Mehr Soldaten, mehr Geld – Start einer neuen Debatte?
Auch wenn heute faktisch der dritte Weihnachtsfeiertag ist: Die Sicherheitspolitik scheint wieder da, mit einer – innenpolitischen – Debatte über die künftige Stärke und Finanzierung der Bundeswehr. In getrennten Interviews haben der Wehrbeauftragte des Bundestages und der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes Alarm geschlagen: Eine seit 25 Jahren permanent verkleinerte und finanziell (relativ) geringer ausgestattete Truppe bei zugleich immer mehr Aufgaben – das funktioniert nicht mehr.
Aus dem Gespräch des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels mit dpa:
Die Bundeswehr ist seit 25 Jahren personell im freien Fall. (…) Das muss jetzt mal wieder umgedreht werden. Es kann nicht weiter zurückgehen, es muss hoch.
Bartels regte nicht nur eine Aufstockung der deutschen Streitkräfte um mindestens 7.000 Soldaten an, er forderte auch eine Anpassung des Verteidigungshaushalts: Selbst die geplante Anhebung bis 2019 lasse den Wehretat auf dann 1,07 Prozent des Bruttoinlandsprodukts fallen – weit entfernt von den zwei Prozent, zu denen sich die Staats- und Regierungschefs der NATO auf ihrem Gipfel 2014 in Wales langfristig verpflichtet hatten.
Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, äußerte sich im Interview der Woche des Deutschlandfunks ähnlich:
Wir sind absolut im roten Bereich und es ist wichtig, dass die Ministerin, das Parlament jetzt nachsteuert, denn wir haben eine Lageänderung. Und all das, was wir machen sollen, das geht mit dem jetzigen Personal und Material so nicht mehr weiter. (…) Aber mittelfristig muss man nach oben, denn die NATO stellt immer mehr Anforderungen an uns. Deutschland ist Stabilitätsanker in Europa, muss mehr leisten, will auch mehr leisten. Aber immer mehr, mit immer weniger Personal und Material, das geht nun mal nicht.
Bartels wie Wüstner haben dabei vor Augen, dass zwar derzeit nur etwas mehr als 3.000 Bundeswehrsoldaten in Auslandseinsätzen sind – aber ein Großteil mit Aufgaben betraut ist, die eben nicht Auslandseinsätze sind, aber als gleichwertig gelten und die Truppe genau so fordern. Typisches Beispiel dafür: Die Flüchtlingshilfe im Inland, die derzeit regelmäßig zwischen 7.000 und 8.000 Soldaten bindet. Insgesamt sind gut 20.000 Soldatinnen und Soldaten in Einsätzen, Daueraufgaben, Verpflichtungen bis hin zum Bereitschaftsdienst für die NATO-Eingreiftruppe.
Eine Erhöhung der Stärke der Bundeswehr, hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Anfang Dezember angekündigt, werde derzeit untersucht. Allerdings: ohne die zum Beispiel vom Wehrbeauftragten angemahnte gleichzeitige Anpassung des Verteidigungshaushalts dürfte das kaum gehen. Nicht nur, weil mehr Personal auch mehr Geld kostet. Sondern auch, weil die Truppe schon in ihrer derzeitigen Zahl nicht vollständig mit dem Gerät ausgerüstet ist, dass sie benötigt.
Mal sehen, ob die Aussagen von Bartels und Wüstner Einzelstimmen bleiben. Oder ob es wirklich eine Debatte wird.
(Bereits aufgelaufene Kommentare dazu im Bällebad verschiebe ich hierher.)
@ Jens Schneider: das sehe ich auch so, aber außer MdB Hahn ist doch seitens der Verteidigungspolitiker niemand gewillt, sich ernsthaft mit den Problemen der Bundeswehr auseinanderzusetzen. Auch sollte es personifizierte Verantwortung im Ausschuss geben. Wer ist dort eigentlich für Rüstung und Beschaffung zuständig/tätig? Was machen MdBs wie Noll, Manderla, Henn etc.? Hat man von diesen MdBs schonmal einen substantiellen Beitrag gehört? Dass Arnold in seiner gespaltenen Partei vorsichtig sein muss, mag eierseits verständlich, andererseits als katastrophal bewertet werden. Und MdB Otte lässt sich bekanntlich jeden Rede- und Interviewtext aus dem BMVg vorformulieren. Denk‘ ich an Deutschland in der Nacht…. Und dennoch, wir geben nich auf ;-)
Kasernen werden auch ein Problem machen
den die Sind Voll von Flüchtlinge und das Übungsgelände wurde schon verscherbelt
wenn s auch 10 000 würden das ist auch viel wenn 2 Schiffe schon 2-3 Mannschaften brauchen dann sind schon ca .2 000 Mann weg
Luftwaffe wird auch Fordern
dann sind es 4-5 Btl was für das Heer übrig
@Jens Schneider:
Mißverständnis. Der Nachtragshaushalt wird absehbare Mehrkosten der Flüchtlingskrise abdecken – entweder durch Neuverschuldung und/ oder Minderausgaben in den Einzelplänen.
Also: Alles andere als ein Nachtragshaushalt für die Bundeswehr.
@FK70:
Der Abg. Hahn setzt sich ernsthaft mit der Bundeswehr auseinander? Der Mann der im Sommer 2015 per BamS überrascht von den Problemen der VJTF war?
Nicht wirklich nachvollziehbar.
Ansonsten gibt es unter den Abgeordneten eine Arbeitsteilung auf Berichterstatterbereiche.
Mehr Soldaten und somit deutlich mehr Geld für unsere Bundeswehr ?
Für diese Forderungen wird es wohl kaum eine Mehrheit geben !
Die Milliarden werden in den nächsten Jahren ganz woanders gebraucht, da werden wir uns alle noch mächtig umgucken. Und wenn dann auch nochmal die Konjunktur schwächelt, was in einem Wirtschaftssystem wie dem unseren ja durchaus vorkommen kann, mit der Folge einbrechender Steuereinnahmen, dann wird man sparen oder wieder deutlich Schulden machen müssen. Wie diese Entscheidung ausfallen würrde kann sich jeder denken. Dabei habe ich die externen Faktoren wie EU-Finanzkrise sprich Griechenland oder das Auseinanderbrechen Europas aufgrund zunehmender Egoismen der einzelnen Mitgliedsländer noch gar nicht berücksichtigt.
