Kampf gegen ISIS: Ausbildungsmission für Kurden im Irak verlängert und aufgestockt

Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag, wie erwartet, die Ausbildungsmission der Bundeswehr für die kurdischen Peshmerga-Kämpfer im Nordirak verlängert. Zugleich wurde die Zahl der deutschen Ausbilder, die die Kurden fit machen sollen für den Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen, von 100 auf 150 erhöht. Für das neue Mandat sprachen sich in namentlicher Abstimmung 442 Abgeordnete aus, 82 stimmten dagegen und 48 enthielten sich. Die Gegenstimmen kamen nicht nur aus der (einhelligen) Ablehnung der Linkspartei, sondern auch aus den Reihen von SPD[…]

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Merkposten: NATO auf dem Weg zu einer neuen Nuklearstrategie?

Es ist bislang nur ein vorsichtiger Merkposten: Die Wahrnehmung in der NATO, dass Russland über einen Einsatz von Atomwaffen auf deutlich niedrigerer Schwelle als bisher nachdenke, stößt auch in der Allianz ein Nachdenken über eine geänderte Nuklearstrategie an. Dazu zwei aktuelle Veröffentlichungen – noch alles am Anfang, aber vielleicht der Anfang von grundlegenden Veränderungen? Center for Strategic & International Studies: NATO’s Nuclear Policy as Part of a Revitalized Deterrence Strategy NATO should not try to mirror Russia’s increasingly irresponsible nuclear[…]

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NATO-Generalsekretär sieht AWACS-Einsatz für Syrien nicht so kritisch

Ein möglicher Einsatz von AWACS-Luftüberwachungsflugzeugen der NATO im Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen vor allem in Syrien scheint der Bundesregierung nicht so gelegen zu kommen. Zumal etwa ein Drittel der AWACS-Besatzungen von der Bundeswehr gestellt wird (und damit ein neues Bundestagsmandat nötig würde). Die USA hatte den Wunsch an die NATO herangetragen, die Aufklärungs- und Überwachungsmaschinen als fliegende Gefechtsstände auch der US-geführen Anti-ISIS-Koalition zur Verfügung zu stellen. Die NATO und ihr Generalsekretär Jens Stoltenberg sehen das nicht ganz so kritisch wie[…]

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Bundestag billigt Blauhelm-Einsatz zur Aufklärung im Norden Malis

Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag einen praktisch neuen und auch gefährlichen Einsatz der Bundeswehr gebilligt: Im Norden Malis sollen bis zu 500 deutsche Soldaten für Aufklärungsmissionen der UN-Blauhelmtruppe MINUSMA eingesetzt werden und damit vor allem die niederländischen Truppen (Foto oben) in dem westafrikanischen Land unterstützten. Formal ist der Einsatz eine Ausweitung des bereits bestehenden MINUSMA-Mandats, in dem bislang schon theoretisch 150 Soldaten für Lufttransport und Luftbetankung in Mali bereit standen. Der neue Auftrag ist angesichts der anhaltenden Auseinandersetzungen im[…]

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