen Partnern aufgenommen haben, die gegebenenfalls Hubschrauber zur Verfügung stellen könnten. Es ist ja nicht die einzige Mission der Vereinten Nationen, bei denen Hubschrauber benötigt werden. Die Vereinten Nationen haben durchaus einen guten Überblick über mögliche Truppensteller, die infrage kommen könnten. Wir sind zuversichtlich und hoffen darauf, dass die Vereinten Nationen in der Lage sein werden, einen geeigneten Partner finden zu können.

(Archivbild: Ankunft niederländischer Chinook-Hubschrauber in Gao/Mali, 26. September 2014 – Foto defensie.nl)