Nein für die Bundeswehr wird es sicher nicht mehr als die bis 2019 zusätzlich eingeplanten 8 Millarden Euro geben, alles andere sind Träumereien.
@ cs Thor
Auch wenn Sie, wie die Bundesregierung meinen, dass ich träume sehe ich die NOTWENDIGKEIT einer heftigen Intervention in allen Bereichen was die Bundeswehr angeht seitens der „Politik“ aus Berlin.
Bald wird dieses Armeechen nicht mehr in der Lage sein irgendeinen Auftrag im Rahmen der Nato oder auch im Inland wahrzunehmen.
Hier in AG sind so viele Enthusiasten in Sachen Sipo und Bundeswehr unterwegs, die mit ihren fundierten Aussagen hoffentlich dazu beitragen etwas Druck auf Berlin ausüben, um die miserable Situation der Streitkräfte an der Spree zum echten Thema zu machen.
Hr. Wiegold wird sicherlich bei einigen Mitgliedern im Verteidigungsausschuß mit AG und seiner Expertise zur Pflichtlektüre avanchiert sein.
Nachts träume ich von endlich mal positiven Meldungen zur Bw und funktionierenden Streitkräften, die unserer Republik in allen Bereichen angemessen sind. Aber nur manchmal.
Wiederhole mich, aber wir werden in Zukunft eine richtige Armee benötigen.
Aber wie überall bekannt, stirbt die Hoffnung zuletzt.
In diesem Sinne bin ich Hr.Wiegold äußerst dankbar für diesen kompetenten Blog.
Sogar die angeblich so desorientierte und der Bundeswehr gegenüber desinteressierte Bevölkerung ist ja wohl inzwischen aufgewacht und hat verstanden, dass mit unserer sogenannten Sicherheitspolitik und der Bundeswehr vieles nicht stimmt.
Zumindestens sagen das die letzten Umfragen, die ja hier alle schon zitiert wurden.
Nur weil in Berlin die schwarze Null regiert und Geld für alles, außer der Sicherheit und der Bw vorhanden ist ,wird 2016 sicherlich nicht ruhiger.
a) Merkel: Mit mir wird es keine Steuererhöhungen geben
b) Schäuble: Die schwarze Null bleibt auch 2016 gesichert. Wenn wir mehr Geld für Flüchtlinge brauchen, müssen wir an anderer Stelle sparen.
Unter diesen Prämissen ist wohl eher mit einer ‚globalen Minderausgabe‘ als mit einem Nachtragshaushalt zu rechnen.
re: Voodoo
Sollten Politiker im US-Kongress (und Militärs) genauso „funktionieren“ wie im Deutschen Bundestag (respektive im BMVg)?- Ich bin völlig überrascht …
Da hier ja auch immer wieder die Haltung der Generalität ein Thema ist, hier ein sehr treffendes Beispiel wie man die Mangelverwaltung noch als große Leistung umdeutet:
„Deutschland, Holland und Norwegen haben das Material dann auch für diese Truppenteile bereit gestellt unter Inkaufnahme in der gegenwärtigen Situation, von Lücken an anderer Stelle. Aber das entscheidende ist ja, sie haben den politischen Willen, den sie bekundet haben, in die Realität umgesetzt.“
http://www.deutschlandfunk.de/nato-speerspitze-abschreckung-mit-maengeln.1773.de.html
Zudem wird implitit so getan als seien die Probleme bei Aufstellung der VJTF auch international übliche.
Wird beim ein oder anderen LVU nicht anders gewesen sein.
Bei der VJTF 2019 wird es aber eine andere Größenordnung – und damit klappt es dann nicht mehr mit Umverteilung.
[Der Link tut nicht so recht, führt auf die DLF-Startseite? T.W.]
@Alarich: Da der Weißbuchprozeß noch eine Weile dauert, wäre es sinnvoll, die Rückgabe von Kasernen und Übungsgeländen zu stoppen, bis über den zukünftigen Streitkräftebedarf entschieden ist. Denn sonst ist zu befürchten, daß Kasernen aufgegeben und zurückgegeben werden, die man kurz darauf dringend wieder brauchen wird.
Wobei die einfachste Lösung der Neubau von Kasernen wäre und ich bin sicher, daß eine ganze Reihe von Gemeinden der BW sofort neue Kasernengelände anbieten würden, wenn die BW verkünden würde, neue Kasernen bauen zu wollen.
Wenn die Marine 2.000 neue Dienstposten bekommt und die Luftwaffe 3.000 neue Posten, dann wären selbst bei 10.000 Soldaten mehr nur 5.000 für das Heer übrig. Davon ließe sich aber eine ganze Brigade neu aufstellen.
Und wenn man gegen die Kopflastigkeit der BW vorgehen würde, dann ließen sich noch ein paar Bataillone neu aufstellen, da klare Doppelstrukturen existieren. Das Heer leistet sich ein Amt für Heeresentwicklung mit 633 Dienstposten, aber unterhält gleichzeitig eine Unterabteilung Konzeption und Planung des Heeres……
Und die Streitkräftebasis ist als Kommando völlig überflüssig und könnte dem Heer wieder unterstellt werden, damit hätten wir schon mindestens ein Bataillon mehr für das Heer……
Möglicherweise finden wir eine äußerst wichtige Ursache für Fehlentwicklungen nicht nur im System, sondern bei handelnden Personen ganz weit oben, u.a. bei der Ministerin selbst.
