Dokumentation: Schäuble zum Haushalts-‚Schwerpunkt äußere Sicherheit‘

23.3.16 SchŠuble stellt Eckwerte des Bundeshaushalts 2017 vor

Bei der Vorstellung der Haushaltsplanung für 2017 und die kommenden Jahre nannte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble vor der Bundespressekonferenz am (heutigen) Mittwoch die äußere Sicherheit als einen der Schwerpunkte des Bundeshaushalts.

Zur Dokumentation die Aussagen des Ministers dazu – bei seinen Äußerungen zum Anteil der Verteidigungsausgaben von 1,2 Prozent am Bruttoinlandsprodukt habe ich mal nachgefragt:

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(Die Debatte dazu bitte nicht hier, sondern im passenden Thread.)

(Foto: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble vor der Bundespressekonferenz – Axel Schmidt/CommonLens)

Verteidigungshaushalt bis 2020 mit 10 Mrd € mehr – inkl. Besoldungserhöhung (m. Nachtrag)

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Die Eckwerte des Bundeshaushalts für das kommende Jahr und die Finanzplanungen bis zum Ende des Jahrzehnts, die am (heutigen) Mittwoch im Bundeskabinett Thema sind, bescheren dem Verteidigungshaushalt für die nächsten Jahre ein Plus von gut zehn Milliarden Euro. Allerdings, das geht aus einem Blick in den Eckwertebeschluss hervor, soll damit nicht nur eine bessere Ausrüstung der Truppe finanziert werden: Ein möglicher Aufwuchs beim Personal, vor allem aber die Besoldungserhöhungen, müssen ebenfalls daraus bezahlt werden.

Zunächst ein Blick auf die vorgesehenen Steigerungen:

2016: 34,287 Mrd €
2017: 36,611 Mrd € (ein Plus von 6,18 Prozent, rechnet der Finanzminister vor)
2018: 36,859 Mrd €
2019: 37,850 Mrd €
2020: 39,176 Mrd €

Interessant ist aber der Blick ins Kleingedruckte: weiterlesen