Dokumentation: von der Leyens 130-Milliarden-Euro-Pläne

Ursula von der Leyen

Zu den Plänen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die militärischen Beschaffungen für die Bundeswehr in den nächsten Jahren deutlich zu erhöhen, bis 2030 dafür rund 130 Milliarden Euro vorzusehen, und den neuen Zahlen für Großgerät der Truppe hier zur Dokumentation:

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Überarbeitete US-Militärstrategie für Europa: Russland im Mittelpunkt

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Die US-Streitkräfte in Europa, geführt vom U.S. European Command (USEUCOM) in Stuttgart, haben eine neue, überarbeite Strategie für ihren Einsatzraum – und bei der steht die Abschreckung Russlands an erster Stelle. Das Kommando, geführt vom US-Luftwaffengeneral Philip Breedlove (der zugleich NATO-Oberbefehlshaber ist), veröffentlichte das Papier Anfang dieser Woche, und die Aussagen sind deutlich genug:

Deter Russian Aggression
While Russia has supported some common security e orts in counterterrorism and counternarcotics, these contributions are overshadowed by its disregard for the sovereignty of its neighbors in Europe and its violation of numerous agreements which require Russia to act within international norms. One of the United States’ national military objectives is to deter state adversaries from threatening the U.S. homeland and U.S. interests while assuring the security of allies. Because Russian aggression threatens NATO allies and partners in Europe, USEUCOM is leading Department of Defense (DoD) efforts to deter further Russian actions that destabilize regional security.

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Die neue Großgeräte-Liste: Weg von den Obergrenzen

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Mit dem Plan des Verteidigungsministeriums, in den nächsten Jahren mehr Geld in die materielle Ausrüstung der Bundeswehr zu stecken, fallen auch die bisher festgeschriebenen Obergrenzen für Großgerät der Truppe. Beginnend im Jahr 2011 wurden im Jahr 2012 feste Obergrenzen für die Hauptwaffensysteme der Bundeswehr festgelegt. Diese erweisen sich für die Erfüllung der aktuellen Aufgaben als nicht mehr zweckmäßig, heißt es in einem am (heutigen) Mittwoch bekannt gewordenen Dokument des Verteidigungsministeriums für den Bundestag. Die neuen  Zahlen sollen allerdings nicht mehr wie bisher als Obergrenzen verstanden werden, sondern als an den derzeitigen Aufgaben orientierte Ausstattung, deren Umfang in der Realisierung bis 2030 auch noch verändert werden kann.

Wesentliche Änderungen der Zahlen waren bereits zuvor schon vom Ministerium bekannt gegeben worden, vor allen die Erhöhung des Bestandes an Kampfpanzern auf 320 und der Kauf zusätzlicher Boxer-Transportpanzer. Bei den übrigen Hauptwaffensystemen gibt es überwiegend keine oder nur geringe Veränderungen, so dass offensichtlich die Absicht im Vordergrund steht, die jetzt genannten Zahlen als aktuelle Planung zu verstehen und nicht als maximale Ausstattung. weiterlesen