Beim Entenfüttern in Berlin sagen aus dem BMVg verstoßene ehemalige Beamte, aber auch von dort urplötzlich versetzte Soldaten folgendes:
An der Führungsakademie der Bundeswehr betonte die Ministerin 2014: „Führung ist ein Handwerk, das man erlernen muss“
Doch welches Bild liefert sie selbst ab? Die entthronten Entenfütterer sagen heimlich und mit äußerster Vorsicht, nicht wieder aufzufliegen, dass die Ministerin von sich glaubt, besonders und einzigartig zu sein und nur von anderen, besonderen, d.h. von ihr akzeptierten Personen, verstanden zu werden oder nur mit diesen verkehren zu können. Mancher aus der zweiten Reihe oder aus der Provinz kommt zwar zu Wort, aber die wichtigen Entscheidungen werden in elitären Zirkeln getroffen. Sie selbst versteht es, das Umfeld durch rhetorische Brillanz und übertrieben selbstsicheres Auftreten zu blenden. Dafür bindet sie Kräfte und Mittel, die ihr dabei helfen.
Ihr übersteigertes Selbstwertgefühl ist getarnt hinter geschickt verkaufter Empathie. Das im BMVg auswuchernde Selbstwertgefühl der immer Rechthabenden, angelegt bei den von ihr ausgesuchten, in ihr Weltbild passenden Führungskräften, birgt jedoch eindeutig Gefahren. Diese sind verbunden mit der im elitären Zirkel veranlagten Selbstüberschätzung. Wer dies täglich erleben durfte spricht nicht mehr von Attraktivität.
Dies alles wird von karrierebewussten Damen und Herren im BMVg natürlich nicht angesprochen. Fehlerkultur, gibt es nur auf dem Papier und in Reden. Pöstchen, Sterne, Besoldungsgruppen, Verwendungsentscheidungen, oft mit Blick auf unattraktive Standorte, all das versperrt den Blick für Wahrheiten. Da hat eine Ministerin somit immer recht. Jede Veranstaltung in Hannover ist ihre, ihre Teilnahme am Reitturnier ganz prima. Jedes schwache, mit Fehlern durchsetzte Interview ist ein Erfolg, jede Idee von ihr und ihren Gefolgsleuten, ist sofort genial. Z.B.ihr unbeholfenes Einmischen in die Außenpolitik wird von einigen wichtigen Mitarbeiteren sogar als bitter notwendig gelobt. Es findet sich immer jemand, der Kritik von außen als unzulässig und unbegründet darstellt. Die Ministerin geht durch die Flure und fragt, ob es denn stimmen würde, was Kritiker über Sie sagen. Da hallt natürlich der Chor der Karrieristen durch die Gänge, dass dies Quatsch ist, Frau Ministerin. Die da, in der Provinz, die haben es einfach noch nicht verstanden, die müssten mal im BMVg Dienst leisten, dann würden sie es auch begreifen. Es sind draußen in der Provinz alles notorische Nörgler, welche Prozesse und Vorgänge im BMVg nicht verstehen. Wer im BMVg nicht mitspielt, gehört mindestens versetzt. Wer z.B. dem Bundesrechnugshof ohne Billigung BMVg hilft, dem wird kein Geschenk bereitet.
Seit einiger Zeit sind also die Prozesse die neue Bibel. Klingt wissenschaftlich, es versteht nur keiner. Praxis und Realität stören die Prozesswelt. Gemacht wird trotzdem. Bei Nichtbefolgen oder Kritik folgt die heilige Inquisition.
Es wird ehrliche Kritik wird nur dann zugelassen, wenn es in das Gefüge passt oder diese hat gar bewusst eine reine Alibi-Funktion. Als Querdenker wird man kalt gestellt, entmachtet und versetzt. Jeder weiß, kein Posten im BMVg ist sicher, keine wirkliche Karriere ohne ihre Gnade möglich.
Also wird über die Fehler von Vorgesetzten, bis hin zur Ministerin häufig geschwiegen, sogar ihre offensichtlichen Missgriffe oder die des Zirkels sind ein absolutes Tabuthema.
Beim Entenfüttern macht man schon Witze über die EU Arbeitszeitrichtlinie im BMVg selbst. Für wen die wohl dauerhaft gilt? Für wen wird es genügend Ausnahmen geben? Wer bekommt die Möglichkeit für home office?
[Finde Ihren Kommentar von der Art her ein wenig merkwürdig, incl. der ja an bekanntem Ort entlehnten Formulierungen vom ‚Entenfüttern‘. Vielleicht künftig etwas knapper? T.W.]
@ FK70
Auch Herr Hahn hat sich schon mehr als einmal als sicherheitspolitischer Dampfplauderer und Luftschloßarchitekt ertüchtigt. Die Wahrheit ist doch, daß keiner der sogenannten „Fachleute“ im Verteidigungsausschuß bzw in den Fraktionen wirklich militäraffin und gleichzeitig offen, ehrlich und direkt ist und auch so auftritt. Schauen Sie sich doch die jüngsten Äußerungen von Herrn Otte an … Das ist „Baghdad-Bob“ in Reinstform, bloß ohne den Unterhaltungsfaktor. Oder erinnern Sie sich an die Debatte zu den Thesen von Herrn Kiesewetter zum Thema EU-Armee dieses Jahr. Wenn das wirklich die sogenannte Expertise im Verteidigungsausschuß darstellt, dann ist der Zustand von Sicherheitspolitik und ihren Organen in diesem Lande nicht mehr unerklärlich sondern schlichtweg nur logisch. In einem (intellektuellen) Vakuum kann es eben kein Leben geben.
Ich darf ergänzend auf das Plenatprotokoll (Seite 13669 ff) des Deutschen Bundestages vom 25.11.2015 (hier: Tagesordnungspunkt I .11 „Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung Drucksachen 18/6113, 18/6124„) unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/18/18139.pdf verweisen.
Die „Redebeiträge“ der Vertreter der Großkoalitionäre machen sehr schön deutlich, warum seitens der Regierungsparteien im Deutschen Bundestag kein konstruktiver Beitrag zur Auflösung des „Bundeswehr-Desaster“ kommen kann.
Interessant sind die Schwerpunkte der Redebeiträge (vor dem Hintergrund der desaströsen Situation der Bw!).
Offensichtlich ist den Vertreter der Großkoalitionären „die Lage“ immer noch nicht klar!?- Unterm Strich steht hier nahezu: „Alles ist gut …
re FK70
Zitat: „Auch sollte es personifizierte Verantwortung im Ausschuss geben.“
Mein Eindruck: Abgeordnete fühlen sich „in kollektiver Verantwortung“ am wohlsten!
