Angriff auf deutsche Patrouille in Mali (vorige Woche): Feuerschutz von den Niederländern

NL-Apache_MaliA

Beim ersten Angriff auf deutsche UN-Blauhelme in Mali in der vergangenen Woche gaben niederländische Apache-Kampfhubschrauber den Bundeswehrsoldaten Feuerschutz. Dieses Detail, das die Bundeswehr in ihren Informationen zu dem Vorfall bisher ausließ, teilte das niederländische Verteidigungsministerium am (heutigen) Mittwoch auf seiner Webseite mit:

2 Apache-gevechtshelikopters ondersteunden in Mali de Duitse Intelligence, Surveillance and Reconnaissance-compagnie die onder vuur lag. Ze gaven de militairen dekking maar hoefden geen wapens in te zetten. Niemand raakte gewond en er was ook geen materiële schade.

weiterlesen

Neues Weißbuch: Deutsche Interessen, Kritik an Russland, Üben im Innern

20140604_vdL_BPK….

Die Bundesregierung will am (morgigen) Mittwoch ein neues Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr beschließen, das erste seit 2006. Nach gut zehn Jahren hat sich, vor allem seit der Ukraine-Krise und dem gewandelten Verhältnis der NATO zu Russland, aber auch vor dem Hintergrund des so genannten Islamischen Staates in Syrien und im Irak die sicherheitspolitische Lage ziemlich verändert. Hinzu kommt anhaltender, wenn nicht zunehmender Druck der Verbündeten auf Deutschland, mehr internationale Verantwortung, auch mit militärischen Mitteln zu übernehmen – und die erklärte Ankündigung von Bundesregierung bis Bundespräsident, genau dazu bereit zu sein.

Auch wenn die endgültige Fassung erst vom Kabinett verabschiedet wird: Seit dem 24. Mai gibt es einen weitgehend, wenn auch noch nicht abschließend, zwischen den entscheidenden Ressorts Verteidigung und Auswärtiges abgestimmten Entwurf. Der kursiert bereits seit Wochen in Berlin, und die Kollegen von der taz haben ihn als Faksimile ins Internet gestellt (das macht die heutigen Pseudo-Exklusivmeldungen verschiedener Medien über den Inhalt ein bisschen, nun ja, merkwürdig).

Im Hinblick auf die Beschlussfassung am Mittwoch und die angekündigte Pressekonferenz von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einige wenige Schwerpunkte aus dem Weißbuch in der Entwurfsfassung: weiterlesen

Parlamentarier und Incirlik: Lammert legt nach

Merkel und Lammert

Zum weiteren Mitplotten: In die Debatte über die türkische Weigerung, deutschen Abgeordneten den Besuch bei Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik zu erlauben, hat sich jetzt auch Bundestagspräsident Norbert Lammert eingeschaltet. Im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung (Link aus bekannten Gründen nicht) wurde er recht deutlich:

„Vielleicht muss noch einmal verdeutlicht werden, dass der Bundestag dem Einsatz deutscher Soldaten im Ausland grundsätzlich nur zustimmt, wenn sie im Rahmen internationaler Missionen dort gebraucht werden und willkommen sind“, sagte Lammert der Süddeutschen Zeitung. Jeder müsse wissen, dass die Soldaten „dort, wo sie nicht willkommen sind, nicht dauerhaft bleiben werden“.

weiterlesen