Monat: Juni 2016

Lagebeobachtung: Türkisches Reiseverbot für den Staatssekretär und die Folgen

Die Weigerung der Türkei, dem Parlamentarischen Staatssekretär im Verteidigungsministerium Ralf Brauksiepe einen Besuch bei deutschen Soldaten auf der türkischen Basis Incirlik zu erlauben, schlägt jetzt recht hohe Wellen. Und weil damit das ohnehin schwierige Verhältnis Deutschlands zum NATO-Mitglied Türkei weiter kompliziert wird, die Lage als Merkposten: Am (gestrigen) Mittwoch hatte zuerst Spiegel Online berichtet, dass die Türkei dem CDU-Politiker die geplante Reise untersagt habe. Offensichtlicher Grund: Die Armenien-Resolution des Bundestages Anfang Juni. Die Reaktionen aus dem Bundestag sind zwar nicht

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ExerciseWatch: Saber Strike (mit Säbelrasseln?)

In Estland ist in dieser Woche die von der US-Armee in Europa organisierte, multinationale Übung Saber Strike (Säbelschlag) zu Ende gegangen. Die Bundeswehr war mit einem vergleichsweise kleinen, dafür bedeutsamen Kontingent vertreten: Ein halbes Hundert Heeresaufklärer des Aufklärungsbataillons 8 aus Freyung mit ihren Fenneks waren wichtiger Teil der Aufklärungskräfte bei dieser Übung. Den deutschen Anteil bei Saber Strike hat das Deutsche Heer jetzt  auf seiner Webseite beschrieben. Und angesichts der Debatte der vergangenen Tage, angesichts der recht strittig diskutierten Warnung

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Bundeswehr kommt Einführung einer bewaffneten Drohne näher – Vereinbarung zur Zulassung vor Unterschrift

Die Bundeswehr kommt ihrem Ziel, eine Drohne mit möglicher Bewaffnung zu erhalten, einen Schritt näher. Am (morgigen) Donnerstag wollen in Berlin Vertreter der Streitkräfte und der israelischen Firma Israeli Aircraft Industries (IAI) eine Vereinbarung unterzeichnen, die die Zulassung des unbemannten Luftfahrzeugs Heron TP für die Bundeswehr möglich machen soll, erfuhr Augen geradeaus! aus Kreisen des Verteidigungsministeriums. Die Vereinbarung noch vor einem offiziellen Vertrag über das Leasing dieser Drohnen soll Probleme mit der deutschen Zulassung vermeiden, wie sie bei der Aufklärungsdrohne

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Operation Sophia: Neues Mandat, aber neue Aufgaben noch wolkig

Ein Jahr nach dem Start der EU-Marinemission EUNAVFOR MED im Mittelmeer hat das Bundeskabinett am (heutigen) Mittwoch, wie erwartet, die Ausweitung des Einsatzes vor der libyschen Küste beschlossen: Die Einheiten der Operation Sophia, darunter deutsche Kriegsschiffe, sollen künftig auch für die Ausbildung der Küstenwache Libyens und die Durchsetzung des Waffenembargos gegen das afrikanische Land auf hoher See zuständig sein. Das Mandat geht jetzt zur endgültigen Zustimmung an den Bundestag. Noch ist allerdings recht unklar, was diese Ausweitung konkret für die

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Bundeskanzlerin deutet höhere Verteidigungsausgaben an (neu: O-Ton)

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für eine Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben ausgesprochen. Die Verteidigungsfähigkeit der Europäischen Union sei bislang nicht der Lage, die eigene Sicherheit zu gewährleisten, sagte Merkel am (gestrigen) Dienstagabend vor dem CDU-nahen Wirtschaftsrat. Sie verwies auf die großen Unterschiede der Militärausgaben in Deutschland und den USA – die würden sich annähern müssen. Die Passage aus der Rede Merkels zum Nachhören:  

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Geld für Rüstung, Geld für Personal: So sieht das der Haushälter

Die Frage, wie viel Geld der Bundeswehr tatsächlich für die nötigen Investitionen in neue Rüstungsprojekte (oder auch nur in den Erhalt bestehenden Materials) zur Verfügung steht, ist immer für eine interessante Debatte gut. Und Anfang des Jahres hatten Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihre Rüstungsstaatsekretärin Katrin Suder vorgerechnet, wie viel Geld, das nicht wie geplant ausgegeben werden konnte, für andere Beschaffungen umgewidmet werden konnte. Dabei wurde auch schon deutlich: Einiges davon wurde benötigt, um Personalkosten zu finanzieren. Da ist

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Mandat für neue Marine-Aufgabe vor Libyen kommt ins Kabinett (mehr Details)

Nachdem der UN-Sicherheitsrat eine Ausweitung der EU-Marinemission vor Libyen gebilligt hat und die Außenminister der Union die Operation Sophia um die Überwachung des Waffenembargos vor der libyschen Küste erweitern wollen, wird das Bundeskabinett am (morgigen) Mittwoch über ein ausgeweitetes Bundeswehrmandat beraten. Die deutschen Kriegsschiffe im Einsatz mit den European Naval Forces Mediterranean (EUNAVFOR MED), künftig das Minenjagdboot Datteln (Foto oben) und der Tender Werra sollen dann neben der Aufklärung der Schleuserrouten und bei Bedarf Seenotrettung von Flüchtlingen als weitere Aufgabe

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Wartungshinweis: Dienstag vormittag vorübergehend Abschaltung

Ein Wartungshinweis: Am (morgigen) Dienstag Vormittag wird der Server von augengeradeaus.net vorübergehend nicht erreichbar sein. Das ist nötig für geplante Updates und ähnliches – und kein technisches Problem. Vorsorglich nehme ich in der Zeit die Ausweichpräsenz unter augengeradeaus.wordpress.com in Betrieb; aber für die Zeit plane ich dann ohnehin keine neuen Einträge. Update: Die Wartungsarbeiten sind durch es müsste alles wieder ordnungsgemäß funktionieren. Wenn es doch technische Fehler/Probleme geben sollte, bitte ich um kurze Nachricht. (Und ein technischer Hinweis: Nein, wenn

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Mit Waffe in den Einsatz? Am Verfahren wird gearbeitet (Nachtrag)

In der vergangenen Woche erregte ein Bericht über eine – scheinbar neue – Auseinandersetzung zwischen Verteidigungs- und Bundeswirtschaftsministerium die interessierte Öffentlichkeit: Auf Veranlassung des Wirtschaftsministeriums, für Rüstungsexporte zuständig, und dessen nachgeordneten Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) habe der Zoll Verfahren gegen Soldaten unter dem Verdacht des Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz eingeleitet – weil sie ihre Waffen mit in einen Auslandseinsatz nehmen wollten. Das berichteten mehrere Boulevardzeitungen, unter anderem der Kölner Express (Link aus bekannten Gründen nicht). Da meine entsprechende

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