Neuer Einsatz in Mali: Fragen & Antworten aus der Bundespressekonferenz

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Der Beschluss des Bundeskabinetts zur Ausweitung der deutschen Beteiligung am UN-Einsatz in Mali war am (heutigen) Mittwoch auch Thema der Bundespressekonferenz. Nicht zu sehr in operativen Details, aber mit ein paar Aussagen schon: Kräfteaufwuchs ab Februar, bis Mai; Signal Intelligence (SIGINT) ist Teil der geplanten Fähigkeiten;  bei der sanitätsdienstlichen Versorgung Abstützung auf Niederlande und Frankreich.

Ein bisschen Verwirrung gab’s um die Frage, wie es mit dem Einsatz deutscher Spezialkräfte in dieser Mission aussieht – schließlich setzen die Niederlande ja auch Spezialkräfte bei MINUSMA ein. Ergebnis: Das wäre nach dem Mandat zwar möglich, ist aber nicht geplant.

Zum Nachhören die Aussagen von Regierungssprecher Steffen Seibert und Oberst Boris Nannt vom Verteidigungsministerium:

 

Mali_BPK_06jan2016     

 

(Die Abschrift wird ergänzt, wenn sie vorliegt. s. unten) weiterlesen

Neuer Bundeswehreinsatz in Afrika: Kabinett beschließt Mission im Norden Malis

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Formal ist es kein neuer Einsatz, sondern die Fortsetzung und Erweiterung der deutschen Beteiligung an den UN-Truppen in Mali. Doch faktisch hat das Bundeskabinett am (heutigen) Mittwoch eine neue Mission im gefährlichen Norden des westafrikanischen Landes auf den Weg gebracht: Zur Unterstützung der Blauhelm-Truppe MINUSMA sollen ab Februar schrittweise bis zu 500 deutsche Soldaten vor allem als Aufklärer in der Wüstenregion eingesetzt werden. Die Gesamtstärke der deutschen MINUSMA-Mission steigt formal damit auf bis zu 650 Soldaten – allerdings nur auf dem Papier: Die bisherige Obergrenze von 150 Bundeswehrsoldaten sieht die mögliche Beteiligung am Lufttransport in Mali vor, die von den UN aus Kostengründen beendet wurde, außerdem die Betankung von französischen Kampfjets im UN-Einsatz, die auch seit längerem nicht mehr gefordert war. Tatsächlich sind derzeit nur rund zehn Soldaten im MINUSMA-Dienst (die weiteren knapp 250 Soldaten in Mali gehören zur EU-Ausbildungsmission; ein anderer Einsatz und ein anderes Mandat).

Die neue Mission ist von vornherein als robuster Einsatz ausgelegt, auch wenn nicht von einem Kampfauftrag, sondern von Aufklärung die Rede ist. weiterlesen

Kabinett verlängert Bundeswehr-Trainingsmission für Peshmerga-Kämpfer

BPC training at Erbil, Iraq

Die Bundeswehr beteiligt sich nicht erst seit diesem Jahr  am Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen in Irak und Syrien. Zwar richtet sich die Aufmerksamkeit derzeit auf die Tornado-Kampfjets, das Tankflugzeug und eine Fregatte, doch bereits seit einem Jahr sind deutsche Soldaten in die internationale Anti-ISIS-Koalition eingebunden – als Ausbilder für kurdische Peshmerga-Kämpfer, die für den Krieg gegen ISIS fit gemacht werden.

Das Mandat gibt es seit Januar 2015, am (heutigen) Mittwoch hat das Bundeskabinett diese Ausbildungsmission verlängert und zugleich moderat aufgestockt: Statt bis zu 100 sollen künftig bis zu 150 Soldatinnen und Soldaten als Trainer in Erbil, der Hauptstadt der Kurdenregion im Nordirak, eingesetzt werden können. Die Verlängerung geht jetzt an den Bundestag zur Billigung. weiterlesen