Gipfelbeobachtung: NATO beschließt Bataillone im Osten (Nachtrag: Merkel)

Die Staats- und Regierungschefs der NATO haben auf dem Gipfel der Allianz in Warschau  erwartungsgemäß beschlossen, zusätzliche Truppen im Osten des Bündnisgebiets zu stationieren und regelmäßig rotieren zu lassen. Für die so genannte Enhanced Forward Presence (verstärkte vorgeschobene Präsenz) würden wie geplant in den drei baltischen Staaten sowie in Polen jeweils ein Bataillon eingesetzt, robust und multinational“, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach der Sitzung des Nordatlantikrates mit den Gipfelteilnehmern am (heutigen) Freitag. Über die Frage, wie lange diese Bataillone eingesetzt[…]

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Bundeswehr-Training für Mali: Das Video ist wieder da

Am (gestrigen) Donnerstag hatte die Bundeswehr ein Video zum Training für den Bundeswehreinsatz in der UN-Mission MINUSMA in Mali online gestellt – und das nach kurzer Zeit wieder gelöscht. Die offizielle Auskunft dazu: Redaktionelle Gründe. Am (heutigen) Freitag wurde das – leicht veränderte – Video wieder online gestellt, und jetzt gibt es auch eine etwas nachvollziehbarere Begründung: Die ursprüngliche Fassung des Videos enthielt zwei Sequenzen, in denen Kettenfahrzeuge zu sehen waren. Dabei handelte es sich um eine Übungskünstlichkeit. Da die[…]

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Bundestag billigt neues Mandat und neue Aufgaben für Marine im Mittelmeer

Fürs Archiv: Der Bundestag hat am (gestrigen) Donnerstag die Beteiligung der Deutschen Marine an einem – erweiterten – Einsatz der EU vor der Küste Libyens gebilligt. Die Abgeordneten der Großen Koalition stimmten gegen die Ablehnung von Grünen und Linkspartei für das neue Mandat für die Bundeswehr-Beteiligung an der EU-Mission EUNAVFOR MED, die künftig auch die Unterstützung der Küstenwache Libyens und die Durchsetzung des UN-Waffenembargos gegen das afrikanische Land stemmen soll.

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