So etwas wie „persönliche Veranwortung übernehmen„, mihin auch die Konsequenzen aus der Übernahme politischer Verantwortung persönlich zu tragent;- das paßt nicht in das Selbstverständnis unserer (Berufs-)Abgeordneten im Deutschen Bundestag!
Wir stellen uns nur einmal vor: Ob all der „Fehlentscheidungen die zum Thema Bw“ in den letzten 10 Jahren getroffen wurden, müßten die Abgeordneten die diese Mitentschieden/Mitverantwortet haben (oder durch ihr Schweigen der Situation Vorschub geleistet haben!) die persönlichen Konsequenzen ziehen!
Wer bliebe da noch als Verteidigungspolitiker in der Großen Koalition übrig?
@T.W:
Hier nochmal in voller Länge:
http://www.deutschlandfunk.de/nato-speerspitze-abschreckung-mit-maengeln.1773.de.html?dram:article_id=340941
@FK70
Hahn ist Airbus Lobbyist.
Siehe zdf-zoom vom 27.10.2015
Der Abgeordnete Arnold sieht keinen Bedarf an einer Erhöhung des Personal der Bw, mit der Begründung, dass wir 10500 Personen im Einsatz hatten und jetzt noch nicht mal 4000.
Ihm scheint entgangen zu sein, dass es seit den Einsätzen mit max Pers eine Neuausrichtung und die Aussetzung der Wehrpflicht gab (Wehrpflichtige unterstützten im Heimatland).
Die Abgeordneten verstehen nicht was sie mit der Neuausrichtung zugelassen haben.
Es wird Zeit, dass es ihnen einer erklärt.
@Closius
Bei neuen Standorten muß auch festgelegt werden, welche Mindestgröße man denn anstrebt. Standorte mit nur einem Bataillon (welches nicht einmal Sollstärke hat) rentieren sich eigentlich gar nicht mehr und sind nur noch historisch erklärbar.
Das ist zwar schade aber solche Standorte sind nicht mehr wirtschaftlich, dafür gibt es zu viel administrativen Aufwand (Stichworte: Bewachung, MunBehälter).
O.K., ich klammere mich nunmal an die letzten Strohhalme. Gibt es überhaupt einen MdB der eine positive Agenda in Sachen Bundeswehr hat? Von mir aus darf das dieser Person auch nutzen. In den Protokollen BT und auch bei Google habe ich nicht viel gefunden. Einmal wird auf ein KoaFrühsück in Sitzungswochen der KOA-Sprecher mit vdL verwiesen. Aber mehr findet man dazu auch nicht. Vielleicht weil es wirklich nichts gibt, wäre schade. Frage: würde es sich für die SK lohnen mehr Soldaten in den BT ‚zu bringen‘? Ich meine, dass es Frankreich gewollt ist – hatte mir zumindest mal ein Franz. VtgAtt erzählt. Wie die Erfahrungen damit sind? Keine Ahnung. Was mich irritiert ist die Tatsache, dass die meisten MdBs noch immer keine Ahnung von Struktur, Abläufen etc. der Bw haben. So ein bisschen sollte doch bekannt sein :-/
@Memoria
Eine aus Brucheisenstücken zusammengelötete „Speerspitze“ ohne Schaft und Speerschleuder ist also „glaubwürdige 360°Abschreckung“……..es ist einfach unfassbar wie mittlerweile die politische und miitärische Führung der BW jeden Realitätsbezug verloren hat.
re: Closius
Also,- wenn man/frau etwas beherrscht hat, dann war es „die Konversion von Liegenschaften der Bundeswehr – die (angeblich!) auf Dauer für Verteidigungszwecke entbehrlich sind – zügig voranzutreiben!
Gemeinsam mit dem Partner „Bundesanstalt für Immobilienaufgaben“ hat man/frau dies Themenfeld zügig abgearbeitet! (Mit „jetzt noch Zurückbehalten“ ist da nicht mehr viel …)
Böse Zungen mögen behaupten, dass dieses deshalb so gut geklappt hat weil Abgordnete die Interesenslagen von an den Liegenschaften interessierten Investoren (mit) im Auge gehabt haben!- Aber das ist sicherlich nur ein Gerücht!
Denn man konnte ohnehin diese Liegenschaften für „einen Appel und ein Ei“ erwerben!- Und davon wurde auch fleißig Gebrauch gemacht!
Jetzt stehen vermutlich wieder „Neubauprojekte“ an!- Denn das zusätzliche Personal, Waffen und Gerät will untergebracht werden.
Und – vermutlich nur ein Gerücht – offensichtlich magelt es auch schon an geeigneten Bw-Mun-Niederlassungen, Standortschießanlagen, Übungsplätzen!?- Möglicherweise hat man etwas vorteilig und zu schnell verkauft ….
re: Zimdarsen
Zitat: „Die Abgeordneten verstehen nicht was sie mit der Neuausrichtung zugelassen haben. Es wird Zeit, dass es ihnen einer erklärt.“
Die haben das schon verstanden!- Nur wenn sie zugeben würden, das sie verstanden haben, was sie mit der Neuausrichtung angerichtet haben, dann müßten sie einen fatalen Fehler zugeben!- Never!
Da wird jetzt weiter „rumgewurtschelt“ (siehe Plenatprotokoll (Seite 13669 ff) des Deutschen Bundestages vom 25.11.2015) ;- vertuscht, verschleiert und verdrängt „was das Zeug hält“!- Und auf ein Wunder gehofft …
Bezüglich der Struktur des Heeres habe ich es bereits an anderer Stelle geschrieben: Der Unsinn für mich war die sog. „Stärkung der Infanterie“. Wenn man die Größe des Heeres mit sechs Brigaden als gegeben ansieht, dann hätte man mit recht einfachen Mitteln sechs vollwertige, kampfkräftige Brigaden aufstellen können – Stichpunkt verfassungsmäßiger Auftrag. Nun haben wir Brigaden für die Aufgaben von gestern und eine Panzer-/Artillerietruppe, die sich größenmäßig irgendwo zwischen den Schwergewichten Österreich und Schweiz bewegt. Mit dieser Binnenentscheidung hatte die Politik nichts zu tun, das war der InspH. Und der davor hat die HFlaTr aufgelöst, was ja nur eine temporäre Aufgabe einer Fähigkeit sein sollte. Da wundert einen doch nichts mehr…
Eine Brigade mit zwei PzGrenBtl, einem PzBtl, einem PzArtBtl zzgl. Pi, Aufkl und Log kann in jedem Szenar bestehen – huch, das hatten wir schon mal (hieß glaube ich Brigade 85 und hatte noch zusätzlich PzJgKp und SanKp).
