Tag: 2. Juni 2016

Dokumentation: NATO-Generalsekretär in Berlin

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NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg war am (heutigen) Donnerstag in Berlin, zu Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Dabei lässt mich ein Satz Merkels aus der gemeinsamen Pressekonferenz aufhorchen: Die Kanzlerin spricht von den derzeitigen Aufgaben der NATO im Mittelmeer – und fügt hinzu: In den nächsten Tagen muss man sehen, ob es zusätzlich noch neue und andere Aufgaben gibt. Ein Hinweis auf den Wunsch in der NATO, die EU-Mission Sophia vor der Küste Libyens durch Aktivitäten

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Von der Leyens Guided Tour: Statement zu ILA, Hochwasser, Türkei

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am (heutigen) Donnerstag die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Berlin besucht – mit einem sehr ausgesuchten Programm. Zunächst zur Dokumentation ihr Pressestatement nach dem zweistündigen Besuch; dabei ging’s nicht nur um die ILA, sondern auch um den Bundeswehr-Einsatz im bayerischen Hochwasser, den Problemflieger A400M und das Verhältnis zur Türkei nach der Armenien-Resolution des Bundestages (die Fragen sind leider aus technischen Gründen nicht verständlich):    

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NATO-Mission in der Ägäis: Stellt die Türkei den Einsatz infrage?

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Noch gibt es nur eine einzige (jedenfalls englischsprachige) Quelle, aber als Merkposten sollte das schon mal notiert werden: Die NATO-Mission in der Ägäis, bei der die Standing NATO Maritime Group 2 (SNMG2) unter deutschem Kommando die Kommunikation zwischen Griechenland und der Türkei bei der Eindämmung von Menschenschmuggel sicherstellen soll, steht angeblich für die Türkei zur Disposition. Das berichtet jedenfalls die türkische Zeitung Hürriyet: It seems that despite positive political rhetoric at governmental levels and deepening bilateral relations on all fronts,

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