Bundestag verlängert Antipiraterie-Einsatz vor Somalia (mit weniger Soldaten)

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Fürs Archiv: Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag erwartungsgemäß die deutsche Beteiligung an dem seit 2008 laufenden Antipiraterie-Einsatz der EU vor Somalia, der Mission Atalanta, zugestimmt. Für die Verlängerung sprachen sich in namentlicher Abstimmung 456 Abgeordnete aus, 72 stimmten dagegen und 35 enthielten sich, vor allem in der Grünen-Fraktion.

Das Mandat für den EU-Einsatz, der derzeit unter deutschem Kommando steht und an dem sich zurzeit von der Deutschen Marine die Fregatte Bayern, der Tanker Spessart und ein Seefernaufklärer P-3C Orion beteiligen, sieht eine Verringerung der Obergrenze für den Einsatz deutscher Soldaten von bislang 950 auf 600 vor. weiterlesen

EU-Ausbildungsmission in Mali: Größeres Einsatzgebiet gebilligt

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Die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Ausbildungsmission in Mali wird wie geplant ausgeweitet – regional auf mögliche Ausbildungseinsätze auch im gefährlichen Norden. Der Anteil deutscher Soldaten an der EU-Mission in dem westafrikanischen Land wird dagegen von 350 auf künftig maximal 300 reduziert, weil die Bundeswehr im Sommer die Führung der Mission an Belgien abgibt. Der Bundestag billigte am (heutigen) Donnerstag einen entsprechenden Vorschlag der Bundesregierung mit 496 Ja-Stimmen bei 67 Gegenstimmen und zwei Enthaltungen.

(Es kursiert im Netz  die Falschmeldung, 300 zusätzliche deutsche Soldaten sollen entsandt werden. Ein Blick ins Mandat, in dem die Obergrenze von 300 Soldatinnen und Soldaten festgeschrieben wird, beseitigt diesen Irrtum sehr schnell.)

Neu ist, wie vom Kabinett nach einem entsprechenden EU-Ministerratsbeschluss vorgeschlagen, die Ausbilder künftig nicht mehr nur im sicheren Süden Malis arbeiten zu lassen. Die genaue Festlegung:

Das Einsatzgebiet liegt im Süden Malis innerhalb der malischen Staatsgrenzen und umfasst das Staatsgebiet bis zum Nigerbogen einschließlich der Ortschaften Gao und Timbuktu sowie der Verbindungsstraße zwischen den beiden Ortschaften nördlich des Niger.

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Britisches Air Policing über Estland: „Intercept“ russischer Transportflieger

ROYAL AIR FORCE TYPHOONS INTERCEPT RUSSIAN AIRCRAFT NEAR BALTICS

Es ist ein Mentalitäts-, vielleicht auch ein Kulturunterschied: Während die deutsche Luftwaffe ihre Einsätze beim Air Policing, der Luftraumüberwachung über dem NATO-Partner Estland,  eher nicht so plakativ kommuniziert, gehen die Briten da ganz anders vor. Bei ihrem ersten scharfen Einsatz von der estnischen Basis Amari seit der Verlegung Ende April stiegen die Eurofighter Typhoon der Royal Air Force am (heutigen) Donnerstag auf, um drei russische Transportmaschinen näher in Augenschein zu nehmen, die ohne Transponder und ohne Funkkontakt unterwegs waren – allerdings, darauf deutet die Mitteilung des britischen Verteidigungsministeriums hin, im internationalen Luftraum über der Ostsee:

Royal Air Force Typhoon fighter jets have carried out their first intercept of Russian aircraft in this round of NATO’s Baltic Air Policing mission (BAP).
The jets, which deployed to the region less than three weeks ago, were scrambled from Amari air base in Estonia, to intercept three Russian aircraft approaching the Baltic states. The military transport aircraft identified as a AN-26 ‘Curl, AN-12 ‘Cub’ and IL-76 ‘Candid’ were intercepted as they were not transmitting a recognised identification code and were unresponsive. weiterlesen