Nochmal ein Nachtrag zu Minderausgaben im kommenden Jahr.
Zur Finanzierung der Flüchtlingskrise wurde im Rahmen der Bereinigungssitzung bereits eine relativ kleine globale Minderausgabe eingebracht:
„Als kleiner Sparbeitrag der Ministerien selbst werden nächstes Jahr insgesamt 250 Mio. Euro als Globale Minderausgabe eingespart nach dem sog. Afghanistan-Schlüssel (richtet sich nach der Höhe der jeweils nicht gesetzlich gebundenen Mittel).“
http://www.kahrs.de/herausforderungen-annehmen-versprechen-halten-%E2%80%93-informationen-zum-abschluss-der-beratungen-zum-bundeshaushalt-2016/14311/
Der Afghanistan-Schlüssel ist für den EPl. 14 zumeist ungünstig, da andere Ressorts einen höheren Grad an gesetzlich verpflichtenden Ausgaben haben.
Bei Mehrausgaben im kommenden Jahr ist nur eine Neuverschuldung bis zu 0,35% des BIP möglich.
Somit bleiben nächstes und übernächstes Jahr wohl nur Minderausgabe oder Steuererhöhungen.
Letzteres erscheint mir sehr unwahrscheinlich.
Bei Minderausgabe wird man wieder den Afghanistan-Schlüssel anwenden.
Also im Ergebnis: weniger Geld?
@Klabautermann:
Der Mann verstand es schon vor vielen Jahren offensichtliche Realitäten zu negieren. Aus meiner Sicht ein sehr anschauliches Beispiel für die Beratungsleistungen auf dieser Ebene.
Denn diese Leute sind ja hinter den verschlossenen Türen genauso.
re: klabautermann
Man/frau versucht sich doch gerade an einer „DIN A4 Bundeswehr„.- Auf dem Papier soll alles gut aussehen und die Repräsentanten legen als i-Tüpfelchen noch ein par brilliante mediale Auftritte drauf.
Und ansonsten gilt: „So wenig Transparenz wie möglich“. (Was ist eigentlich aus der neuen Transparenz von vdL geworden?)
Damit zusammenhängend sollen u.a. zukünftig die nicht verbrauchten Haushaltsmittel aus lfd. Rüstungsprojekten, nach Vorstellung der Regierungsparteien, einfach ins nächste Haushaltsjahr geschoben werden können!
Damit vermeidet man/frau peinliche Diskussionen im Deutschen Bundestag über nicht-verbrauchte Mittel und weitere Projektverzögerungen ….
Oha, im Stern geht Herr Jörges unter „Ein bisschen Krieg“ auf die katastrophale Lage der Bundeswehr ein (obwohl Jörges doch eher als „links-liberal“ gesehen wird). Ein m.E. wirklich guter Zwischenruf der einfach gut tut.
„Um nicht zu viel zu zitieren, nur die letzten Sätze (der ganze Zwischenruf würde lohnen):
Die Bundeswehr ist eine Armee in Trümmern – und Politik wie Publikum wenden sich schweigend ab. Was also, wenn der Krieg in Syrien eskaliert oder befreite Gebiete am Boden abgesichert werden müssen? „Mission Creep“ nennen Experten die schleichende, selbst erzeugte Ausweitung einer Operation. Damit wird die Grundsatzfrage aufgeworfen: Welche Armee braucht Deutschland eigentlich? Sie müsste in weiten Teilen neu aufgebaut werden – und würde erheblich mehr Geld kosten. Wer die Fluchtbewegung annimmt, darf sich davor nicht mehr wegducken.“
Nachtrag zur globalen Minderausgabe:
Für den EPl. 14 bedeutete die Anwendung des Afghanistan-Schlüssels eine globale Minderausgabe von 78 Mio € (BT-Drs. 18/6124, S.151).
Somit entspricht der Afghanistan-Schlüssel einem Beitrag des BMVg von 30%.
Das wird also kommendes Jahr noch sehr spannend, zumal man eigentlich allgemein davon ausgeht, dass die veranschlagten Werte Überschriften werden (und dann am Jahresende ggü. den Ländern spitz abgerechnet wird).
Nicht ohne Grund betonte BM Schäuble zum Abschluss der Haushaltsdebatte man fahre haushaltspolitisch auf Sicht.
„Welche Armee braucht Deutschland eigentlich?“
Und: wozu? Das Problem: Militär hat auch „irgendwie“ mit „Gewalt“ zu tun, und die ist ja ganz furchtbar „bäh“.
FK70 | 30. Dezember 2015 – 9:59
Lesetipp bzgl. Ihrer Frage nach „jemandem“, der die hier diskutierten Probleme klar sieht und artikuliert:
MdB Siebert in der Dezemberausgabe der „Europ. Strategie und Technik“.
Leider nur als Print – aber viel Wahrheit und unbedingt lesenswert!
@audio001
Sie müssten nichts zugeben, denn die schlechten Entscheidungsvolagen hat TdM geliefert und durch die anstehende Wahl wurde ein Entscheidungsdruck aufgebaut welcher der Sache/Sorgfalt nicht dienlich war. Es schadet keinem Abgeordneten wenn er Fehlerkultur lebt. Dass sich da manche ältere Ausschussmitglieder schwer tun, ist so, aber es gibt eben auch jüngere.
