Syrien-Sammler: Feuerpause ab Freitag (Nachtrag: offizielle Erklärung)

Es bleibt unübersichtlich, aber ein neuer Sammelthread scheint sinnvoll: In Syrien, so Hinweise aus der US-Regierung, könnte die bereits vor zehn Tagen grundsätzlich vereinbarte Feuerpause am kommenden Freitag in Kraft treten. Die Meldung der Washington Post dazu:

United States and Russia agree to partial cease-fire in Syria
The United States and Russia have agreed to terms of a partial cease-fire in Syria, to go into effect at midnight Friday, according to Obama administration officials.
The terms, still to be announced in detail, are being briefed to a negotiating team representing the Syrian opposition, which has until noon Friday to approve them. It is unclear whether Russia is speaking for the Syrian government of President Bashar al-Assad in making the agreement.

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Streitkräfte im Cyberkrieg: Was ist offensiv?

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Wie alle Streitkräfte muss sich die Bundeswehr mit den zunehmenden Problemen der Digitalisierung auseinandersetzen: Waffensysteme werden immer mehr digitalisiert, vernetzt und damit verwundbarer. Zugleich stellt sich die Frage, welche Möglichkeiten, faktisch und rechtlich, Soldaten haben, beim Schutz der verletzlichen digitalen Infrastruktur des Heimatgebiets wie auf dem digitalen Gefechtsfeld vorzugehen: Wo schlägt Verteidigung in völkerrechtlich problematische Angriffe um?

Der Verteidigungsausschuss widmete diesen Fragen am (heutigen) Montag eine mehrstündige öffentliche Anhörung. Um es kurz zu machen: Viele Fragen blieben offen, von den Sachverständigen kamen an einigen Stellen Bedenken, was die nötigen, gegebenenfalls auch offensiven Fähigkeiten der Bundeswehr angeht. weiterlesen

Tag der russischen Streitkräfte in Berlin: Ohne die NATO-Großen

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Ein ganz kurzer Blick aufs diplomatische Parkett: Zum Tag der russischen Streitkräfte hatte die Botschaft der Russischen Förderation in Berlin zum Empfang gebeten, und es war interessant zu sehen, wer dort in Uniform auftauchte – und wer nicht. Die Attachés der großen NATO-Länder USA, Großbritannien und Frankreich ließen sich nicht blicken. Deutschland – als gastgebendes Land der Botschaft – war mit dem Leiter des Militärattachéreferats im Range eines Oberst vertreten, aber nicht höherrangig.

Dagegen waren etliche andere NATO-Uniformen zu sehen, unter anderem aus Italien, Griechenland, Portugal – und sogar aus der Türkei.

Das ist natürlich nicht mehr als ein Wasserstandsanzeiger. Aber der zeigt ja an, wie es mit den militärischen/politischen/diplomatischen Beziehungen aussieht. Der Botschafter Wladimir Grinin hoffte denn auch in seiner kurzen Ansprache, dass die gegenwärtigen Turbulenzen, wie er sich ausdrückte, überwunden werden könnten.

(Und die russische Botschaft Unter den Linden in Berlins Mitte ist natürlich in ihrer Monumentalität grandios, das mus man auch mal dazu sagen.)

(Foto: Im Kuppelsaal der russischen Botschaft in Berlin – Peter Kuley via Wikimedia Commons unter CC-BY-SA-Lizenz)

Deutschland fünftgrößter Waffenexporteur weltweit

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Deutschland ist nach einer Übersicht des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI der fünftgrößte Waffenexporter weltweit – nachdem das Institut im vergangenen Jahr Deutschland noch auf dem vierten Rang gelistet hatte. Inzwischen liegen jedoch nicht nur die traditionell größten Rüstungsexportländer USA und Russland, sondern auch China und Frankreich vor Deutschland, heißt es in der am (heutigen) Montag veröffentlichten Übersicht.

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Unklar bleibt allerdings, ob bei dieser Statistik die erst am vergangenen Freitag von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel genannten Zahlen für Ausfuhrgenehmigungen im vergangenen Jahr bereits berücksichtigt wurden. Dagegen hat Frankreich im vergangenen Jahr mit Exportverträgen zum Beispiel für Rafale-Kampfflugzeuge , aber auch den ursprünglich für Russland vorgesehenen Unterstützungsschiffen der Mistral-Klasse seine Exporte massiv ausgeweitet. weiterlesen