Syrien: Teil-Abzug russischer Truppen? (mit Nachträgen)

Bislang gibt es nur sehr vage Meldungen: Der russische Präsident Wladimir Putin habe einen Rückzug eines Teils der russischen Truppen in Syrien angeordnet, melden mehrere Nachrichtenagenturen, unter anderem Reuters (s. oben) und Bloomberg:

Putin Orders ‘Main Part’ of Russian Army to Start Syria Pullout
Russian President Vladimir Putin spoke with Syrian President Bashar al-Assad, told him of decision to pull out, says spokesman, Dmitry Peskov.

TASS gibt es dazu inzwischen auch auf Englisch:

Putin orders Russian defense minister to begin withdrawal of Russian forces from Syria from March 15. weiterlesen

Neue Genehmigungen für Rüstungsexporte: Viel von Heckler&Koch

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Das Bundeswirtschaftsministerium hat am (heutigen) Montag, wie seit dem vergangenen Jahr üblich, den Bundestag über abschließende Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter informiert. Die – vom finanziellen Volumen nicht bezifferte – Lieferung von U-Boot-Technologie an Israel ist keine große Überraschung.

Überraschender ist da schon eher, dass Hubschrauber nicht nur an Thailand geliefert wurden – sondern auch an Saudi-Arabien, qualifiziert als zivile Hubschrauber mit militärischen Einbauten von Airbus Helicopters. Und weiterhin auffällig: Die zahlreichen Genehmigungen für Maschinenpistolen, Maschinengewehre, halb- und vollautomatische Gewehre der Oberndorfer Firma Heckler&Koch, vor allem an Oman und die Vereinigten Arabischen Emirate. Das vor dem Hintergrund, dass Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel gerade die Begrenzung der Lieferung von so genannten Kleinwaffen zu einem Ziel der Rüstungsexportpolitik erklärt hatte.

Die Genehmigungen im Einzelnen: weiterlesen