Libyen: Kein Ausweg aus der Krise

Die Situation in Libyen steht ja hier ständig auf der Beobachtungsliste – angesichts der Nähe des nordafrikanischen Landes zu Europa, der Bedrohung durch die Ausbreitung der ISIS-Terrormilizen und die von verschiedenen europäischen Ländern geäußerten Überlegungen, dort einzugreifen (unter welchem Mandat auch immer). Die aktuellen Meldungen aus Libyen klingen zum einen nicht gut, zum anderen lassen sie die – auch von Deutschland – geäußerte Absicht in weite Ferne rücken, das Land zu stabilisieren. Denn dafür wurde und wird immer eine einheitliche Regierung vorausgesetzt; die schien greifbar nahe, ist seit dem (heutigen) Montag aber wieder infrage gestellt:

Libya’s internationally recognized parliament voted on Monday to reject a unity government proposed under a U.N.-backed plan to resolve the country’s political crisis and armed conflict. weiterlesen

Deutschland und Großbritannien: Engere Zusammenarbeit bei A400M und Eurofighter

A400M_UK

Die Verteidigungsminister Großbritanniens und Deutschlands, Michael Fallon und Ursula von der Leyen, haben am (heutigen) Montag bei einem Treffen in Berlin eine engere Zusammenarbeit beider Länder in der Verteidigungs- und Rüstungspolitik vereinbart. Aus der britischen Mitteilung (von deutscher Seite gibt es noch nichts) ist mir aufgefallen:

The Ministers also announced a new UK-Germany ‘Ministerial Dialogue on Equipment and Capability Cooperation’. At the first meeting, in March, Ministers will discuss reducing support costs on common aircraft, notably A400M and Typhoon, and exploring future innovation.

Also: Durch gemeinsames Vorgehen beim A400M und beim Eurofighter Kosten sparen. Löblich, wirft allerdings die Frage auf, warum das beim Eurofighter erst nach einem Jahrzehnt der Nutzung passiert?

(Evtl. mehr, falls aus dem BMVg mehr dazu kommt.)

(Foto: A400M der Royal Air Force auf der türkischen Airbase Incirlik)

Deutsch-Niederländische Absichtserklärung: Nutzungszeiten fürs JSS, Seebataillon in die Königliche Marine

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Die Verteidigungsministerinnen Deutschlands und der Niederlande, Ursula von der Leyen und Jeanine Hennis-Plasschaert, wollen am 4. Februar eine Absichtserklärung (Letter of Intent, LoI) über die weitergehende Zusammenarbeit der Streitkräfte beider Länder unterzeichnen. Dabei wird es vor allem um die deutsche Mit-Nutzung des Joint Support Ships (JSS) Karel Doorman der Niederlande gehen, wie ich hier schon mal erläutert hatte; außerdem um die weitere Integration der Seestreitkräfte.

Ein wenig mehr zu der geplanten Absichtserklärung hat die niederländische Ministerin jetzt dem Parlament mitgeteilt:

Ik ben verheugd dat Duitsland en Nederland ook de samenwerking op marinegebied kunnen uitbreiden. De LoI heeft onder andere betrekking op het JSS, waarvan Duitsland gedurende bepaalde periodes medegebruiker zal worden. weiterlesen