Das Problem ist die Beratungsleistung der Militärs, da sind Denkmäler und Zeichen setzen/Spuren hinterlassen leider oft wichtiger als die Motivation der Truppe und deren Einsatzfähigkeit. Selbst wenn es nicht gewollt ist, dass Inspekteure direkten Kontakt mit den Abgeordneten haben (außer im VA) haben sie die Möglichkeit der Information.
Nur leider haben unsere Militärs zu viel Pers Interessen.
Es schimpft sich leicht auf die Politik, doch wer hat TdM beraten?
Wie waren die Rotkehlchen voll des Lobes zur Neuausrichtung!
Wo ist die sachliche Kritik/Evaluation?
Warum geben wir noch immer attraktive Standorte zu Gunsten von unattraktiven auf?
Wo ist die Mun?
Wo sind die einsatzbereiten Flugabwehrsysteme?
Wo sind die einsatzbereiten Waffenplattformen?
Wo ist die versprochene Durchhaltefähigkeit beim -LoA-?
re: FK70
Wer es nicht einmal schafft die Bundeswehr – nach derzeitigen Konzept – in einen Zustand der Einsatzfähigkeit zu versetzen, der wird es erst recht nicht schaffen „etwas neues aufzubauen“!
Jede der bisherigen Reformen war letztendlich nur die Flucht vor dem jeweiligen unbefriedigenden Zustand,- in dem sich die Bundeswehr jeweils befunden hat!
Und hinter diesen Reformen ließ sich „das Unvermögen“ gut verstecken, dass man/frau auf der Führungsbene des BMVg eben nicht in der Lage war eine Einsatzfähigkeit auch nur annähernd herzustellen!
Das „Bundeswehr-Desaster“ ist im Kern – ich wiederhole mich – ein triviales Managementproblem;- hier mangelt es schlichtweg an ausreichender Befähigung für diese Aufgabe im BMVg!- Und hier ist vorrangig anzusetzen ….
@Labacoo:
Und die 8 Mrd. € sind auch bereits eine Träumerei, da großteils Umbuchungen.
Siehe:
http://augengeradeaus.net/2015/03/verteidigungshaushalt-soll-bereits-2016-um-12-milliarden-euro-steigen/
@FK70
Es ist doch noch viel schlimmer, da müssen wir erst gar nicht mit Bodentruppen nach Syrien.
Wo sind die Einsatzbereiten leistungsfähigen Aufkläungsplattformen welche in Echtzeit (wie Googleearth :-))) Bilder nach DEU senden?
Es gibt sie nicht und wir werden sie lange nicht bekommen und selbst die Tornados mit ihrem gebasteltem LDP sind nicht einsatzklar!
Wir hatten mal einen einsatzfähigen Aufklärungsverband mit der Fähigkeit zu hochauflösenden Aufklärung und Verbände zur abbildenden Aufklärung und hoher Geschwindigkeit, welche kurz vor der Außerdienststellung noch geplant waren zur Umrüstung auf Datenübertragung in Echtzeit. (wird Zeit für einen Nachfolger der Luna, am besten mit einer 3Plattformen Lösung (hohe Stehzeit, schnell, Datenübertragungsunabhängig).
Das ist die Realität!
Müsste auch ein Durchschnittsbürger/Abgeordneter verstehen!
@audio001:
Das mit den MunDepots ist kein Gerücht, sondern Realität.
Die SKB nimmt nächstes Jahr die neue Struktur der ortsfesten Logistik ein. Dabei werden 3 MunDepots geschlossen.
Gleichzeitig untersucht das Heer den MunBedarf für das LoA Landes-/ Bündnisverteidigung (warum das nicht schon längst vorliegt ist auch ne gute Frage…).
Es ist bereits jetzt absehbar, dass das Heer erheblich höheren MunBedarf hat – und damit auch an Lagerraum der SKB.
Aber wir schreiben ja erstmal ein Weißbuch…
@FK70:
Mehr Soldaten in den Bundestag?
Offensichtlich sind die Abg. Gädechens und Lorenz auch Ihnen nicht als besonders realitätsnah, engagiert, mutig und einflussreich aufgefallen.
Ich empfehle mal die Aussagen des Abg. Lorenz zu MatErh anzuschauen:
http://www.fkhev.de/fileadmin/user_upload/daten/infobriefheer/InfoBriefHeer_4-2015.pdf, S. 3
Reine Autosuggestion.
@Zimdarsen:
Bei dem Vergleich mit den 10.000 Soldaten im Einsatz Frage ich mich immer, ob es Arnold & Co nicht verstehen wollen oder gezielt falsch informieren.
@audio001
So ist es, es ist ein Managementproblem, durch Verantwortungslosigkeit.
Selbst die schlechtesten Inspekteure und Minister bekommen noch Pöstchen und Einladungen.
Closius | 30. Dezember 2015 – 8:14
10 000 muss man Fordern das was Zusammen kommt
wenn am ende 7 000 Zusammen kommt ist das gut so
die sollen Eichnfach mal anfangen SBK wieder zu Heer Zurück führen
Gerade wenn man die Feldjg auf die Div Verteilt das hat man eine Brig frei die man mit neuen Btl auffüllen kann
Ich schreibe schon seit Längerem wie viel man kauft und was wir Entwicklung ausgeben steht in keiner Sinnvollen Rechnung ( Das Problem sind das unsere Politiker in den Aufsichträte drin sind ) MADS so was für die Menge am ende dann gekauft würde steht das in keiner Rechnung hätte man wie die USA von R gekauft die Sogar Angeboten hatte mit Firmen der BRD einzubinden da könnte Luftwaffe noch ein Bereits Btl aufbauen
und MEDS wissen wir nicht mal ob das Fliegt
@ Jens Schneider
Ich bin nun wirklich der Allerletzte, der die Bundesregierung und ihre „Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen“ Haltung verteidigt … ich meine aber Sie träumen, wenn Sie meinen die Politik bzw ihre Repräsentanten würden da ihre Nachtgebete auch nur zur Kenntnis nehmen. Und was die „teutschen Michel“ angeht, so sind ein paar Umfrageergebnisse noch keine „Trendwende“ irgendwelcher Art. Daraus entsteht im Gegensatz zu anderen Problemfeldern nämlich kein wirklicher politischer Druck, denn es gibt keine mächtigen Interessenvertretungen (wie z.B. die Gewerkschaften, wie die Industrieverbände etc) die diese Stimmung in Einfluß bündeln und über die MdBs auch politischen Druck aufbauen könnten – die „öffentliche Meinung“ ist hier zu diffus, zu amorph um auch nur einen Politiker zum Handeln zu bewegen. Es gibt auch in der deutschen Medienlandschaft kaum Stellen oder Journalisten, die die öffentliche Präsenz, Reichweite und „Schlagkraft“ haben, um das Thema auf Dauer in den Medien zu halten und der Politik so „Feuer unter dem A*****“ zu machen. Den Offenbarungseid hat die BW bereits letztes Jahr mit dem Bericht zum Materialzustand geleistet. Und was war das Ergebnis? Placebos … und das Medienkarussell drehte sich schon kurz danach wieder munter-heiter um das nächste Skandälchen.
