Tag: 6. Juli 2016

Erstmals deutsche Blauhelmsoldaten in Mali unter Beschuss – Keine Verwundeten (m. Nachtrag)

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Erstmals im Blauhelmeinsatz der Bundeswehr in Mali sind deutsche Soldaten der UN-Mission MINUSMA unter Beschuss geraten. Am (heutigen) Mittwoch sei eine Aufklärungspatrouille nördlich von Gao mit Handwaffen angegriffen worden, teilte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr mit. Bei dem Angriff seien keine deutschen Soldaten verwundet worden; auch an den – geschützten – Fahrzeugen habe es keine Schäden gegeben. Alle an den Patrouille beteiligten Soldaten seien inzwischen wieder ins Camp Castor in Gao zurückgekehrt; weitere Details sind noch nicht bekannt. In Gao im

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Verteidigungshaushalt: Besoldungserhöhung zur Hälfte abgefedert, bis 2020 plus 10 Mrd.

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Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch den Bundeshaushalt für 2017 und die Planung für die kommenden Jahre beschlossen, und für den Verteidigungshaushalt sieht das im Wesentlichen aus wie geplant: Im kommenden Jahr steigt der so genannte Einzelplan 14 auf rund 36,6 Milliarden Euro. Der neue Finanzplan sieht zudem eine Aufstockung um gut zehn Milliarden Euro gegenüber der bisherigen Planung vor. Die Einzelheiten stellte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble vor der Bundespressekonferenz vor. Ein für die Verteidigung wichtiges Detail: Die planmäßigen Besoldungserhöhungen für

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Rüstungsexport: Patrouillenboot für die Saudis; neue Höchstzahlen bei Ausfuhren (m. Nachtrag)

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  Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch den Rüstungsexportbericht 2015 der Bundesregierung – oder genauer: den des Bundeswirtschaftsministers (und Vizekanzlers und SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel). Der Kern des Berichts – mehr Rüstungsexporte im vergangenen Jahr und im ersten Halbjahr 2016 – ist bereits in den vergangenen Tagen durchgesickert. Vielleicht auch, damit das Thema gegenüber dem ebenfalls heute stattfindenen Beschluss des Kabinetts über den Haushalt 2017 nicht völlig untergeht. Mehr zum Bericht siehe unten; parallel dazu wurden am (gestrigen) Dienstagabend die jüngsten

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