Monat: März 2016

Vereinte Nationen beklagen alarmierende Unsicherheit in Mali

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Zeit für einen weiteren Blick auf Mali: In dem westafrikanischen Land nimmt die Sicherheit in den nördlichen, aber auch den mittleren Landesteilen immer mehr ab, warnen die Vereinten Nationen. Die Gefahren durch Kriminelle, gewaltättige Extremisten und Terroristen sei weiterhin groß, heißt es nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP in einem vertraulichen Bericht von UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon an den UN-Sicherheitsrat: Insecurity is spreading in Mali, UN Secretary-General Ban Ki-moon has warned, expressing alarm at the myriad challenges facing the UN peacekeeping force

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Lesestoff am Feiertag: SALIS und andere Probleme

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Am heutigen Karfreitag ein paar Sachen zum Nachlesen, weil man hat ja bisschen Zeit: • Für den Lufttransport sind die europäischen NATO-Staaten, und da in erster Linie Deutschland, auf die Großraum-Flugzeuge Antonov An-124 angewiesen (Foto oben). Unter anderem, den bisherigen Planungen nach, auch für die schnelle Verlegung der NATO-Speerspitze (Very High Readiness Joint Task Force, VJTF). Dafür gibt es eine langfristige Charter mit dem so genannten SALIS-Vertrag (Strategic Airlift Interim Solution). Der steht jetzt zur Neuausschreibung an, und da gibt

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EU-Antipirateriemission wieder unter deutschem Kommando

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Fürs Archiv: Die seit Ende 2008 laufende Antipirateriemission der Europäischen Union am Horn von Afrika steht erneut unter deutschem Kommando. Flottillenadmiral Jan Kaack übernahm am vergangenen Freitag den Befehl über die Operation Atalanta von den Italienern und wird die EU-Einheiten vor der Ostküste Afrikas für die nächsten fünf Monate von der Fregatte Bayern (Foto oben) als Flaggschiff führen, wie die EU Naval Forces mitteilten: On Wednesday 23 March Rear Admiral Stefano Barbieri (Italian Navy) handed over Force Command of the

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Bundeswehr-Personalstärke Februar 2016: So wenig Berufs/Zeitsoldaten wie noch nie

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Nein, das ist kein Tippfehler in der Überschrift: Mit einiger Verspätung hat die Bundeswehr ihre Übersicht über die militärische Stärke für den Monat Februar 2016 veröffentlicht – mit Datum 23. März, und wie üblich unter dem gleichen, stets aktualisierten Link (damit man die früheren Angaben nicht nachlesen kann?). Aber dafür werden sie ja auf Augen geradeaus! gesammelt; bislang hier und hier. Auffällig an der neuen Statistik: Die Bundeswehr hat mit 167.670 die bislang niedrigste Zahl an Berufs- und Zeitsoldaten. Die militärische

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40 Jahre Haft für bosnischen Serbenführer Karadžić

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Mehr als 20 Jahre nach dem formellen Ende des Krieges in Bosnien-Herzegowina dauert der internationale Militäreinsatz dort immer noch an (erst am heutigen Donnerstag gab es einen neuen Kommandeur der EU-Mission), und auch die juristische Aufarbeitung ist noch nicht beendet. Allerdings ist sie ebenfalls heute einen großen Schritt weiter gekommen: Der einstige Führer der bosnischen Serben, Radovan Karadžić, wurde vom Internationalen Jugoslawien-Tribunal (ICTY) in Den Haag zur 40 Jahren Haft verurteilt: Trial Chamber III of the International Criminal Tribunal for

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Aufklärungseinsatz über Syrien: So sieht das aus

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Die Bundeswehr hat – wenn ich das richtig mitbekommen habe, erstmals – Aufklärungsfotos von den Flügen der deutschen Tornados im Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen veröffentlicht. Unter anderem das Bild oben, das nach Angaben der Luftwaffe eine Stadt in Syrien zeigt, aufgenommen aus mehreren tausend Metern Flughöhe. Auf dem Foto (Klick führt auf das etwas größere Original) ist in der Mitte oben ein Plakat mit der ISIS-Flagge zu erkennen. Auch dieses Bild soll eine, in diesem Fall ziemlich zerstörte, Stadt in

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Dokumentation: Schäuble zum Haushalts-‚Schwerpunkt äußere Sicherheit‘

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Bei der Vorstellung der Haushaltsplanung für 2017 und die kommenden Jahre nannte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble vor der Bundespressekonferenz am (heutigen) Mittwoch die äußere Sicherheit als einen der Schwerpunkte des Bundeshaushalts. Zur Dokumentation die Aussagen des Ministers dazu – bei seinen Äußerungen zum Anteil der Verteidigungsausgaben von 1,2 Prozent am Bruttoinlandsprodukt habe ich mal nachgefragt:   (Die Debatte dazu bitte nicht hier, sondern im passenden Thread.) (Foto: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble vor der Bundespressekonferenz – Axel Schmidt/CommonLens)

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Verteidigungshaushalt bis 2020 mit 10 Mrd € mehr – inkl. Besoldungserhöhung (m. Nachtrag)

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Die Eckwerte des Bundeshaushalts für das kommende Jahr und die Finanzplanungen bis zum Ende des Jahrzehnts, die am (heutigen) Mittwoch im Bundeskabinett Thema sind, bescheren dem Verteidigungshaushalt für die nächsten Jahre ein Plus von gut zehn Milliarden Euro. Allerdings, das geht aus einem Blick in den Eckwertebeschluss hervor, soll damit nicht nur eine bessere Ausrüstung der Truppe finanziert werden: Ein möglicher Aufwuchs beim Personal, vor allem aber die Besoldungserhöhungen, müssen ebenfalls daraus bezahlt werden. Zunächst ein Blick auf die vorgesehenen

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