Machen wir uns nichts vor: Gesellschaftlicher Druck in wahrnehmbarer und für die MdBs auch notwendigerweise schmerzhafter Stärke wird sich hierzulande nicht aufbauen, bis die Gesellschaft selbst eine militärische Bedrohung von außen wahrnimmt. Einzig das Offizierskorps und v.a. die Generalität selbst könnte hier den Finger in die Wunde legen und mediale Aufmerksamkeit generieren, aber wie die Wirklichkeit aussieht wissen wir alle.
Nachbrenner.
„Es muss endlich groß gedacht werden!“ ist abrufbar unter:
http://www.siebert-bernd.de/download/?file=est_ausgabe_12_2015.pdf
Mit Blick auf die „Beratungsleistung“ der militärischen Führung muß man einfach konstatieren, dass wir in der BW nie eine eigenständige, militärisch-ganzheitliche Konzeptionskultur entwickelt und gepflegt haben: im Kalten Krieg sind wir den Strategic Concepts und GDP der NATO hinterhergelaufen und in den 90gern war die „Armee der Einheit“ ein innen- und außenpolitisch Unterfangen, aber kein militär-konzeptionelles. Als dann die USA – aus Bonner Sicht dankenswerter Weise – mit Joint Vision, Defence Capability Initiative und Transformation etc den policy&doctrin-market-place NATO geflutet haben, hat man sich in Bonn/Berlin erleichtert zurück gelehnt und ist brav wieder mal konzeptionell dem Großen Bruder hinterher gedackelt und ansonsten hat man industrie- und strukturpolitische Kleinkasterei mit dem PPP-Experimentallabor BW betrieben. Kann man daran erkennen, dass zu einem bestimmten Zeitpunkt der GI keine Notwendigkeit für eine „Konzeption der BW“ mehr sah (die unsortierten, fähigkeitsorientierten Teil- und Einzelkonzeptionen reichten ja völlig aus in Verbindung mit CPM – und der FüS weiß eh alles besser), die aufgabenorientierten TK der TSK waren ja schon unter Nauman „abgeschafft“ worden. Konzeption wurde durch modernistisch klingende esoterische Baumwollspinnerei auf Power-Poin-Folien ersetzt. Aber Power-Point macht blöd – wie man schon seit langem weiß.
Und so haben wir mittlerwile Legionen von Generalstabsoffizieren, die schlicht und einfach keine Ahnung von professioneller militärischer Konzeption haben und immer schön brav die politisch korrekten pseudo-konzeptionellen Vorgaben aus Brüssel und/oder Washington wiederkäuen und ansonsten die industrie- und strukturpolitische Kleinkasterei und Wolkenschieberei der sogenannten deutschen Verteidigungspolitik mit pseudo-konzeptioneller Medienkosmetik phrasendreschend übetünchen. Einsätze ?? Ach, die sind doch zeitlich begrenzt, das „schaffen wir“………Ne, tun wir nicht, wenn wir nicht endlich das konzeptionelle Chaos aus Bedrohungs-, Aufgaben- Fähigkeits- und Einsatz-orientierter Wolkenschieberei und Wurstelei beenden. Aber dazu müßte man ja in der Lage sein, z.Bsp. eine nationale Threat&Security Matrix zu erstellen und/ oder über Cold-Start-Concepts (Rußland, Pakistan….) nachzudenken und ihre Implikationen für die nationale konzeptionelle Ausrichtung der Streitkräfte…..vielleicht sollten wir unsere Generalstabsausbildung nach Moskau out-sourcen, da lehrt man noch „Konzeption“./SCNR
@aufmerksam
Danke für den Artikel……..
@klabautermann:
Danke. Den Beitrag muss man wohl abspeichern.
Ein Zusatz: Unsere Offiziere lernen ja schon nichts mehr Grundlegendes über Krieg und Konflikte – dann kann man auch keine Konzeption für Streitkräfte erarbeiten.
Konflikt-/ Kriegstheorie und die damit verbundene Geschichte sind an der Führungsakademie und den Offizierschulen der TSK – wenn überhaupt – ein Randthema. In Moskau und anderswo gibt es noch Kriegakademien.
Weitaus wichtiger ist das Beherrschen von Prozessen (national, EU, NATO). Es werden Prozessanwender im öffentlichkeit Dienst „produziert“.
Ach ja und ganz wichtig ist natürlich in Reden und Aufsätzen auf die Innere Führung und den 20. Juli zu verweisen. Der innere Widerspruch wird wohl gar nicht mehr erkannt.
re: Zimdarsen
Man könnte fast glauben (ob des desaströsen Zustandes der Bw), dass sich im BMVg über Jahrzehnte so etwas wie ein „Flaschenzug“ etabliert hat, der lfd. Personal „nach oben“ befördert hat, dass da u.U. gar nicht hingehört !- Ich gebe zu,- vielleicht etwas krass formuliert!
Aus Sicht der derzeitigen Situation der Bw würde ich (abgeschwächt!) zu der Meinung neigen: „Talente und Fähigkeiten der Stelleninhaber scheinen nicht immer den Anforderungen der Aufgabe zu entsprechen.“
Da gäbe es eigentlich dringenden Handlungsbedarf „top down“: Es bedarf dem Anschein nach „einer Überarbeitung“ des Personalkörpers auf den Führungsebenen des BMVg.
Da würde sich ein umfassendes Assessment-Center zur Sichtung der Führungskräfte doch geradezu anbieten!?
Also Frau von der Leyen, gehen wir es einfach mal systematisch an!- Denn es gibt noch viel zu tun bis 2017 …
@Memoria
Na ja, als Klabautermann muß man ab und zu poltern ;-)
re: klabautermann
Geht es hier wirklich (derzeit!) um „professionelle militärische Konzeption“?- Oder schlichtweg nicht darum, erst einmal „eine bestehende Organisation überhaupt ergebnisorientiert zum Laufen zu bringen“!?- Hier mangelt es doch an „basics“ …
@ cs Thor
Gerade weil es sich mit den Medien, der Politik, der Generalität, dem „teutschen Michel“ und der gesamten Gesellschaft so verhält, wie Sie es beschreiben, sollten wir von AG wenigstens den Druck aufrechterhalten, den wir über diesen Blog erzeugen können.
Auch wenn es vieleicht nur ein Tropfen auf dem heißen Stein ist.
Aber wenigsten die Sipo-Spezialisten von AG sollten am Ball bleiben und ein Sprachrohr der Bundeswehr in 2016 sein.
In diesem Sinne: Kein Nachtgebet, sondern ein echtes Anliegen und meine Herzensangelegenheit für 2016.
@audio001
Mein Papa sagte immer: Die Voraussetzung für erfolgreiches Improvisieren ist ein guter Plan ;-)
….und deshalb mein Hinweis auf den pösen Putin: Die konzeptionell-ganzheitliche (organisatorische, personelle und materielle) Modernisierung der russischen Streitkräfte seit 2008 hat Putin in die Lage versetzt geopoltisch so zu „improvisieren“ wie er es seit ca. 2012 ziemlich anschaulich „demonstriert“……und das, obwohl die personelle und materielle Modernisierung der russischen SK erst zu ca. 30% umgesetzt worden ist. Die Sanktionen schränken seine finanziellen Spielräume für die Fortsetzung/Geschwindigkeit der Modernisierung natürlich ein……das wird uns aber wenig nutzen, wenn wir nicht zumindest „unseren“ (also den gegenwärtigen NATO-)Plan substanziell befüllen und nicht nur auf dem Papier. Wir müssen nicht unbedingt „aufrüsten“ – wir müssen aber das Material/Personal, das wir in die NATO-Force-Tables eingepflegt haben auch tatsächlich einsatzfähig „auf dem Hof“ stehen haben. Dann klappts auch mit der „Abschreckung“ und dann kann man auch ggflls counter-improvisation betreiben;-)
@ Jens Schneider
Ich glaube Sie überschätzen die „Feuerkraft“ dieses Blogs bei weitem. Wir können uns hier die Köpfe heißdiskutieren, das wird den gemeinen MdB nicht im geringsten kratzen. Und an Frau Merkel perlt sowas sowieso ab. Die ist doch der fleischgewordene Lotuseffekt in politischer Hinsicht.
Für wirklich grundlegende Änderungen bedarf es wohl eines oder mehreren großen negativen Ereignissen welche auf den schlechten Zustand der Bundeswehr zurückzuführen sind…
Zum Beispiel eine große Anzahl an Soldaten die beim auslandseinsatz ihr Leben aufgrund fehlender oder mangelnder Ausrüstung lassen müssen (fehlende Aufklärung, fehlende feuerkraft, fehlender Schutz, Munition die zur Neige geht, fehlende rettungsmöglichkeiten,…)
Oder
Durch ein Unglück/Absturz einer alten transall oder eines alten helis oder Jets die nicht mehr flugtauglich sind wegen fehlender Ersatzteile und oder Wartung… Und hier eine große Anzahl Soldaten und Zivilisten ums Leben kommt
Oder
Ein paar führende Generäle verweigern die Folgsamkeit bei weiteren anstehenden Einsätzen und begründen dies damit dass dies nicht mehr leistbar und vertretbar ist!!!
Oder
Die russen holen sich in Osteuropa nach und nach weitere Staaten zurück (durch politische Umstürze) oder wie in der Ukraine … Und nutzen die flüchlingskrise und Finanzkrise zur weiteren destabilisierung der EU und der NATO
Was wiederum zu mehr nationalen Bestrebungen führt…auch bei der Verteidigung…
Gleicheitig Fallen die USA wegen eines großen Konfliktes im Südchinesischen Meer als schutzmacht für Europa weg…
Dann hat man hoffentlich noch genug Zeit um mit einer grundlegenden Reform zu reagieren…aber vermutlich nicht :-(
Nach einem Bericht der Augsburger Allgemeinen vom 18.12.15 wird das TaktLwG 74 im neuen Jahr 3600 Flugstunden zur Verfügung haben. Mir scheint das mit Blick auf die NATO-Forderungen ein Verharren auf einem unteren Niveau.
Was sagen die Experten?
Mit der Phantom F4F wurden im Jahre 2008 noch 8000 Flugstunden in Wittmund produziert. In Zeiten des kalten Krieges wurden in Neuburg knapp 10000 Stunden pro Jahr geflogen.
Dabei hat sich die Geschwadergröße (Buchbestand 43 Maschinen) nicht sonderlich verändert. Der tatsächliche Verfügungsbestand dürfte aufgrund der Retrofit-Paketaufrüstungen der Eurofighter in Manching drastisch verringert sein.
Was diese prognostizierte Flugstundenzahl für die Ausbildung und Inübunghaltung der Besatzungen bedeutet, möge andere beurteilen können.
Liest man im Focus
dann ist von einem General ein Artikel drin
da geht das es bei der Bw an Luftabwehr fehlt
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wenn wir eine Brig aufstellen sollten
2 neue Schiffe
und jetzt auch noch Luftabwehr dann brauchen wir 20 000 Mann
bei 3 Div sind das auch schon wieder 3 Btl s
und was ist mit Ari